Blog-Archive

Expert*innenrunden NSU Untersuchungsausschuss

Ab Dienstag, dem 20.1., wird es zunächst im NSU Untersuchungsausschuss einige öffentliche Termine geben, bei denen Expert*innen zu unterschiedlichen Themen referieren bzw. Fragen beantworten werden. Öffentlich bedeutet: Ihr könnt als Zuschauer*in (vermutlich allerdings in einem zweiten Raum mit Videoübertragung) dabei sein. Beachtet dabei: Bei den Pförtner*innen muss man einen gültigen Lichtbildausweis abgeben und die Taschen […]

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Steuerbescheid Einkommensteuer 2013

Da die Zahlen für 2013 nur geschätzt waren, hier nun die aus dem kürzlich eingetroffenen Steuerbescheid für 2013: Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung: 15.156 € Einkünfte als Abgeordnete: 115.717 € nach Abzug der Sonderausgaben bleibt Einkommen: 111.060 € ergibt zu zahlende Steuern: 38.446 € (Ausgaben, die nicht steuerlich absetzbar waren, fehlen hier natürlich.)

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“Ach. Ist das schön hier…”

Sächsische Schweiz. In der Kitsch-und Pathosvariante:

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Aber alles leuchtet doch so hübsch bunt…

Ich war dieses Mal nur einen Tag beim Congress des CCC (Chaos Computer Club). Ich habe da eigentlich ohnehin nichts zu suchen. Ich kenne einige Menschen dort, die ich mag und bei denen ich mich gefreut habe, sie nach mehr oder weniger langer Zeit wiedergesehen zu haben. Und am Rande diskutiert man dann über Überwachung, […]

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Accidentally: In Erinnerungen versunken…

“Was vergangen, kehrt nicht wieder, aber geht es leuchtend nieder, leuchtet’s lange noch zurück!” (Johann Wolfgang von Goethe) Wer jetzt noch nicht abgeschreckt ist: Keine Panik. Es geht nicht so pathetisch weiter. Facebook ist eine Plage. Klar. Ich hadere auch immer damit und überlege, ob ich mein Profil nicht einfach löschen sollte. Dann diese Vorschläge. […]

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Heute hü, morgen hott

Oder auch: Das Hin und Her der Staatsanwaltschaft Dortmund Wir erinnern uns: Wegen der am 23.8. anlässlich des Neonaziaufmarschs spontan entstandenen und von mir vor Ort angemeldeten Gegenkundgebung in der Schmiedingstaße lag eine Anzeige der Polizei Dortmund gegen mich vor. Die Staatsanwaltschaft teilte dann im September schriftlich mit, dass das Verfahren eingestellt worden sei. Die […]

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“Lass das doch lieber mal mit der Demo…”

Inklusion in linken Strukturen Oder: Tauge ich eigentlich noch für Aktivismus? Ich habe manchmal diese Probleme mit der Augenerkrankung. Das trat bei mir bisher nur in Schüben auf und ging bisher zumindest irgendwann wieder weg. Aber manchmal grübele ich dann, wie eigentlich der Umgang mit Behinderungen/Einschränkungen in der linken Szene so ist. Oder in Antifa-Strukturen? […]

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Plenartag 06.11.

Meine beiden Reden zu unterschiedlichen Themen aus dem Bereich Schule/Bildung: Zur Rückkehr zu den Noten fur Arbeits- und Sozialverhalten Zur Gewinnung von Lehrkräften am Berufskolleg

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“Die Freiheit der Frauen ist die Freiheit der Menschen”

Notizen zu meinem Gespräch mit Vertreterinnen des Kurdischen Frauenbüros für Frieden e.v. am 27.10.2014 Ich fand das Gespräch aufwühlend und beeindruckend und leider habe ich diese Woche gar nicht so viel Zeit, um es ausführlich zu beschreiben. Aber ein paar Bemerkungen trotzdem (durchaus jetzt mal auf sehr einfachem Niveau, weil ich nicht weiß, inwieweit meine […]

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Es wird einen NSU-Untersuchungsausschuss geben

Gemeinsamer Antrag auf Einsetzung eines NSU-Untersuchungsausschusses dokumentiert breites parlamentarisches Aufklärungsinteresse In ihren Fraktionssitzungen haben sich heute alle Fraktionen auf einen gemeinsamen Antrag zur Einsetzung eines NSU-Untersuchungsausschusses im Landtag Nordrhein-Westfalen verständigt. Die zuständigen Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen Andreas Kossiski (SPD),

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