09.11.2012 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Schmalenbach zu Abschaltung vom Kraftwerk Datteln I-III

Plenarsitzung 13 vom 9. November

Kai Schmalenbach zu Top 9: Stromversorgung sicherstellen – welche Antworten hat die Landesregierung zur in Rede stehenden Abschaltung des Kraftwerks Datteln I-III?

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1046

Mitschnitt der Rede

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger hier im Saal und zu Hause! Ich denke, ich spreche für alle, wenn ich sage: Ich wünschte mir, Datteln 4 wäre nicht so sehr in die Hose gegangen.

Seit geraumer Zeit beschäftigt uns der Kraftwerkskomplex in Datteln. Schon im September 2009 war ein mögliches Ende des Projekts Datteln 4 wegen zahlreicher Planungsmängel zumindest absehbar. Durch verschiedene gerichtliche Instanzen konnten wir das in den Medien verfolgen. Ich hatte spätestens seit Oktober 2010 keinen Cent mehr auf eine Genehmigung für Datteln 4 gesetzt. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Reden, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
09.11.2012 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Rohwedder zu Fracking in NRW

Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012

Hanns-Jörg Rohwedder zu Top 8: Kein Fracking in Nordrhein-Westfalen: Trinkwasserschutz hat Vorrang

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/866

In Verbindung mit:

Weiterhin keine Genehmigung von Fracking-Technologie bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas – Wasserschutz sichern – Informations- und Wissensdefizite beseitigen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1266

Entschließungsantrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1383
Redeprotokoll:

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es schade, dass es nur fünf Minuten Redezeit für so ein wichtiges Thema gibt. Ich hätte mir auch gerne Frau Brems Beitrag in Ruhe angehört.

Ich werde mit einer etwas ungewöhnlichen Einleitung anfangen, nämlich mit einem Hinweis auf Peer Steinbrück und seine Nebeneinkünfte: Von der Wiege bis zur Bahre: Honorare, Honorare! Aber er ist nicht der einzige, der das kann. „Captain Future“, der ehemalige Ministerpräsident Rüttgers von der CDU, hatte kleine Rendezvous im Separee, eine Stunde für 20.000 €, anzubieten.

(Zurufe von der CDU: Oh!)

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Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Reden
09.11.2012 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Sommer zu Abwanderung von qualifizierten Fachkräften

Plenarsitzung 13 vom 9. November

Torsten Sommer zu Top 7: Martin und Metin werden hier gebraucht. Abwanderung von hochqualifizierten Fachkräften verhindern – Anreize zum Hierbleiben oder zur Rückkehr schaffen

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1276

Mitschnitt der Rede

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Mitbürger und Mitbürgerinnen auf der Tribüne und im Livestream! In der Überschrift, Frau Güler, weisen Sie darauf hin, dass Martin und Metin in Deutschland gebraucht werden. Es wird der Eindruck vermittelt, als ob es von der CDU erwünscht und erbeten sei, auf Zuwanderung und vielleicht sogar auf Integration zu setzen. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Reden
09.11.2012 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Lamla zu PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden

Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012

Lukas Lamla zu Top 6: PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Kitas und Sporthallen

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1257

Mitschnitt der Rede

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Besucher auf den Tribünen und zu Hause! PCB – das sind chemische Verbindungen, die dermaßen gesundheitsschädlich sind, ja sogar hochgradig krebserregend, dass sie im Jahre 2011 durch die Stockholmer Konvention weltweit verboten worden sind.

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Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Reden
09.11.2012 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Paul zu Förderung des studentischen Wohnraums

Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012

Joachim Paul zu Top 5: Studentischen Wohnraum fördern – flexible Lösungen gemeinsam erarbeiten

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1261

Redeprotokoll:

Verehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und an den stationären und mobilen Endgeräten! Ein Studium in unserem schönen Land Nordrhein-Westfalen zu starten, bedeutet für viele Studierende einen Schritt in einen neuen Lebensabschnitt. Immer mehr junge Menschen entscheiden sich für ein Studium in Nordrhein-Westfalen, und das ist gut so.

Im Monitoringbericht der Landesregierung zum doppelten Abiturjahrgang wurde die Lage bei der Bereitstellung des studentischen Wohnraums gerade als angespannt dargestellt. Daher ist es konsequent, dass weitere Mittel für die Wohnraumförderung zur Verfügung gestellt werden.

