Ermittlungen mit Funkzellenabfragen in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 1549 Frank Herrmann Drucksache 16/3785 14.08.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3954 09.09.2013
Blog-Archive
Drs. 16/3787: Hooligan Hauptstadt Wuppertal? – Realistische Betrachtung der Fans des Wuppertaler SV
Hooligan Hauptstadt Wuppertal? – Realistische Betrachtung der Fans des Wuppertaler SV Kleine Anfrage 1551 Frank Herrmann und Daniel Düngel Drucksache 16/3787 14.08.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3978 11.09.2013
Monika Pieper spricht über Musikzentrum Bochum, Inklusion und Ganztagsbetreuung
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Veröffentlicht unter Filme, Homepage, Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15)
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Antrag: Kein Maulkorb für Kritiker – Öffentliche Kritik an Polizeieinsätzen muss weiter möglich sein
17.09.2013 Kein Maulkorb für Kritiker – Öffentliche Kritik an Polizeieinsätzen muss weiter möglich sein Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4022 Der Antrag wurde abgelehnt mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN…
Antrag: Die FernUniversität in Hagen stärken: Bund und Länder müssen sich angemessen an der Finanzierung beteiligen
17.09.2013 Die FernUniversität in Hagen stärken: Bund und Länder müssen sich angemessen an der Finanzierung beteiligen Urheber: Fraktion der PIRATEN, CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP Drucksache 16/4016 Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
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Fraktionssitzung vom 17.09.2013 – Das Wichtigste in Kürze
In der heutigen Fraktionssitzung (17.09.2013) haben wir die anstehende Plenarsitzung (nächste Woche: 25.-27. September 2013) besprochen. Wir reichen neben diversen Änderungsanträgen folgende sieben Piraten-Anträge ein: Kein Maulkorb für Kritiker – Öffentliche Kritik an Polizeieinsätzen muss weiter möglich sein „Keine Bildung…
Antrag: Ruinösen Steuerwettbewerb unterbinden: Steuerprivilegierung von Erträgen aus Lizenzen und Patenten („Lizenz-Box“) in der Europäischen Union verbieten!
17.09.2013 Ruinösen Steuerwettbewerb unterbinden: Steuerprivilegierung von Erträgen aus Lizenzen und Patenten („Lizenz-Box“) in der Europäischen Union verbieten! Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4017 Der Antrag wurde ablehnt mit den Stimmen der SPD und der GRÜNEN gegen die Stimmen der FDP und…
Staatliche Subventionen für Private Universität Witten/Herdecke beenden
Hier geht’s zum Beratungsverlauf mit Abstimmungsprotokoll 17.09.2013 Staatliche Subventionen für Private Universität Witten/Herdecke beenden Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4018 Der Antrag wurde abgelehnt mit den Stimmen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der PIRATEN.
Antrag: „Keine Bildung ist viel zu teuer!“ – Beitragsfreie Kinderbetreuung in das neue Kinder-bildungsgesetz aufnehmen!
17.09.2013 „Keine Bildung ist viel zu teuer!“ – Beitragsfreie Kinderbetreuung in das neue Kinder-bildungsgesetz aufnehmen! Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4019 Der Antrag wurde abgelehnt mit den Stimmen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der PIRATEN.