Themen des AK: Bildung, Kultur & Medien Schwerpunktthema der Sitzung: Vorbereitung zur Anhörung zu Schulrechtsänderungsgesetz (Inklusion) Protokoll der Sitzung
Monatsarchive: Juni 2013
Arbeitskreis 4: Sitzung vom 03.06.2013
Themen des Arbeitskreises: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie Einige Themen der Sitzung: ZARA-Häfen-Anbindung, Ausbaustrecke Münster-Lünen , Polizeigebäude-Barrierefrei-Antrag, Förderung von Bürgerenergieprojekten, Anti-Atom-Anträge, Reptilienordnung, Wegfall der Hunderasse-Liste, Ausschussberichte Eiserner Rhein-Debatte:…
Fraktionssitzung vom 04.06.2013 – das Wichtigste in Kürze
Heute haben die 20 Piraten einen neuen Vorstand gewählt. Joachim, Monika, Lukas und Simone sind in ihren Ämtern bestätigt worden. Einzig beim stellvertretenden Parlamentarischen Geschäftsführer gibt es einen Wechsel: Torsten Sommer löst Frank Herrmann ab (https://fraktion2012.piratenpartei-nrw.de/2013/06/vorstandswahlen-in-der-piratenfraktion/ ). Zuvor wurde die…
Vorstandswahlen in der Piratenfraktion
Mit deutlicher Mehrheit haben die 20 Piraten im Landtag NRW bei der heutigen routinemäßigen Wahl ihren Fraktionsvorsitzenden Joachim Paul im Amt bestätigt. „Ich bedanke mich ganz herzlich für den Vertrauensbeweis. So ein klares Ergebnis stärkt mir für die weitere Arbeit…
Über ein Interview vom 03.06.2013
Hier eine Abschrift eines Interviews, dass ich gestern mittag auf der Fahrt vom Petitionstermin in der JVA Willich in den Landtag gegeben habe: Hallo Herr Marsching Ja, hallo erstmal! Erste Frage, gerade heraus: Werden Sie für den Fraktionsvorstand kandidieren? Nein, … Weiterlesen →
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Vorstandswahlen: So läuft es ab
Die 20 Abgeordneten der Piratenfraktion im Landtag NRW wählen am Dienstag, 4. Juni 2013, 10.30 Uhr, einen neuen Vorstand. Diese routinemäßige Wahl ist in der Fraktionssatzung in §15, Abs. 2, verankert. Auszug aus der Fraktionssatzung: (vollständig nachzulesen unter www.piratenfraktion-nrw.de/satzung )…
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Polizei blockt Grundrechte bei Blockupy-Protesten in Frankfurt
Die Piratenfraktion im Landtag NRW toleriert den unverhältnismäßigen Polizeieinsatz gegen das Bündnis Blockupy am Wochenende in Frankfurt nicht. Sie fordert eine Stellungnahme von Innenminister Jäger. Das Bündnis wollte mit einem Demonstrationszug zur EZB-Zentrale am vergangenen Samstag seinen Protest gegen die…
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Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Dirk Schatz, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Gewalt gegen Demonstranten in der Türkei muss enden
Die Piratenfraktion im Landtag NRW verurteilt die anhaltende Gewalt gegen Demonstranten in der Türkei. „Der unverhältnismäßige Einsatz von Tränengas und Wasserwerfern in Istanbul und anderswo ist Ausdruck eines hilflosen autoritären Regimes, das gegen die Anliegen großer Teile seiner Bevölkerung regiert“,…
Überfördern wir unsere Kinder? Der SONNTAZ-STREIT
“Überfördern wir unsere Kinder?” – so hieß die Frage im SONNTAZ-STREIT, zu der ich gern Stellung bezog:
Ich bin selber dreifacher Familienvater und weiß, wie schnell der Familienkalender vollgeplant, der elterliche Fahrdienst durch viele Verpflichtungen ausgebucht ist. Natürlich macht es uns als Eltern stolz, wenn das Kind etwas Besonderes erlernt. Aber: Muss ein Kind Klavier spielen, […]
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Antrag: Bestellung eines Unterausschusses Klimaschutzplan und Festlegung der Zahl der Mitglieder
01.06.2013 Bestellung eines Unterausschusses Klimaschutzplan und Festlegung der Zahl der Mitglieder Urheber: Piraten SPD/GRÜNE Antrag-Drucksache-16-3229.pdf