Die Lokführer*innen streiken. Mal wieder. Ich will mich jetzt gar nicht mit den Gründen befassen in diesem Text und ob das sinnvoll, zielführend, was-weiß-ich ist, sondern mal kurz mit den Reaktionen. Vorsicht. Wütend. In unserem saturierten Wohlstand ist es nicht zumutbar, dass das Leben nicht nach Plan verläuft. Argumentationen wie bei der Boulevardpresse. “Lokführer verderben […]

Die PIRATEN Fraktion im Landtag NRW ist eine junge Fraktion aus 19 Landtagsabgeordneten und sucht zur Unterstützung ihrer Arbeit zum 01.11.2014 eine/n Referent*in beliebigen Geschlechts für den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss NSU Im Rahmen dieses Untersuchungsausschusses sollen die Aktivitäten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in Nordrhein-Westfalen betrachtet, mögliche Unzulänglichkeiten nordrhein-westfälischer Sicherheitsbehörden untersucht und denkbare Konsequenzen aufgezeigt werden. Zu […]

Heute findet die letzte Sitzung der Landesaktionsplan-Steuerungsgruppe “Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen in NRW” statt. Subjektive Sitzungsprotokolle finden sich auf meiner Seite. Ich bin glatt ein wenig wehmütig. Vor allem, weil dort immer sehr spannende Menschen (Frauen vor allem) waren aus ganz unterschiedlichen Bereichen. Aus der Rechtsmedizin, von Frauenhäusern, vom Ministerium natürlich, von […]

Aktualisierung Strafanzeige: Die Staatsanwaltschaft Dortmund hat mir schriftlich mitgeteilt, dass bezüglich der von mir angemeldeten Versammlung am 23.8. in der Schmiedingstraße in Dortmund “zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für ein strafrechtlich erhebliches Fehlverhalten nicht vorliegen.” Das Verfahren wurde damit gem. Paragraf 170 Abs. 2 StPO “ohne weitere Beweiserhebung” eingestellt. Weiterhin wurde die Landtagspräsidentin von der Staatsanwaltschaft über […]

Heute war ich bei der Vorstellung des Manifestes “Von Detroit lernen”. Texte findet ihr hier. Spannende, gut inszenierte Präsentation. Guckt euch das an, wenn in der Nähe von euch eine der kommenden Veranstaltungen stattfindet. Lest die Texte. Diskutiert das. Mit Freund*innen. Arbeitskolleg*innen. Familie und so weiter. Und dann gucken wir mal, wie es weitergeht… Ich […]

Mittlerweile ist der Bericht des Innenministeriums zum Polizeieinsatz am 23.8. online verfügbar. Ein paar Anmerkungen kann ich später dazu machen. Gewundert habe ich mich, dass die Sache mit den Chemikalien nun in der Nähe Westentor stattgefunden haben soll. Auffällig finde ich auch, dass dieselben Polizist*innen quasi fast zeitgleich von Pfefferspray durch Neonazis verletzt wurden. Aber […]

Überall in der Partei der Piraten wird immer viel gestritten. Es gibt unterschiedlichste Ansätze, das beheben zu wollen. Einige versuchen, Mehrheiten zu organisieren. Das ist halt Politik. Je länger ich mich mit anderen politischen Gruppen beschäftige (mit Kollektiven, mit Antifa-Gruppen etc.), desto unsicherer bin ich, ob uns das so “rettet”. Viele Kollektive entscheiden nach Konsens. […]

Ich mache hier mal den bösen, ketzerischen, nachdenklichen Part. Im Landtag NRW ist gerade der Jugendlandtag beendet worden. Mehrere Tage lang haben Jugendliche dort Politik nachempfunden, Anträge erarbeitet, Debatten geführt, abgestimmt usw. Ich war nicht vor Ort. Das hatte unterschiedliche, größtenteils private Gründe. Insofern gebe ich zu, ich habe große Teile nur über das Netz […]

Die Räumung des Sozialen Zentrums Avanti kam mir etwas dazwischen. Eigentlich wollte ich nämlich heute dort auf dem Hof sitzen und einen Text schreiben über Arbeit. Was definieren wir eigentlich als Arbeit? Klar. Da gibt es die Lohnarbeit. Das machen viele, um halt die Kosten, die sie haben, bezahlen zu können. Wie viele Menschen sind […]

Heute früh wurde ich durch einen Anruf geweckt, die Mordkommission stehe vor dem Avanti. Dort werde ermittelt wegen des Steinewurfs vom Samstag. Ich bin dann dort mal relativ fix hin und stand zunächst länger an der Ecke Weißenburger/Enscheder. Die Polizei war nicht gewillt, parlamentarische Beobachtung zuzulassen. Dies wurde verwehrt mit dem Hinweis, man müsse mit […]