Monitoringprogramm für frei lebende Raubtiere – Sachstand NRW Kleine Anfrage 958 Simone Brand PIRATEN Drucksache 16/2263 07.03.2013 Antwort MKULNV Drucksache 16/2541 05.04.2013
Monatsarchive: April 2013
Über Kandidaturen
Zum Thema Fraktionsvorsitz-Kandidatur / Landesvorsitz-Kandidatur habe ich soeben zur Klärung folgendes Pressestatement verschickt: Michele Marsching: „Ich kandidiere als Landesvorsitzender“ Wenn am 27. und 28. April die Mitglieder der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen über ihren neuen Vorstand abstimmen, wird mein Name auf dem … Weiterlesen →
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Arbeitskreis 3: Sitzung vom 08.04.2013
Themen des AK: Bildung, Kultur & Medien Einige Themen der Sitzung: – Übersicht der politischen Initiativen fürs Plenum am 24.-26.04 u.a. mit den Anträgen zu freien Lernmaterialien, Leistungsschutzrecht und Open Access – Berichte aus den Ausschüssen – Novelle Landesmediengesetz –…
Arbeitskreis 4: Sitzung vom 08.04.2013
Themen des Arbeitskreises #4: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie Protokoll der Sitzung
Themenübersicht 15. Sitzung Wirtschaftsausschuss
Hallo liebe Leute, folgende Themen werden im Wirtschaftsausschuss am 10. April 2013 im Landtag behandelt: 1) Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 16/1572 2) Bewährte Ladenöffnungszeiten in Nordrhein-Westfalen erhalten Antrag der Fraktion der FDP: Drucksache 16/1471 3) Entwurf einer Verordnung zur Regelung von Verfahrensanforderungen in den Bereichen umweltfreundliche und energieeffiziente Beschaffung, Berücksich-tigung sozialer Kriterien und Frauenförderung sowie Förderung der Vereinbar-keit von Beruf und Familie bei der Anwendung des Tariftreue- und Vergabege-setzes Nordrhein-Westfalen (Verordnung Tariftreue- und Vergabegesetz Nord-rhein-Westfalen – RVO TVgG-NRW) Vorlage 16/484 4) Position der NRW-Landesregierung beim Bund-Länder Energiegipfel Vorlage wird erwartet 5) Mit mehr Marktwirtschaft die Energiewende aktiv gestalten – Verantwortung für den Energie- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen übernehmen Antrag der Fraktion der FDP: Drucksache 16/1267 6) Fahrplan Breitbandausbau für Nordrhein-Westfalen Antrag der Fraktion der PIRATEN: Drucksache 16/2280 7) Abschaffung der Störerhaftung Antrag der Fraktion der PIRATEN: Drucksache 16/2284 8) EU-Datenschutzreform: Hohe Datenschutzstandards sicherstellen! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Drucksache 16/1626 9) Risswerkführung in Nordrhein-Westfalen Vorlage wird erwartet 10) Teilplan großflächiger Einzelhandel Vorlage wird erwartet 11) Eckpunkte für das nordrhein-westfälische operationelle Programm 2014 – 2020 des EFRE Vorlage wird erwartet 12) Verschiedenes Die Sitzung ist öffentlich, sie findet am Mittwoch, den 10. April 2013 ab 10:00 Uhr in Raum E1-D05 statt. Über Feedback / Input freue ich mich.
Getagged mit: Breitband, Energiewende, Industrie, Störerhaftung
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PiratInnenkon – vorläufiges Fazit
Ich war am Wochenende bei der @PiratInnenkon http://wiki.piratenpartei.de/PiratinnenKon Hierbei handelte es sich um die erste (und hoffentlich nicht letzte) Veranstaltung mit sowohl interessantem (und für Piratenveranstaltungen neuem) Konzept und dem zudem kontrovers und emotional diskutiertem Genderthema. Zunächst einen ganz großen Dank an alle Orgamenschen und auch an alle TeilnehmerInnen. Es war super vorbereitet und ich […]
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Einen Namen fürs Wahlkreisbüro
Liebe Piraten, liebe interessierte Menschen!
Seit Anfang des Jahres existiert mein Wahlkreisbüro auf der Langemarkstraße 15 – 17 in Oberhausen. Traditionsgemäß a la “P9″ oder “G2a” haben wir das Ding erstmal “L15OB” getauft. Aber sind wir mal ehrlich: Hört sich nicht so richtig super an, oder?
Mein Aufruf an Euch, schickt mir per Twitter, Kommentar, Mail oder sonstwie Eure Namensvorschläge. […]
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PiratInnenkon
Ergebnisse Worldcafé Kurze Erläuterung: Bei der PiratInnenkon wurde im ersten Schritt des Prozesses in der Methode des Worldcafés gearbeitet. Dabei wurde in acht Runden zu diversen Fragen (unter anderem der unten stehenden Frage, für die ich als Host eingesetzt war) diskutiert. Nach 15 Minuten haben die TeilnehmerInnen zum nächsten Tisch und damit zur nächsten Frage […]
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1337 abschließende Worte zum #gutachtengate – und: Challenge accepted!
Viel ist passiert in den letzten Tagen …
Das #Gutachtengate an sich ist nun schon von vielen Seiten aufbereitet worden. Nachzulesen unter anderem bei Achim Müller oder auf pastebin.
In der Nacht von Donnerstag auf Freitag überschlugen sich dann die Ereignisse. Zuerst zogen sich Stephanie Nöther (@Bugsierine) und Sven Sladek (@DerFizz) von der Landesliste zurück. Kurz vor Mitternacht […]
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„Smart Borders“ sind überhaupt nicht smart!
In der zweiten Woche der Osterferien haben wir uns europapolitisch vornehmlich mit dem Gesetzespaket „Smart Borders“ beschäftigt, welches von der EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström Ende Februar 2012 vorgelegt wurde. Das Paket besteht aus drei Verordnungsvorschlägen (KOM(2013) 95, KOM(2013) 96, KOM(2013)…
Getagged mit: Europa, Smart Borders, Überwachung
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