SPD, Grüne und CDU haben heute im Hauptausschuss im Landtag NRW die Transparenz mit Füßen getreten. Die Piratenfraktion hatte im Oktober 2012 den Antrag „NRW braucht ein Transparenzgesetz“ eingereicht, doch dieser wurde heute abgeschmettert.
SPD, Grüne und CDU haben heute im Hauptausschuss im Landtag NRW die Transparenz mit Füßen getreten. Die Piratenfraktion hatte im Oktober 2012 den Antrag „NRW braucht ein Transparenzgesetz“ eingereicht, doch dieser wurde heute abgeschmettert.
In den letzten tagen hatte ich einigen Stress. Nicht nur dass ich eine Woche Landtags Arbeit nachholen musste, sondern die Nachwehen des Wahlleiteramtes aus Meinerzhagen haben mich eingeholt. Wie ihr sicher mitbekommen habt, mussten wir im offiziellen Ergebnis vier Leute … Weiterlesen →
Am Sonntag war die große Fahrt… der Hauptausschuss des Landtags ist zur Berlinale gefahren – naja zumindest Teile davon. Nach dem Besuch eines Wettbewerbs-Films ging es in die NRW-Vertretung beim Bund zum Empfang und Smalltalk. Gefeiert wurde das Engagement des … Weiterlesen →
Innerhalb der Piratenpartei schwelt schon länger der Konflikt, ob die Gründung und der Unterhalt einer politischen Stiftung sinnvoll und politisch gewollt ist, oder wie die Stiftungen einfach abschaffen wollen. So lange wir nicht vom Souverän dazu ermächtigt werden über das … Weiterlesen →
ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode 20. Sitzung 23.01.2013 1. Rückgang strafrechtlicher Verurteilungen und Anstieg Verfahrenseinstellungen trotz besorgniserregender Kriminalitätsentwicklung in Nordrhein-Westfalen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/1952 2. Gesetz … Weiterlesen →
Wichtiger Satz vorab: Dieser Text ist in der letzten Woche entstanden, wo langsam der Beschluss mich zu ändern und meine Arbeit zu ändern in mir gereift ist. Er hat nichts mit der Niedersachsen-Wahl zu tun, sondern nur mit meiner Wahrnehmung … Weiterlesen →
Ich bin zur Zeit zu Hause und krank im Bett, was mir vor allem die zeit gibt, mich in Wahlrechtstheorien einzulesen und verschiedene Systeme gegeneineander zu vergleichen, die auf der #avpampa Anwendung finden könnten. Dazu aber im nächsten Blogpost! Heute … Weiterlesen →
Nur zur Vorwarnung: Dies wird ein längerer Blogpost. Wer sich nicht für das Wahlsystem der #avpampa interessiert und einfach das macht, was ihm gesagt wird, der hat jetzt noch die Möglichkeit wegzuklicken… In einem Monat ist es so weit. Die … Weiterlesen →
In einer langen und von vielen verschiedenen Redebeiträgen geprägten Sonder(!)sitzung hat der Landesvorstand NRW gestern die “zu späte” Versendung der Einladungs-Emails zur Aufstellungsversammlung in Meinerzhagen versucht zu erklären. Leider habe ich die ersten 5 Minuten der Diskussion verpasst, als ich … Weiterlesen →
Ich habe mal eine kleine Auswertung meiner Rede zum Thema “Haushalt Einzelplan 02 Teilbereich Ministerpräsidentin” machen lassen (zu finden hier: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMP16-12.html). Vor lauter Spaß habe ich auch noch die “Konkurrenzreden” in ein Wordle geschmissen um einen kleinen Vergleich anstellen zu … Weiterlesen →