Achtung: Die Ausschreibung läuft nur noch bis zum 26.10. Ausschreibung MitarbeiterIn für das Wahlkreisbüro Rydlewski, Rohwedder, Sommer (20 Stunden – Teilzeit) Gewünschte Fähigkeiten: Kenntnis der Piratenpartei in Dortmund Kenntnis des Programms des LV NRW der Piratenpartei Deutschlands Kenntnis der lokalpolitischen Gegebenheiten in Dortmund Gute Umgangsformen und kommunikative Fähigkeiten Eigenständige Organisation des Wahlkreisbüros Zusammenarbeit mit […]
Monatsarchive: Oktober 2012
KellerCast #003 vom 11.10.2012
Irgendwie gab es diesmal so einige Upload-Probleme mit Metacafé – aber mit viel Geduld war es dann doch noch geschafft. Hier also der dritte reguläre KellerCast (oder der 4. wenn man die #000 mitzählt) mit @teilerdoehrden und @grmpyoldman aus dem Landtag NRW. Die Themen, die kurz angerissen werden: Petitionen, Subsidiaritätsverfahren, Lobbyveranstaltungen, Eiserner Rhein, Haushalt. DirektKellerCast … Continue reading »
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Transparenz
Wir machen dann mal das mit der Transparenz: http://t.co/VOv7drvf Die Tabelle mit meinen Einkünften ist nicht vollständig. Die Barquittungen liegen zu größeren Teilen in meiner Schublade, weil ich nicht zum Sortieren komme derzeit. Es fehlt ein größerer Betrag Crowdfunding. Das fällt mir so spontan schon ein. Meine Steuern liegen beim Finanzamt. Da fehlt noch der […]
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Fraktionssitzung vom 09.10.2012
Das Wichtigste in Kürze Unser Jurist Gerhard Militzer hat die Grundlagen zur Offenlegung von Nebeneinkünften nach dem Abgeordnetengesetz des Landes NRW erklärt. Eine Arbeitsgruppe wird ein Konzept für umfassendere Regelungen verfassen. Oliver Bayer hat angemerkt, dass es langfristig möglich sein…
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Sozialer Wohnungsbau: Fünf Prozent sind zu wenig
Die Antwort des Ministers Dr. Walter-Borjans auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten der Piratenfraktion Oliver Bayer zur künftigen Nutzung und Bebauung des Geländes Ulmer Höh zeigt, wie weit Anspruch und Wirklichkeit der Landesregierung auseinander liegen. Entgegen der Erkenntnisse des in…
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Hallo, da bin ich wieder!
Hallo, da bin ich wieder! „Aber ich bin mir sicher, nach diesen 60 Tagen wird wieder alles zur Normalität zurückkehren. Möglicherweise in einer etwas anderer Form als bisher“ Dies waren meine letzten Sätze aus einem Beitrag, den ich an dem Tag schrieb, an dem sich der NRW Landtag aufgelöst hat. Zu diesem Zeitpunkt wusste ich […]
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Sozialer Wohnungsbau: Fünf Prozent sind zu wenig
UPDATE Pressespiegel: Rheinische Post vom 11.10.2012: Piraten: “Land bei Ulmer Höh’ unglaubwürdig”. Die Piratenpartei Düsseldorf hat zur Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage Will die Landesregierung in Düsseldorf sozialen Wohnungsbau auf dem Areal “Ulmer Höh”? den folgenden Pressetext herausgegeben: Die Antwort des Ministers Dr. Walter-Borjans auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten der Piratenfraktion Oliver Bayer zur […]
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Fraktionssitzung vom 09.10.2012
Einige Themen der Sitzung: Unser Jurist Gerhard Militzer hat die Grundlagen zur Offenlegung von Nebeneinkünften nach dem Abgeordnetengesetz des Landes NRW erklärt. Eine Arbeitsgruppe wird ein Konzept für umfassendere Regelungen verfassen. Oliver Bayer hat angemerkt, dass es langfristig möglich sein…
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Waffenfunde bei Neonazi-„Kameradschaften“
Bei den Mitgliedern der verbotenen drei aktivsten Neonazi-Kameradschaften in NRW wurden 147 Waffen gefunden. Das bestätigt Innenminister Ralf Jäger in der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Piraten-Abgeordneten Frank Herrmann, Mitglied im Innenausschuss des Landtags NRW.
Offenlegen von Nebeneinkünfte selbstverständlich
Zur aktuellen Debatte um die Offenlegung der Nebeneinkünfte von Politikern sagt Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Mandatsträger und Ausübende politischer Ämter sollten zur Offenlegung sämtlicher Nebeneinkünfte und Nebentätigkeiten verpflichtet sein. Nur wenn der Bürger weiß, von wem…