Mit einem Schreiben vom 10. Dezember 2014, welches mir vorliegt, nimmt OB Sierau wie folgt Stellung zu der unsäglichen Anfrage der Partei Die Rechte nach der Anzahl der in Dortmund lebenden Juden: Die Ruhrbarone und … Weiterlesen
Monatsarchive: Dezember 2014
Angebot verbessern statt Rundfunkbeitrag senken
Wir haben heute gegen die geplante Senkung des Rundfunkbeitrags gestimmt. Warum? Daniel Schwerd, Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: Wir fordern strukturelle Verbesserungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Wir setzen uns für die Abschaffung der 7-Tage-Regel ein, damit Inhalte dauerhaft im…
Wir sind alle NRW! #NoDügida Demo vom 08.12.2014 in Düsseldorf
Fotostrecke von der Demo
Fraktionssitzung vom 09.12.2014
In dieser Sitzung haben wir das anstehende Plenum vorbereitet sowie das vergangene nachbesprochen.
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Antrag: Abschiebung in die Kälte stoppen – NRW muss eine Anordnung zur Aussetzung von Abschiebungen gemäß § 60a Abs. 1 AufenthG in ausgewählte Staaten während der Wintermonate erlassen
09.12.2014 Abschiebung in die Kälte stoppen – NRW muss eine Anordnung zur Aussetzung von Abschiebungen gemäß § 60a Abs. 1 AufenthG in ausgewählte Staaten während der Wintermonate erlassen Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7543.pdf
#NoDügIdA: Wir sind alle NRW!
Düsseldorf steht für eine Willkommenskultur und Weltoffenheit 08.12.2014: Zur Demo der Anti-Islam-Initiative „Pegida“ kamen lediglich 400 anstatt der erwarteten 2000 Demonstranten. Hingegen erreichte die Zahl der Gegendemonstranten ein Vielfaches: Etwa 1100 Menschen nahmen an der Gegendemo #NoDügIdA teil. Die Polizei…
#NoDüGiDa – kommt zahlreich!
Seit Wochen treten immer mehr rassistische Gruppiergungen in den Städten auf, die es schaffen, bis zu tausende Menschen zu motivieren, mit ihnen auf die Straße zu gehen. War es bislang in den vergangen Jahren und Monaten immer so, dass Neonazis…
Aufruf zur Kundgebung am 8.12.2014
Sehr gerne unterstützen wir folgenden Aufruf zur Kundgebung am 8.12.14 vor dem Landtag NRW: Düsseldorfer Bürgerinnen und Bürger für Demokratie und Vielfalt Mit rheinischer Toleranz gegen Ausgrenzung und Hysterie Für Montag, den 08.12.2014 hat eine Gruppierung namens „DügIdA – Düsseldorfer…
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G8/G9: Frau Ministerin Löhrmann versteckt sich unter dem Runden Tisch
Einigkeit bestand beim Runden Tisch, dass die Einführung von G8 ein Fehler war. Es wäre aber jetzt ein noch größerer Fehler, in einem Hauruck-Verfahren wieder zu G9 zurückzukehren. Daher hat man sich gemeinsam auf Verbesserungen für die Schüler im G8…
Getagged mit: Bildung, G8/G9
Veröffentlicht unter Homepage, Monika Pieper, Persönliche Blogposts, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
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Rede zur bedarfsgerechten Finanzierung des SPNV
Freitag, 5. Dezember 2014 Top 7. Bedarfsgerechte Finanzierung des SPNV sicherstellen – Benachteiligung Nordrhein-Westfalens bei Verteilung der Regionalisierungsmittel beseitigen Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6129 (Neudruck) Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download Protokoll Video Protokoll […]
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