Transport von der Urananreicherungsanlage in Gronau 30.07.2012
Kleine Anfrage 465
Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/922 18.09.2012
Antwort MIK Drucksache 16/1163 22.10.2012
Drs. 16/922: Transport von der Urananreicherungsanlage in Gronau 30.07.2012
Drs. 16/903: Muttersprachlicher Unterricht
Muttersprachlicher Unterricht
Kleine Anfrage 452
Brand, Simone PIRATEN Drucksache 16/903 14.09.2012
Anfragen vor dem Hintergrund eines Onlineartikels vom 10.09.2012 über die im Erlass des Schulministeriums nicht vorgesehene Teilnahme von deutschstämmigen Schülern an muttersprachlichen Ergänzungsunterricht: rechtliche Einschätzung, Benachteiligung deutschstämmiger Kinder, Feststellung des Migrationshintergrundes durch die Schulleitung, Vereinbarkeit mit dem Gedanken einer gelungenen Integrationspolitik, Erwägungen der Landesregierung, den Erlass zu ändern
Antwort MSW Drucksache 16/1109 12.10.2012
Veröffentlicht unter Integration (A19), Kleine Anfragen, Schule und Weiterbildung (A15), Simone Brand
Drs. 16/883: Geplante Atommülltransporte Jülich – Ahaus
Geplante Atommülltransporte Jülich – Ahaus
Kleine Anfrage 437
Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/883 13.09.2012
Antwort MWEIMH Drucksache 16/1281 30.10.2012
Drs. 16/878: Landesförderung des Projekts „Adam Kaserne Soest“ im Rahmen der Regionale 2013
Landesförderung des Projekts „Adam Kaserne Soest“ im Rahmen der Regionale 2013
Kleine Anfrage 436
Bayer, Oliver PIRATEN Drucksache 16/878 13.09.2012
Antwort MBWSV Drucksache 16/1091 10.10.2012
Drs. 16/874: Lückenschluss der A 46 im Sauerland
Lückenschluss der A 46 im Sauerland
Kleine Anfrage 435
Stein, Robert PIRATEN Drucksache 16/874 12.09.2012
Antwort MBWSV Drucksache 16/1063 08.10.2012
Drs. 16/859: „Homepageüberwachung“: Haben Polizeibehörden mehr Fahndungsseiten überwacht als bisher bekannt?
„Homepageüberwachung“: Haben Polizeibehörden mehr Fahndungsseiten überwacht als bisher bekannt?
Kleine Anfrage 430
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/859 10.09.2012
Fragen zu Fällen von polizeilicher Überwachung der Zugriffe auf Fahndungsseiten der Polizei in NRW
Antwort MIK Drucksache 16/1128 Neudruck 15.10.2012
Drs. 16/834: Vorgesehener Einsatz von De-Mail in Nordrhein-Westfalen
Vorgesehener Einsatz von De-Mail in Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage 415
Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/834 05.09.2012
Durch De-Mail vorgesehene Ermöglichung einer rechtssicheren Zustellung von Verwaltungsakten per Email, geplante Gesetzesänderungen; Einsatz, Kosten und Einsparungen durch De-Mail bei Ministerien und Dienststellen des Landes NRW, Vertraulichkeitsstandard und Geheimnisschutz, Verhinderung einer Benachteiligung von Bürgern ohne De-Mail-Postfach
Antwort MIK Drucksache 16/1083 08.10.2012
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen
Drs. 16/832: Gefährdung des Steuermehraufkommens in NRW durch Nachbesteuerung ohne Steuerabkommen auf Kosten vermeintlicher Steuergerechtigkeit contra Rechtsstaatlichkeit
Gefährdung des Steuermehraufkommens in NRW durch Nachbesteuerung ohne Steuerabkommen auf Kosten vermeintlicher Steuergerechtigkeit contra Rechtsstaatlichkeit
Kleine Anfrage 413
Schulz, Dietmar PIRATEN Drucksache 16/832 05.09.2012
Antwort FM Drucksache 16/1053 05.10.2012
Veröffentlicht unter Ausschuss für Haushaltskontrolle (A08), Dietmar Schulz, Kleine Anfragen, Rechtsausschuss (A14)
Drs. 16/824: Will die Landesregierung in Düsseldorf sozialen Wohnungsbau auf dem Areal „Ulmer Höh“?
Will die Landesregierung in Düsseldorf sozialen Wohnungsbau auf dem Areal „Ulmer Höh“?
Kleine Anfrage 411
Bayer, Oliver PIRATEN Drucksache 16/824 04.09.2012
Planungen der Landesregierung zur zukünftigen Nutzung des Geländes der ehemaligen Justizvollzugsanstalt, Möglichkeiten zur Förderung und Realisierung des sozialen Wohnungsbaus im Rahmen des Verkaufs der Liegenschaften
Antwort FM Drucksache 16/1039 04.10.2012
Drs. 16/807: Nichtigkeit der Ernennung nach dem Beamtenstatusgesetz
Kleine Anfrage 409
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/807 03.09.2012
Mit dem Hintergrund eines Erlasses zur Nichtigkeit einer Beamtenernennung durch ein Abweichen der Ernennungsurkunden von der gesetzlichen Norm: Häufigkeit der Fälle und betroffene Behörden und Jahrgänge; Berichtigung des Formfehlers; Änderungsbedarf am Beamtenstatusgesetz
Antwort MIK Drucksache 16/1135 15.10.2012