Monatsarchive: Mai 2016

TOP 10, 12.05.2016 – LT NRW – Chancen der Digitalisierung im Wissenschaftsbereich nutzen

Meine Rede zu TOP 10 am 12. Mai 2016, Die Chancen der Digitalisierung im Wissenschaftsbereich nutzen – landesweit koordinierte Lizensierung von digitalen Bibliotheksbeständen eröffnet neue Spielräume Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/8454 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung – Drucksache 16/11816 Penarprotokoll folgt …

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TOP 7, 12.05.2016 – LT NRW – NRW für den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU

Meine Rede zu TOP 7 am 12. Mai 2016, Nordrhein-Westfalen spricht sich für den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU aus Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP Drucksache 16/11898 (Neudruck) Plenarprotokoll folgt …

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TOP 6, 12.05.2016 – LT NRW – Master und Meister – duale Ausbildung und Studium

Meine Rede zu TOP 6 am 12. Mai 2016, Master und Meister – NRW benötigt weiterhin duale Ausbildung und Studium als gleichwertige Ausbildungsalternativen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/11890 Plenarprotokoll folgt …

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TOP 5, 12.05.2016 – LT NRW – TTIP Leaks – Verhandlungen sofort stoppen

Meine Rede zu TOP 5 am 12. Mai 2016, Nach den TTIP-Leaks ist das öffentliche Vertrauen in das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen vollkommen zerstört: TTIP muss ausgesetzt werden! Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/11888 Plenarprotokoll folgt …

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TOP 3, 12.05.2016 – LT NRW – Mittel aus dem europäischen Investitionsplan für NRW

Meine Rede zu TOP 3 am 12. Mai 2016, Investitionen aus dem Europäischen Investitionsplan für Nordrhein-Westfalen erschließen – Landesregierung muss endlich handeln! – Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/11899 Plenarprotokoll folgt …

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Ein Beitrag aus der Reihe – Sternstunden des Parlamentarismus

Sternstunden des Parlamentarismus – TOP 7 am 11. Mai 2016 – Hanns-Jörg Rohwedder aka Danebod zerlegt den FDP-Antrag „Möglichkeiten des Jagdrechts nutzen. Verbreitungsgebiete für Wölfe festlegen“ Drucksache 16/11901 Plenarprotokoll folgt ….

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Grade fragt Sommer: Kenne deinen Feind

Ich habe David Grade ein Interview gegeben zur Broschüre „Kenne deinen Feind II“ und unserer Vorladung: David Grade (DG): Im Piratenbüro Dortmund lag die Broschüre „Kenne deinen Feind II“ aus, in der Dortmunder Neonazis abgebildet … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

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Bus und Bahn #fahrscheinfrei in neun Städten und Kreisen Nordrhein-Westfalens

Oliver Bayer, Vorsitzender der Enquetekommission Finanzierung, Innovation und Nutzung des Öffentlichen Personenverkehrs (EK IV) im Landtag NRW erklärt: „Die Anforderungen an Bus und Bahn wachsen stetig. Dennoch steht der aktuelle Mix zur Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs auf der Kippe und

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Polizei als Gesetzesbrecher ist unschön

Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss kommentiert den illegalen Einsatz von Helmkameras (Bodycams) der Polizei Köln“: Fahrradstreifen der Polizei Köln haben illegal mit Helmkameras ihre Einsätze gefilmt. [1] Dies ausgerechnet unmittelbar bevor im Landtag über ein entsprechendes Gesetz diskutiert

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TTIP-Verhandlungen müssen beendet werden

Dr. Joachim Paul, Sprecher im Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk für die Piratenfraktion NRW erklärt: Dieses so genannte Freihandelsabkommen ist mit demokratischen Prinzipien nicht vereinbar. Dass es wieder einmal zivilgesellschaftlicher Courage bedurfte, um die Verhandlungsinhalte der Öffentlichkeit

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