Live-Protokoll der Sitzung
Wir brauchen keine Diskussion „Inklusion gegen Förderschule“, wir brauchen für jedes Kind den richtigen Lernort. Monika Pieper, die bildungspolitische Sprecherin der Piraten im Landtag, besuchte am 12. September die Georgschule in Dortmund, nach eigenen Angaben eine „Förderschule eigener Art.“ Neben dem schönen Gebäude fällt sofort die ruhige, entspannte Lernatmosphäre auf. …
Ich habe der Flaschenpost ein Interview über meine Arbeit im Landtag gegeben. Das könnt ihr euch hier anhören
Zum heutigen Prozessauftakt wegen Luftverschmutzung in Düsseldorf und zur neuen Rheinbahn-Strategie sagt der Düsseldorfer Abgeordnete Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion im Verkehrsausschuss des Landtages NRW: Der öffentliche Nahverkehr in Düsseldorf muss deutlich attraktiver werden. Taktzeiten und Liniennetz müssen verdichtet werden.…
Am 9. September fand unsere #Pflegekonferenz statt. Teilgenommen haben Pflegende, Aktivisten und Vertreter diverser Organisationen. Vor allem die Diskussion um eine #Pflegekammer erhitzte die Gemüter.
Marina Weisband ist heimlich vor einem Jahr aus der Piratenpartei ausgetreten. Um der Partei nicht zu schaden. OK. Und jetzt wird das bekannt (gemacht)? Einen Tag vor dem 10-jährigen Jubiläum der Partei und eine gute Woche vor der Berlin-Wahl? Ein Schelm, der Böses dabei denkt. Möglicherweise haben auch einige Jemande gestrichen die Hosen voll. Und […]
Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend hat sich heute gegen die Umsetzung der Menschenrechte der Kinder (UN-KRK) entschieden Die Fraktionen SPD, CDU und Grüne haben heute gegen den von den Piraten eingebrachten Antrag „Einrichtung und Besetzung einer Stelle einer/eines unabhängigen…
I. Ausgangslage Wir leben in einer Gesellschaft in der Informationen allgegenwärtig, teilweise sogar aufdrängend sind. Allein die schiere Masse ungefilterter Informationen ist für den Einzelnen nicht mehr nachvollziehbar oder gar überprüfbar. Gleichzeitig wird aber vom Einzelnen erwartet, immer mehr Informationen…
I. Ausgangslage Wie Medien berichten hat die Bundesagentur für Arbeit eine Weisung an die Jobcenter herausgegeben, wonach noch härter gegen ihre „Kunden“ vorzugehen sei. So soll „sozialwidriges Verhalten“ direkt und stärker sanktioniert werden. Beispielsweise sollen Leistungen gekürzt werden, wenn nicht…