Blog-Archive

Drs. 16/3590: Wie ist es um die Sicherheit medizinischer Daten und Patientenakten bestellt in Zeiten von Prism und Tempora?

Wie ist es um die Sicherheit medizinischer Daten und Patientenakten bestellt in Zeiten von Prism und Tempora? Kleine Anfrage 1442 Daniel Schwerd Drucksache 16/3590 16.07.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3794 15.08.2013

Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen

Drs. 16/3479: Schutz personenbezogener Daten und Inanspruchnahme US-amerikanischer IT-Dienstleister und Software durch Landesbehörden in Zeiten von PRISM

Schutz personenbezogener Daten und Inanspruchnahme US-amerikanischer IT-Dienstleister und Software durch Landesbehörden in Zeiten von PRISM Kleine Anfrage 1399 Frank Herrmann und Daniel Schwerd Antwort auf 16/3192 02.07.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3731 02.08.2013

Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen

Drs. 16/3630: „Rechtsextremismus Online“ – Wachsende Anzahl rechtsextremer Internetangebote

„Rechtsextremismus Online“ – Wachsende Anzahl rechtsextremer Internetangebote Kleine Anfrage 1458 Dirk Schatz Drucksache 16/3630 24.07.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3844 22.08.2013

Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen

Antrag: Gegen Sperrklauseln – Verbot im Kommunalwahlgesetz verankern

21.08.2013 Gegen Sperrklauseln – Verbot im Kommunalwahlgesetz verankern Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3838

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Veröffentlicht unter Anträge, Frank Herrmann

Drs. 16/3690: Haben ausländische Geheimdienste ihr Ohr an Diensthandys der nordrhein-westfälischen Regierung?

Haben ausländische Geheimdienste ihr Ohr an Diensthandys der nordrhein-westfälischen Regierung? Kleine Anfrage 1485 Lukas Lamla, Daniel Schwerd, Marc Olejak und Frank Herrmann Drucksache 16/3690 31.07.2013

Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Lukas Lamla, Marc 'Grumpy' Olejak

Drs. 16/3738: Rechtssicherheit der Sanktionspraxis

Rechtssicherheit der Sanktionspraxis Kleine Anfrage 1516 Torsten Sommer Drucksache 16/3738 06.08.2013

Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Kleine Anfragen, Torsten Sommer

Drs. 16/3786: Nordrhein-Westfalens Beitrag zur Datei „Gewalttäter Sport“

Nordrhein-Westfalens Beitrag zur Datei „Gewalttäter Sport“ Kleine Anfrage 1550 Frank Herrmann Drucksache 16/3786 14.08.2013

Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen

Der gläserne Mensch ist Realität

Zum Handel mit Daten aus dem Gesundheitssystem erklärt Torsten Sommer, Gesundheitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion: „Ohne unser Wissen, ohne unsere aktive Teilnahme, ohne unser Einverständnis werden auch im Gesundheitssystem fleißig unsere Daten gehortet. Und das bei hochsensiblen, personenbezogenen Informationen, nämlich unser

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Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Torsten Sommer

Petitionstour ist gestartet

Unsere Abgeordneten Marc Grumpy Olejak und Michele Marsching machen zum Auftakt der „Pirate Petition Tour 2013“ derzeit Station in Minden. Als Einstimmung zeigen wir euch das Video mit den Eingangsstatements zu unserer Pressekonferenz. Viel Spaß beim Anschauen… und vielleicht bis

Veröffentlicht unter Bürgerbeteiligung/Transparenz, Das Neueste, Homepage, Marc 'Grumpy' Olejak, Michele Marsching, Mitmachen, Presse

Drs. 16/3403: Telekom-Drossel, „strikte“ Netzneutralität und Deep Packet Inspection

Telekom-Drossel, „strikte“ Netzneutralität und Deep Packet Inspection Kleine Anfrage 1384 Daniel Schwerd Drucksache 16/3403 27.06.2013 Antwort MWEJMH Drucksache 16/3677 26.07.2013

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