Dietmar Schulz, Rechtspolitischer Sprecher der Piratenfraktion zum Munitionsabhandenkommen der JVA Wuppertal-Ronsdorf: Ein Insider berichtet, es sei ein „ungeheuerlicher Vorgang“, dass aus einer, nur Bediensteten zugänglichen Waffenkammer im Mai 2016! 1000 Schuss schnellfeuerwaffenfähige Munition verschwinden konnten. Erst Mitte August, also sage…
Blog-Archive
Totales Kommunkationsversagen der Landesregierung gefährdet die öffentliche Sicherheit und Ordnung – Minister Kutschaty im Fall „JVA Wuppertal & Munitionsdiebstahl“ nach Kraft und Jäger der nächste Sündenfall
Getagged mit: Innere_Sicherheit, Justizminister, JVA_Wupptertal, Kutsdchaty, Landesregierung, Munition, Rechtsausschuss, Sondersitzung
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Rechtsausschuss (A14)
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Rechtsausschuss (A14)
Haushalt NRW 2017 – Landesregierung beerdigt NRW 4.0
Zu den heute veröffentlichten Eckpunkten des Landeshaushaltsplans 2017 erkläre ich als finanzpolitischer Sprecher: Auch dieser Haushalt der Rot-Grünen Landesregierung für 2017 zeigt: Ziellos, planlos, kraftlos – ergänzt um mutlos und ideenlos. Von einer Schuldensenkung keine Spur und was 2020 ist,…
Getagged mit: Digitaler Wandel, Haushalt, Infrastruktur, Inklusion, Landesregierung, NRW, NRW4.0, Piraten, Piratenfraktion, Wirtschaft
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Persönliche Blogposts
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Persönliche Blogposts
Kabinettsumbildung: Lachnummer statt Neuanfang
Die Landesregierung NRW ist angezählt Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW zur angekündigten Kabinettsumbildung: „Die Landesregierung ist angezählt. Ministerpräsidentin Kraft verwechselt das Gaspedal mit der Bremse. Anstatt mit einer Umbildung ihres Kabinetts neue und wichtige Akzente bei den vielen aktuellen…