Plenum: Wegner zu Situation mit Frühen Hilfen und Haushebammen

Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012

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Plenum: Rohwedder zu Gewerbeansiedlungsprojekt newPark

Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012

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Plenum: Bayer zu Gewerbeansiedlungsprojekt newPark

Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012

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Plenum: Bayer zu Situation um die A1-Rheinbrücke

Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012

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Plenum: Fricke zu Situation um die A1-Rheinbrücke

Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012

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Plenarrede: Bayer zu newPark

Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012

Landesregierung muss endlich grünes Licht für newPark und die Schaffung tausender Arbeitsplätze geben

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/1668

Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Zuschauer! Liebe Kolleginnen und Kollegen, die noch da sind! Der Strukturwandel, demografische Effekte, kommunale Finanznot und ein großer struktureller Mangel an klassischen Jobs, der größer sein dürfte als in den Arbeitslosenstatistiken erkennbar, machen der gesamten Region nördlich der Ruhr schwer zu schaffen.

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Health-Claims-Verordnung geht nicht weit genug

Für längst überfällig hält die Piratenfraktion im Landtag NRW die heute in Kraft tretende Health-Claims-Verordnung der EU. Die Verordnung verbietet es, auf Lebensmittelverpackungen weiter mit falschen und irreführenden Gesundheitsversprechen zu werben. „Dass Bezeichnungen wie cholesterinsenkende Margarine ab sofort der Vergangenheit angehören, ist ein Schritt in die richtige Richtung“, sagt Simone Brand, Sprecherin für Verbraucherschutz der Piratenfraktion NRW. Weiterlesen ›

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Plenarrede: Bayer zu Situation um die A1-Rheinbrücke

Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012
Unterrichtung durch die Landesregierung

Sperrung der Rheinbrücke im Zuge BAB 1 für LKW ab 3,5 Tonnen sowie zum Erhaltungszustand der Bundesfernstraßen in NRW

Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuschauer aller Welten! Danke, Herr Minister Groschek, für Ihre Unterrichtung. Hoffen wir, dass bei der Reparatur nicht Schneelast und Eis dazwischenkommen, die behindern. Die Horrorvorstellung ist: Lkws bleiben auf einer mit Schnee belasteten Brücke stecken, andere Lkws wollen überholen, und dann hat man gleich auch noch zwei Lkw-Spuren auf der Brücke. Das tut unseren Brücken nicht gut.

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Plenarrede: Fricke zu Situation um die A1-Rheinbrücke

Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012
Unterrichtung durch die Landesregierung

Sperrung der Rheinbrücke im Zuge BAB 1 für LKW ab 3,5 Tonnen sowie zum Erhaltungszustand der Bundesfernstraßen in NRW

Mitschnitt der Rede von Stefan Fricke

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Wertes Kollegium! Meine Damen und Herren! Wie Sie ja vielleicht wissen, wohne ich in Köln. Und obwohl ich regelmäßig zwischen den beiden durch eine herzliche Erbfeindschaft verbundenen Städten Köln und Düsseldorf pendle, bin ich bisher von Brückentrümmern verschont geblieben, nicht jedoch von Verkehrsstaus, Umleitungen und Verspätungen.

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Stefan Fricke zur Sperrung der A1-Rheinbrücke

Die Sperrung der Leverkusener Rheinbrücke ist nur die Spitze des Eisbergs. Sie ist eine von derzeit bereits absehbaren 30 Großbaustellen, die uns in den nächsten Monaten und Jahren beschäftigen werden. Weiterlesen ›

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