Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW, zum Warnstreik im Rahmen der Tarifrunde für den öffentlichen Dienst der Länder sowie zur Pressekonferenz von SchallNRW: „Die anhaltende Ungerechtigkeit bei der Bezahlung der angestellten Lehrerinnen und Lehrer gegenüber ihren verbeamteten Kolleginnen und Kollegen…
Monatsarchive: Februar 2017
Plenum Mashup Vol. 4: Cannabis, Direkte Demokratie und Abgeordneten-Boni
Anträge und Gesetzentwürfe der Piratenfraktion NRW im Detail:
Untersuchungsausschuss zum Fall Amri
Gemeinsamer Antrag von CDU, FDP und Piraten zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses im Fall Amri: Umfassende Aufklärung im Landtag mit allen Mitteln des Parlaments Heute haben die Fraktionen von CDU, FDP und Piraten im Landtag einen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses…
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G9-Verlosung: Was würdet Ihr mit mehr Freizeit anfangen?
Wir wollen G9 für NRW. Denn das bedeutet mehr Zeit für Freunde und Hobbies! Wir wollen von Euch wissen: Was würdet ihr mit der neugewonnenen Freizeit tun? Cocktails am Strand? Ein Buch lesen, das man nicht lesen muss? Zocken bis…
Innenminister qualifiziert sich fürs Viertelfinale
Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss erklärt zur heutigen Sondersitzung des Innenausschusses: “Die Fehleinschätzungen der nordrhein-westfälischen Sicherheitsbehörden unter Führung des Innenministers endeten im fatalen Anschlag in Berlin. Es hat sich nicht ausgezahlt, einen gewaltbereiten Gefährder an der langen Leine…
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TOP 10, 27.01.2017 – Landesbibliotheksgesetz
Meine Rede am 27. Januar 2017 zum „Gesetz zum Erlass eines Landesbibliotheksgesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften“ Gesetzentwurf der Fraktion der CDU – Drucksache 16/11436 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien – Drucksache 16/14044 Änderungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14111 – 2. Lesung Anmerkung: Warum die ganze Zeit der z.Z. […]
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TOP 1 am 27.01.2017 – Aktuelle Stunde – LT NRW – Schulen ohne Anschluss
Meine Rede am 27. Januar 2017 zur aktuellen Stunde, Schulen ohne Anschluss – Wie will die Landesregierung die dramatische Unterversorgung der Schulen in Nordrhein-Westfalen bei Breitbandanschlüssen beenden? Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14069 Aus dem Plenarprotokoll: Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Bolte. – Für die Piratenfraktion spricht Herr […]
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TOP 7 am 27.01.2017 – LT NRW – 5G-Testfeld für NRW
Meine Rede zu TOP 7 am 26. Januar 2017 – Digitale Mobilität. 5G-Testfeld für Nordrhein-Westfalen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 16/13995 Entschließungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14093 Aus dem Plenarprotokoll: Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Kollege Bombis. – Jetzt spricht für die Piratenfraktion […]
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TOP 2 am 26.01.2017 – LT NRW – Tariftreue- und Vergabegesetz
Um es gleich vorweg zu sagen, das TVgG ist schlecht gemacht und sollte verbessert werden. Eine völlige Abschaffung allerdings, wie die CDU es will, bringt auch nichts. Das TVgG NRW ist nicht #smartgerecht . Meine Rede zu TOP 2 am 26. Januar 2017, Gesetz über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb bei […]
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