Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 6. Beschlusslage des Landtags beachten: Presse-Grosso-Vertriebssystem landesrechtlich absichern! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/3451 Block I Unser Redner: Daniel Schwerd Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd…
Monatsarchive: Oktober 2013
Plenarrede: Daniel Schwerd zu Presse-Grosso-Vertriebssystem
Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Plenarrede: Daniel Schwerd zu Wachstum und Wohlstand
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 5. Für Wachstum und Wohlstand – Landesregierung muss Industriestandort stärken statt ihn durch Bürokratie und Abgabenlast zu schwächen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4154 Unser Redner: Daniel Schwerd Audiomitschnitt der Rede von Daniel…
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Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Drs. 16/4106: Urheberrechtliche Situation, Rechte und Rechtemanagement bei Dokumenten, Werken und Inhalten des Landes
Urheberrechtliche Situation, Rechte und Rechtemanagement bei Dokumenten, Werken und Inhalten des Landes Kleine Anfrage 1654 Daniel Schwerd Drucksache 16/4106 25.09.2013 Antwort des Justizministers: Drucksache 16/4302 29.10.2013
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Drs. 16/4105: Einnahmen und Aufwendungen in Zusammenhang mit Rechten und Lizenzen bei Dokumenten, Werken und Inhalten des Landes
Einnahmen und Aufwendungen in Zusammenhang mit Rechten und Lizenzen bei Dokumenten, Werken und Inhalten des Landes Kleine Anfrage 1653 Daniel Schwerd Drucksache 16/4105 25.09.2013 Antwort des Justizminister: Drucksache 16/4295 28.10.2013
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Kultur- und Medien (A12)
Drs. 16/4147: Möglichkeiten der Gewährung offener Lizenzen bei Dokumenten, Werken und Inhalten des Landes
Möglichkeiten der Gewährung offener Lizenzen bei Dokumenten, Werken und Inhalten des Landes Kleine Anfrage 1669 Daniel Schwerd Drucksache 16/4147 04.10.2013 Antwort des Justizministers: Drucksache 16/4353 07.11.2013
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Plenarrede: Frank Herrmann zu Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 4. Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/4139 Block I 1. Lesung in Verbindung damit Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz…
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Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden
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Drs. 16/4175: Anteile der Zuschüsse zur Förderung kommunaler, privater und kirchlicher denkmal-pflegerischer Maßnahmen
Anteile der Zuschüsse zur Förderung kommunaler, privater und kirchlicher denkmal-pflegerischer Maßnahmen Kleine Anfrage 1671 Oliver Bayer und Lukas Lamla Drucksache 16/4175 08.10.2013 Antwort des MBWSV: Drucksache 16/4425 19.11.13
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Kleine Anfragen, Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Oliver Bayer
Entschließungsantrag: Transparente und faire energiewirtschaftliche Regelungen bei der Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze schaffen
17.10.2013 Transparente und faire energiewirtschaftliche Regelungen bei der Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze schaffen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4237.pdf Konzessionsvergabe als Richtungsentscheidung hinsichtlich der zukünftigen lokalen Energieversorgung und der kommunalen Einflussmöglichkeiten; Forderungen an die Landesregierung: Bundesratsinitiative für eine rechtssichere…
Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Drs. 16/4179: Landesförderung des Atomkraftwerksbetreibers, der für den THTR 300 in Hamm-Uentrop verantwortlich ist – neue Verpflichtungen aus dem aktuell verhandelten Er-gänzungsvertrag
Landesförderung des Atomkraftwerksbetreibers, der für den THTR 300 in Hamm-Uentrop verantwortlich ist – neue Verpflichtungen aus dem aktuell verhandelten Er-gänzungsvertrag Kleine Anfrage 1675 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/4179 08.10.2013 Antwort des Finanzministers: Drucksache 16/4352 07.11.2013
Drs. 16/4178: Landesförderung des Atomkraftwerksbetreibers, der für den THTR 300 in Hamm-Uentrop verantwortlich ist – rechtliche Verpflichtung
Landesförderung des Atomkraftwerksbetreibers, der für den THTR 300 in Hamm-Uentrop verantwortlich ist – rechtliche Verpflichtung Kleine Anfrage 1674 Dietmar Schulz Drucksache 16/4178 08.10.2013 Antwort des Finanzmisters: Drucksache 16/4351 07.11.2013