Mittwoch, 24. Juni 2015 Top 7. Bausteine einer gelingenden Energiewende – Wärmespeicherung und Digitalisierung vorantreiben Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8983 Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder anhören Audiomitschnitt der Rede…
Monatsarchive: Juni 2015
Top 7. Hanns-Jörg Rohwedder zu Wärmespeicherung und Digitalisierung bei der Energiewende
Getagged mit: Energiewende
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Top 5. Dirk Schatz zur Schaffung eines neuen Straftatbestandes für tätliche Angriffe auf Polizeibeamte
Mittwoch, 24. Juni 2015 Top 5. Nordrhein-Westfalen muss hessische Bundesratsinitiative zur Schaffung eines neuen Straftatbestandes für tätliche Angriffe auf Polizeibeamte und andere Einsatzkräfte unterstützen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8979 Unser Redner: Dirk Schatz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisun…
Plenarübersicht 87. Sitzung Landtag NRW – Unsere Anträge
Hier unsere aktuellen Anträge mit Statements:
Getagged mit: Datenschutz, Innenpolitik, Transparenz, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
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Landesregierung verkauft den Kommunen alten Wein in neuen Schläuchen
Beschlüsse der MPK Zur heutigen Unterrichtung über die Beschlüsse der MPK im Bereich Flüchtlingspolitik durch Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sagt Frank Herrmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion der Piraten: „Frau Kraft hatte nach dem Folter-Skandal von Burbach und Co. versprochen, die Flüchtlingsaufnahme…
Getagged mit: Flüchtlinge, Innenpolitik
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Top 4. Michele Marsching zur Sicherung von Schullaufbahnen und zur Weiterentwicklung des Schulrechts
Mittwoch, 24. Juni 2015 Top 4. Gesetz zur Sicherung von Schullaufbahnen und zur Weiterentwicklung des Schulrechts (12. Schulrechtsänderungsgesetz) Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/8441 Unser Redner: Michele Marsching…
Top 3. Michele Marsching zur Aufhebung des Kooperationsverbot im Grundgesetz – Rechtsanspruch auf einen Ganztagsschulplatz bis 2020
Mittwoch, 24. Juni 2015 Top 3. Kooperationsverbot im Grundgesetz aufheben und Finanzierung des Ganztags zum Projekt des Gesamtstaats machen – Rechtsanspruch auf einen Ganztagsschulplatz bis 2020 einführen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/8830 Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung:…
Getagged mit: Offener Ganztag, Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Michele Marsching, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)
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G9: Wille der Menschen wird ignoriert
Volksinitiative „G9 – jetzt!“ Der Schulausschuss hat heute beschlossen, dem Anliegen der Volksinitiative „G9 – jetzt!“ nicht zu folgen. Die Beschlussvorlage für das Plenum findet ihr hier. Wir haben bei der Abstimmung im Plenum namentliche Abstimmung beantragt. Monika Pieper, Bildungspolitische…
Getagged mit: Bildung, G8/G9
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Top 2. Dietmar Schulz zur Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan NRW 2015
Mittwoch, 24. Juni 2015 Top 2. Gesetz über die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/8650 (2. Neudruck) Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt…
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Finanzministerium verschleiert die Haushaltslage des Landes
Situation der Flüchtlinge Thema im Landtag NRW „Während der wichtigen Beratungen zum zweiten Nachtragshaushalt verschleiert das Finanzministerium die Haushaltslage des Landes Nordrhein-Westfalens und führt das Parlament an der Nase herum. Kommunen kämpfen um jeden Cent, Flüchtlinge brauchen unsere Hilfe, selbst…
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Top 1. Simone Brand zu den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz NRW
Mittwoch, 24. Juni 2015 Top1. Unterrichtung Unser 2. Redner: Simone Brand Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand anhören Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand als Download Protokoll der Rede von Simone Brand Simone Brand (PIRATEN): Sehr…