Blog-Archive

„Star Wars“ beim Haushalt 2016

Piraten führen die #Glasfaserrebellion gegen das dunkle Vectoring-Imperium an Michele „Han Solo“ Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW, zur heutigen Haushaltsdebatte: „In der Glasfaserwüste Deutschland herrscht die dunkle Seite der Macht, die sogar das Vectoring-Monopol als ‚zukunftsweisend‘ verkaufen will.

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Resolution zu Anschlägen von Paris

Nordrhein-Westfalen setzt ein Zeichen: Für ein Leben in Frieden, Freiheit und Vielfalt in der Europäischen Union und der Welt   Die Piraten haben der gemeinsamen Resolution von SPD, CDU, Grüne und FDP (Drucksache 16/10307 (Neudruck)) nicht zugestimmt, da sie „die

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NRW-Schulen brauchen ein Kooperationsregister

Zum Bericht der Landesregierung (Vorlage 16/3426) sagt Michele Marsching, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Schulausschuss: „Der Bericht verschönt die Tatsachen und erhellt keinesfalls. Während RWE behauptet, die kritisierten Sponsoringaktivitäten seien mit der Landesregierung abgesprochen, will diese von nichts wissen und

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Netzneutralität: Freie Fahrt im freien Netz ist bedroht

Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW, zum Kompromiss zur Netzneutralität in der Europäischen Union: Das freie und offene Netz schwebt in Lebensgefahr. Das EU-Parlament hat in den neu beschlossenen Richtlinien zur Netzneutralität entgegen vieler Expertenwarnungen Schlupflöcher für Überholspuren und Bezahldienste

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Zum Fraktionsaustritt von Daniel Schwerd MdL

Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW: Wir nehmen den Austritt von Daniel Schwerd aus der Piratenfraktion im Landtag NRW zur Kenntnis. Von unserer Seite wurde er dazu nie aufgefordert, jedoch hatten wir uns von ihm im Vorfeld ein klares Bekenntnis

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Immunität von Daniel Düngel aufgehoben

Die Immunität von Daniel Düngel wurde mit Stimmen von SPD, CDU, Grüne und FDP aufgehoben. Wir haben dagegen gestimmt. Michele Marsching hat hierzu im Parlament eine persönliche Erklärung abgegeben: „Ich werde mich – so wie meine gesamte Fraktion – gegen

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Aufhebung der Immunität von Daniel Düngel

Der Rechtsausschuss empfiehlt dem Plenum, die Immunität des Abgeordneten Daniel Düngel aufzuheben. Die Leitende Oberstaatsanwältin in Dortmund hat dies beantragt. Das Plenum stimmt hierüber am Mittwoch, den 30.09.2015, ab. Die aktuellen Vorwürfe betreffen eine Demonstration gegen Rechts am 23. August

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Kabinettsumbildung: Lachnummer statt Neuanfang

Die Landesregierung NRW ist angezählt Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW zur angekündigten Kabinettsumbildung: „Die Landesregierung ist angezählt. Ministerpräsidentin Kraft verwechselt das Gaspedal mit der Bremse. Anstatt mit einer Umbildung ihres Kabinetts neue und wichtige Akzente bei den vielen aktuellen

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Die Digitale Revolution braucht digitale Medienbildung

Zur aktuellen PISA-Studie „Students, Computers and Learning: Making the Connection“: Die PISA-Studie hat wieder einmal gezeigt, dass beim Erwerb digitaler Kompetenzen das Elternhaus der Schüler eine große Rolle spielt.   Schüler aus sozial benachteiligten Familien tun sich hier deutlich schwerer

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Eine Woche voller digitaler Themen

Vollmundig hatte die Landesregierung eine Digitalisierungsoffensive angekündigt – doch passiert ist bisher nichts. Damit die Digitale Revolution endlich in Schwung kommt, beleuchten wir dieses Thema in dieser Woche aus fünf unterschiedlichen Richtungen:

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