Am heutigen Donnerstag fand die 15. Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend statt. Ein paar Worte von mir zu einzelnen Tagesordnungspunkten.
TOP 2
Bilanz für die Familie. Gute Rahmenbedingungen für ein familienfreundliches NRW – Familienförderung evaluieren und wirksamer gestalten
Antrag der Fraktion der FDP
Auf Wunsch der antragstellenden Fraktion wurde der Antrag geschoben. Offenbar […]
Gestern fand der dritte von Ministerin Schäfer einberufene Krippengipfel im Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport statt.
Seit 2011 führt das Ministerium den sogenannten Krippengipfel durch, zu dem alle Oberbürgermeister und Bürgermeister, Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände, der Träger, Gewerkschaften und Eltern sowie aller Landtagsfraktionen eingeladen sind. Aktuell ging es natürlich um den Ausbau der U3-Plätze und den am 01.08.2013 […]
Liebe Piraten, liebe interessierte Menschen!
Seit Anfang des Jahres existiert mein Wahlkreisbüro auf der Langemarkstraße 15 – 17 in Oberhausen. Traditionsgemäß a la “P9″ oder “G2a” haben wir das Ding erstmal “L15OB” getauft. Aber sind wir mal ehrlich: Hört sich nicht so richtig super an, oder?
Mein Aufruf an Euch, schickt mir per Twitter, Kommentar, Mail oder sonstwie Eure Namensvorschläge. […]
Viel ist passiert in den letzten Tagen …
Das #Gutachtengate an sich ist nun schon von vielen Seiten aufbereitet worden. Nachzulesen unter anderem bei Achim Müller oder auf pastebin.
In der Nacht von Donnerstag auf Freitag überschlugen sich dann die Ereignisse. Zuerst zogen sich Stephanie Nöther (@Bugsierine) und Sven Sladek (@DerFizz) von der Landesliste zurück. Kurz vor Mitternacht […]
Tja … da haben wir nun dieses #Gutachtengate, oder ist es doch ein #alexgate?
Nach den bislang vorliegenden Informationen ist es wohl so, dass Alex darin federführend war, das Gutachten zurückzuhalten. Offenbar haben die anderen Vorstandsmitglieder einfach geschwiegen – selbstverständlich ist auch das schlecht. Immerhin haben sich einige Vorstandsmitglieder dazu bereits erklärt.
@DerFizz hat bereits dazu <a style="font-style: inherit; font-variant: […]
Meine Lieblingsstelle am heutigen 26. Plenartag möchte ich Euch nicht vorenthalten:
Die Abstimmung zum Antrag Drucksache 16/2277
Gegen die gläserne Decke kämpfen: Bundesregierung muss Verantwortung für Realisierung einer Europäischen Frauenquote übernehmen
Vizepräsident Daniel Düngel: Herzlichen Dank, Frau Ministerin Steffens. – Wir sind am Schluss der Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt und kommen zur Abstimmung.
Die antragstellenden Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen […]
Die Mitschrift aus dem Plenarprotokoll:
Ich rufe die
Dringliche Anfrage 15
des Abgeordneten Daniel Düngel von der Fraktion der Piraten auf:Information des Parlaments über den tatsächlichen Bedarf bzw. die Nachfrage nach Betreuungsplätzen für Unterdreijährige
In ihrer gestrigen Pressekonferenz verkündete Frau Ministerin Schäfer die Zahl der Betreuungsplätze, welche zum kommenden Kindergartenjahr in den Kommunen […]
Am Donnerstag, dem 21.03.2013 habe ich in der 25. Plenarsitzung zum CDU-Antrag Drucksache 16/2128 gesprochen.
„Kinderstuben der Demokratie“ – Erfolgreiches Modellprojekt „Kinder gestalten aktiv ihre Lebenswelt“ in Nordrhein-Westfalen fortführen!
Das Video könnt ihr hier sehen:
Den Audiomitschnitt gibt es hier:
Die Mitschrift der Rede aus dem Plenarprotokoll:
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Für die Piratenfraktion […]
Am Donnerstag, dem 21.03.2013 habe ich in der 25. Plenarsitzung zum FDP-Antrag Drucksache 16/2118 gesprochen.
Bilanz für die Familie. Gute Rahmenbedingungen für ein familienfreundliches NRW – Familienförderung evaluieren und wirksamer gestalten
Das Video könnt ihr hier sehen:
Den Audiomitschnitt gibt es hier:
Die Mitschrift der Rede aus dem Plenarprotokoll:
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin Asch. […]
Kommunen können keinerlei Rückhalt von der Landesregierung erwarten, falls Eltern Schadenersatzklagen mangels Betreuungsplätze für ihre Kinder einreichen. Das machte Ministerin Schäfer in der heutigen Fragestunde in der Plenarsitzung unmissverständlich deutlich. Dazu Daniel Düngel, Familienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: