Monatsarchive: Januar 2013

Drs. 16/1521: Genitalverstümmelungen bei Mädchen und Frauen

Genitalverstümmelungen bei Mädchen und Frauen Kleine Anfrage 695 Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/1521 Neudruck 23.11.2012 Anzahl der Strafanzeigen, -verfahren und Verurteilungen in NRW, Aufklärungs- und Präventionsmaßnahmen, Aktivitäten der Landesregierung auf Bundesebene zur Verbesserung der strafrechtlichen Verfolgung, Strategien anderer

Veröffentlicht unter Birgit Rydlewski, Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Kleine Anfragen

Drs. 16/1517: V-Leute-Einsatz in den nordrhein-westfälischen Fangruppierungen

V-Leute-Einsatz in den nordrhein-westfälischen Fangruppierungen Kleine Anfrage 694 Herrmann, Frank PIRATEN Drucksache 16/1517 22.11.2012 Antwort MIK Drucksache 16/1768 27.12.2012

Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Sport (A16)

Drs. 16/1577: Urantransporte 47./48. Kalenderwoche 2012

Urantransporte 47./48. Kalenderwoche 2012 Kleine Anfrage 717 Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/1577 29.11.2012   Antwort MIK Drucksache 16/1773 02.01.2013

Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Kleine Anfragen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)

Drs. 16/1646: Sieht die Landesregierung gesetzgeberischen Handlungsbedarf beim Presse-Grosso?

Sieht die Landesregierung gesetzgeberischen Handlungsbedarf beim Presse-Grosso? Kleine Anfrage 744 Daniel Schwerd und Lukas Lamla PIRATEN Drucksache 16/1646 06.12.2012 Antwort MBEM Drucksache 16/1766 28.12.2012

Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla

Drs. 16/1598: Inklusive Universitätsschule Köln

Inklusive Universitätsschule Köln Kleine Anfrage 732 Dr. Paul, Joachim; Pieper, Monika u.a. PIRATEN Drucksache 16/1598 03.12.2012 Antwort MSW Drucksache 16/1798 Dez.2012

Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Kleine Anfragen, Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15)

Drs. 16/1580: Atomaufsicht und Zuständigkeiten

Atomaufsicht und Zuständigkeiten Kleine Anfrage 720 Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/1580 29.11.2012   Antwort MWEBWV Drucksache 16/1801 01.01.2013

Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Kleine Anfragen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)

Themenübersicht 6. Sitzung Kultur- und Medienausschuss

Hallo liebe Leute, folgende Themen werden im Kultur- und Medienausschuss am 17.Januar 2013 im Landtag behandelt: 1) Gesetz über die Ablieferung von Pflichtexemplaren in Nordrhein-Westfalen (Pflichtexemplargesetz Nordrhein-Westfalen) Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 16/179 in Verbindung mit: 2.) Gesetz zur Weitergeltung des Gesetzes über die Ablieferung von Pflichtexemplaren und ausführender Vorschriften (Pflichtexemplarweitergeltungsgesetz) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU: Drucksache 16/1274 3) Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) – kultur- und medienpolitisch relevante Kapitel Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 16/1400 Vorlage 16/456, Erläuterungsband Epl 02 4) Modernes Regieren im digitalen Zeitalter – Open Government Strategie für Nordrhein-Westfalen vorantreiben! Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Drucksache 16/811 5) Tag der Medienkompetenz 2012 Bericht der Landesregierung, Vorlage 16/xxx wird erwartet 6) EU-Datenschutzreform: Hohe Datenschutzstandards sicherstellen! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/1626 7) Verschiedenes Die Sitzung ist öffentlich, sie findet am Donnerstag, den 17.Januar 2013ab 13:30 Uhr in Raum E1-A16 statt. Über Feedback / Input freue ich mich.  

Getagged mit: ,
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts

Ich kandidiere!

… als Versammlungsleiter.

Schon vor einigen Tagen habe ich ja kommuniziert, dass ich angesichts meines Mandats im Landtag keine Kandidaten offiziell im Vorfeld unterstützen werde. Sofern ich die #AVPAMPA leiten werde, bleibt dies auch während der gesamten Versammlung so. Mein Abstimmungsverhalten werde ich dann erst nach der #AVPAMPA wie üblich bekanntgeben.

Darüber und über ganz allgemeine Gedanken zur #AVPAMPA will ich […]

Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts

Michele Marsching zur Diskussion um das Kanzlerinnengehalt

Statt zu fragen, ob die Kanzlerin zu wenig verdient, sollten wir eher fragen, ob ein Bankdirektor zu viel verdient. Im internationalen Vergleich liegt Angela Merkel mit ihren Bezügen im oberen Bereich. Ihre Einkünfte sind ihrer verantwortungsvollen Aufgabe angemessen.

Veröffentlicht unter 20 Piraten, Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen

vordenker news – Januar 2013 – Welches Wissen? Welche Gesellschaft?

Liebe Vordenkerinnen, liebe Vordenker, die besten Wünsche für das Jahr 2013! “Informations- und Wissensgesellschaft”, das ist eines der erfolgreichsten Meme der letzten Jahre, das mit Fug und Recht auch Worthülse oder Projektionskörper genannt werden könnte, ebenso erfolgreich wie inhaltsleer. Den beiden sich unmittelbar daraus ergebenden Fragen, welches Wissen?,  und bitteschön für welche Gesellschaft denn? – […]

Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts