Unser Antrag im Plenum: Donnerstag, 05. November 2015, TOP 5, ca. 13.05 Uhr NRW braucht eine Grundbildungsoffensive Breites Bündnis gegen Analphabetismus in Nordrhein-Westfalen Teil 2 Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen, Drucksache 16/10074 Alphabetisierung und Grundbildung müssen dauerhaft und nachhaltig im Verständnis…
Monatsarchive: Oktober 2015
NRW braucht ein Flüchtlingsforum: Die Landesregierung muss Helferinnen und Helfern in der Flüchtlingshilfe besser vernetzen und mehr unterstützen
Hier geht’s zum Beratungsverlauf mit dem Abstimmungsprotokoll Unser Antrag im Plenum: Mittwoch, 04. November 2015, TOP 3, ca. 12.35 Uhr NRW braucht ein Flüchtlingsforum: Die Landesregierung muss Helferinnen und Helfer in der Flüchtlingshilfe besser vernetzen und mehr unterstützen Drucksache 16/10062…
Zum Flüchtlingsgipfel NRW
Bei Standards, Ehrenamt und Transitzonen bleiben Fragen offen Simone Brand, Integrationspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW zum Flüchtlingsgipfel in NRW: Seit dem letzten Flüchtlingsgipfel ist viel auf den Weg gebracht worden. Angesichts der großen aktuellen Herausforderungen ist das ein erster Schritt,…
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter Homepage, Innenausschuss (A09), Integration (A19), Pressemitteilungen
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Mehr politische Widersprüchlichkeit geht nicht: CDU und SPD bejubeln erst die Aufkündigung von Safe Harbor und führen dann die anlasslose Vorratsdatenspeicherung (VDS) wieder ein
Unser Antrag im Plenum: Donnerstag, 05. November 2015, TOP 3, ca. 12.05 Uhr Mehr politische Widersprüchlichkeit geht nicht: CDU und SPD bejubeln erst die Aufkündigung von Safe Harbor und führen dann die anlasslose Vorratsdatenspeicherung (VDS) wieder ein Drucksache 16/10061 Eine…
HEUTE Online-Frasi/Antrags-Mumble
Neues Plenum – neue Anträge! Heute Abend diskutieren mit Euch wieder unsere nächsten Anträge für das Plenum. Vom 04.10. bis 06.10. 2015 steht die nächste Plenarsitzung an. Und das heißt auch: wir mumblen wieder und machen unsere Online-Frasi für ALLE! HEUTE 23.10.2015,…
Zum Fraktionsaustritt von Daniel Schwerd MdL
Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW: Wir nehmen den Austritt von Daniel Schwerd aus der Piratenfraktion im Landtag NRW zur Kenntnis. Von unserer Seite wurde er dazu nie aufgefordert, jedoch hatten wir uns von ihm im Vorfeld ein klares Bekenntnis…
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Inklusion verantwortungsvoll gestalten und Qualität gewährleisten
Hier geht’s zum Beratungsverlauf mit dem Abstimmungsprotokoll Unser Antrag im Plenum: Donnerstag, 05. November 2015, TOP 14, ca. 17.35 Uhr Inklusion verantwortungsvoll gestalten und Qualität gewährleisten Drucksache 16/10058 An den Regelschulen muss die sonderpädagogische Förderung aller Schüler mit besonderen Förderbedarfen…
Schluss mit dem Betrug bei Verbrauchs- und Emissionswerten von Kraftfahrzeugen – Potenziale für den Verkehr von morgen mobilisieren
Unser Antrag im Plenum: Mittwoch, 04. November 2015, TOP 7, ca. 14.35 Uhr Schluss mit dem Betrug bei Verbrauchs- und Emissionswerten von Kraftfahrzeugen – Potenziale für den Verkehr von morgen mobilisieren Drucksache 16/10059 Die Landesregierung muss Regelungen schaffen, dass die…
Macht’s gut, und danke für den Fisch. </piraten>
Persönliche Veränderung Ich habe heute der Präsidentin des Landtags gegenüber meinen Austritt aus der Piratenfraktion erklärt. Zeitgleich bin ich aus der Piratenpartei Deutschland ausgetreten. Der Umgang innerhalb Partei sowie Fraktion wurde zunehmend destruktiver, Konflikte zu oft in Form öffentlicher Angriffe ausgetragen. In falschem Verständnis von Offenheit hat man diesem Trend nichts entgegengesetzt. Eine fachliche, politische […]
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