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Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)
09.11.2012 by Jens Ofiera — Keine Kommentare ↓

PCB-Studie für öffentliche Gebäude unbedingt notwendig

Die Piratenfraktion fordert von der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen eine Studie, um die PCB-Belastung in Kindergärten und Schulen festzustellen. „Der aktuelle Fall der Dreikönigenschule in Neuss zeigt uns, dass die Sorgen um die Gesundheit der Lehrer und Kinder begründet sind“, so Lukas Lamla, Gesundheitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW. Weiterlesen ›

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09.11.2012 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Schmalenbach zu Monitoring der Energiewende in NRW

Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012

Kai Schmalenbach zu Top 3: Energiemonitoring und Fortschrittsbericht „Energiewende in NRW“ schafft Transparenz und Faktenbasis
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1047

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Bürger hier im Saal und zu Hause! Die CDU-Fraktion möchte angelehnt an das Monitoring auf Bundesebene auch hier in NRW die Energiewende messen, protokollieren und auswerten. Herr Kufen will die erneuerbaren Energien aus dem Biotop der Subventionen führen. Wir hätten uns gewünscht, dass dies an anderer Stelle längst geschehen wäre. Herr Schmeltzer beklagt die falsche Ausrichtung. Also lassen Sie uns einfach über die Ausrichtung reden, den Antrag anpassen und umsetzen.

(Beifall von den PIRATEN und Thomas Kufen [CDU])

Mir ist ziemlich egal, ob Sie aus diesem Antrag mal wieder parteipolitisches Geplänkel machen. Sie sehen die Sache dabei nicht. Das stört mich einfach. Wir würden gerne einfach nur das Gute aus diesem Antrag ziehen, denn das gibt es, diesen Antrag weiterbearbeiten, bereden, verbessern und dann beschließen. – Vielen Dank.

(Beifall von den PIRATEN und Thomas Kufen [CDU])

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09.11.2012 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Sommer zu Tarifverträgen im Omnibusgewerbe

Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012

Torsten Sommer zu Top 2: 10.000 Arbeitsplätze im mittelständischen Omnibusgewerbe dürfen nicht gefährdet werden – Landesregierung muss auch den NWO-Tarifvertrag für repräsentativ erklären
Eilantrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1310

Entschließungsantrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1381

Mitschnitt der Rede

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und im Stream!

(Zuruf – Heiterkeit)

– Meine Oma ist leider verstorben. Aber ich werde diesen unangebrachten Einwurf gerne ignorieren. Danke. Weiterlesen ›

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09.11.2012 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Düngel zu Betreuungsgeld

Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012

Daniel Düngel zu Top 1: Schwarz-gelber Kuhhandel: Betreuungsgeld wider besseres Wissen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und  der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1309

Mitschnitt der Rede

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer; und auch das mit dem Stream machen wir heute wieder: Hallo! Über Taschengeld rede ich heute nicht. Das machen Sie ja, denn das Betreuungsgeld ist quasi nichts anderes.

„Und täglich grüßt das Murmeltier“ – das habe ich mir gedacht, als ich das Thema der Aktuellen Stunde gelesen habe. Ein toller Film! Ein toller Film läuft auch heute hier. Großes Kino! Vielen Dank, Herr Lindner, Herr Laumann, dass Sie als Fraktionsvorsitzende eingesprungen sind und die Fachpolitik sich ein bisschen haben hinten anstellen lassen.

(Beifall von den PIRATEN)

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Veröffentlicht unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Reden, Reden
09.11.2012 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Wegner zu Betreuungsgeld

Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012

Olaf Wegner zu TOP 1: Schwarz-gelber Kuhhandel: Betreuungsgeld wider besseren Wissens
Aktuelle Stunde
Drucksache 16/1309

Mitschnitt der Rede

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Liebe Menschen im Stream!

(Heiterkeit von der FDP)

Ich hoffe, dass ich nach dieser Polemik wieder zu ein bisschen mehr Sachlichkeit kommen kann.

(Vereinzelt Beifall von den PIRATEN und der SPD)

Es wurde von einem „Kuhhandel“ gesprochen. „Kuhhandel“ hat immer zwei Seiten. Ich gehe zunächst auf die positive Seite ein. Die Praxisgebühr ist abgeschafft, und das ist gut so. Nur der Preis ist nicht akzeptabel.

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