Donnerstag, 16. Mai 2013 TOP 8.Keine europaweite Einführung von Gigalinern „durch die Hintertür“ – Folgenabschätzung für NRW dringend erforderlich! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2896 Unser Redner: Nico Kern Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Ausschuss für Europa…
Monatsarchive: Mai 2013
Plenarrede: Daniel Schwerd zu Handelsabkommen EU-USA im Bezug auf audiovisuelle Dienste
Donnerstag, 16. Mai 2013 TOP 7. Freihandelsabkommen EU – USA: Audiovisuelle Dienste und Kultur vor Handelsliberalisierung schützen! Bundesregierung ist in der Pflicht grundlegende Länderinteressen zu berücksichtigen! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/2887…
#drosseldemo – Demo zum Schutz der Netzneutralität
Schwerd: „Das heutige freie, offene und gleichberechtigte Internet wird von den Drosselungsplänen der Telekom akut bedroht.“ Die Piratenfraktion im Landtag NRW unterstützt die heutige Demonstration gegen die Drosselpläne der Deutschen Telekom AG vor der Lanxess Arena in Köln. Piratenpartei, Chaos…
Getagged mit: Netzneutralität
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Mitmachen, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Plenarrede: Daniel Schwerd zu “Drosselkom” und Netzneutralität
Donnerstag, 16. Mai 2013 TOP 6. Für echtes Netz: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/2888 Änderungsantrag Fraktion der PIRATEN Noch keine Drucksachennummer – hier der Text Direkte…
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Plenarrede: Daniel Düngel zu Angeboten der gemeindefremden Kindertagesbetreuung
Donnerstag, 16. Mai 2013 TOP 5. Kinder kennen keine Grenzen – Erleichterungen für die Inanspruchnahme von gemeindefremden Kindertagesbetreuungsangeboten auf den Weg bringen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2622 Unser Redner: Daniel Düngel Unsere Abstimmungsepfehlung: Zustimmung zur Überweisung an…
Veröffentlicht unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Reden
Plenarrede: Olaf Wegner zu Zweckentfremdung von Wohnungen
Donnerstag, 16. Mai 2013 TOP 4. Wohnungsangebot sichern – Zweckentfremdung von Wohnungen verhindern Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2895 Unser Redner: Olaf Wegner Unsere Abstimmungsepfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr Audiomitschnitt der…
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden
Plenarrede: Oliver Bayer zu Eindämmung des Mietenanstiegs
Donnerstag, 16. Mai 2013 TOP 3. Bund muss rasanten Anstieg von Mieten eindämmen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/2889 Direkte Abstimmung Unser Redner : Oliver Bayer Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von…
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden
Plenarrede: Robert Stein zu Steuererhöhungsplänen von Rot-Grün
Donnerstag, 16. Mai 2013 TOP 2. Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie unterlassen – Keine neuen Belastungen zulasten der Mitte unserer Gesellschaft Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2882 Block II Direkte Abstimmung in Verbindung damit Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie gefährdet Wohlstand und Arbeitsplätze Antrag…
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
Plenarrede: Joachim Paul zu Steuererhöhungsplänen von Rot-Grün
Donnerstag, 16. Mai 2013 TOP 2. Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie unterlassen – Keine neuen Belastungen zulasten der Mitte unserer Gesellschaft Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2882 Block II Direkte Abstimmung in Verbindung damit Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie gefährdet Wohlstand und Arbeitsplätze Antrag…
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
Plenarrede: Dirk Schatz zu Dienstrechtsanpassungsgesetz
Mittwoch, 15. Mai 2013 TOP 11.Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1625 (Neudruck) Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/2904 2. Lesung Unser Redner: Dirk Schatz Unsere Abstimmungsepfehlung: Ablehnung Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2948…
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Reden