Leitlinie des IT-Planungsrats „für die Informationssicherheit in der öffentlichen Verwaltung“ Kleine Anfrage 2022 Frank Herrmann und Daniel Schwerd Drucksache 16/5069 13.02.2014 Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/5219 11.03.2014
Monatsarchive: März 2014
Drs. 16/5215: Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?
Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher? Große Anfrage 10 Kern, Nicolaus; Dr. Paul, Joachim; Herrmann, Frank Drucksache 16/5215 10.03.2014
Abgesagt: Veranstaltung “Mobilität”
Abgesagt Fachtagung: Neue Finanzierungsmodelle für mehr Mobilität Die für Donnerstag, 22.05.2014, ursprünglich geplante Fachtagung “Mobilität” findet leider nicht statt. Vollständigkeithalber hier das ursprünglich geplante Programm: Die Fachtagung widmet sich dem Thema Neue Finanzierungsmodelle für mehr Mobilität an Hand von…
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Drs. 16/5070: Planungen und Maßnahmen der Landesregierung für ein NRW-„LandesCERT“
Planungen und Maßnahmen der Landesregierung für ein NRW-„LandesCERT“ Kleine Anfrage 2023 Frank Herrmann und Daniel Schwerd Drucksache 16/5070 13.02.2014 Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/5247 17.03.2014
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Drs. 16/5052: Wie rechtsstaatlich ist die Datei Gewalttäter Sport?
Wie rechtsstaatlich ist die Datei Gewalttäter Sport? Kleine Anfrage 2016 Frank Herrmann Drucksache 16/5052 11.02.2014 Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/5205 10.03.2014
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Drs. 16/4952: Ausgelagerte Arbeiten des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Ausgelagerte Arbeiten des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Kleine Anfrage 1956 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/4952 05.02.2014 Antwort des Ministers für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz: Drucksache 16/5212 10.03.2014
Drs. 16/4951 Atomtransporte durch NRW 2013
Atomtransporte durch NRW 2013 Kleine Anfrage 1955 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/4951 05.02.2014 Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk: Drucksache 16/5200 07.03.2014
Landesregierung versagt beim Breitbandausbau in NRW
Im heutigen Expertengespräch zum Thema Breitbandausbau im Landtag NRW haben Sachverständige wiederholt massive Kritik am Kurs der Landesregierung geübt. Dazu Daniel Schwerd, Netz- und Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: Die heute von den Experten aufgezeigten Defizite beim Breitbandausbau in…
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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Landesregierung muss Erlass zu Grafik-Taschenrechnern ändern!
Zur heutigen Anhörung im Ausschuss für Schule und Weiterbildung zum Antrag der Piratenfraktion „Offene Softwarelösungen für den Mathematikunterricht als Alternative zu Edeltaschenrechnern prüfen und erproben“ sagt Monika Pieper, Sprecherin im Ausschuss für Schule und Weiterbildung: Das Expertengespräch hat die Unsinnigkeit der…
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Entschließungsantrag: Keine europaweite Einführung von “Gigalinern” und Lang-LKW – Für eine moderne, sichere und umweltfreundliche europäische Verkehrspolitik mit ausgewogener Nutzung aller Verkehrsträger!
18.03.2014 Entschließungsantrag SPD, GRÜNE, PIRATEN zu Antr PIRATEN Drs 16/2896 Keine europaweite Einführung von “Gigalinern” und Lang-LKW – Für eine moderne, sichere und umweltfreundliche europäische Verkehrspolitik mit ausgewogener Nutzung aller Verkehrsträger! Urheber: SPD, GRÜNE, PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-5295.pdf Annahme Drs…