„Star Wars“ beim Haushalt 2016

2015-12-16_Michele Marsching Haushalt2016_3Piraten führen die #Glasfaserrebellion gegen das dunkle Vectoring-Imperium an

Michele „Han Solo“ Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW, zur heutigen Haushaltsdebatte:

„In der Glasfaserwüste Deutschland herrscht die dunkle Seite der Macht, die sogar das Vectoring-Monopol als ‚zukunftsweisend‘ verkaufen will. Das hat nichts mit der Zukunft zu tun, sondern manifestiert den Status Quo. Stattdessen brauchen wir Investition, Innovation und Integration.

Alle Bemühungen, den Glasfaserausbau in Nordrhein-Westfalen voranzutreiben, gelten schon jetzt als gescheitert – trotz eines Haushaltsgesamtvolumens von knapp 70 Milliarden Euro. Wir müssen die Zukunft gestalten, anstatt wie die Landesregierung nur zu verwalten.

Wir können nur auf die aktuellen Herausforderungen reagieren, wenn wir beginnen, eine ‚Digitalisierungsdividende‘ zu nutzen. Denn die Menschen, die von der Digitalen Revolution betroffen sind, brauchen die Gewissheit, dass der Sozialstaat auf diese eine Antwort hat. Daher sprechen wir uns weiterhin für ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) aus.

Da alle Lebensbereiche durch die Digitale Revolution betroffen sind, haben wir bereits im Januar gefordert, dass wir in Nordrhein-Westfalen ein Internetministerium bekommen. Obwohl selbst die SPD im Bund die Einführung eines solchen Instituts prüft, bleibt die Landesregierung untätig. Gegen diese Untätigkeit müssen wir uns auflehnen.

Die Glasfaserrebellion hat begonnen!“

Mitschnitt der Rede und des Nachtrags zur Rede (ab. von Michele Marsching:

Unser Entschließungsantrag

Redemanuskript

Als "Politiker aus Notwehr" habe ich innerhalb von 3 Jahren mitgemacht, was andere in Jahrzehnten erleben. Jetzt also der Landtag! Tägliches Recken und Strecken, um das Unmögliche zu erreichen: unsere neue Art, Politik zu machen, auch im Parlament zu etablieren. Mehr Gespräche, mehr Verständigung, weniger Lagerdenken. Das ist mein Ziel!

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