Zum 1. Fraktionsmumble haben am 4. Februar 2013 über 40 Parteimitglieder teilgenommen: im Mumble-Raum „Fraktion NRW“ standen die Piratenabgeordneten Nico Kern und Marc Grumpy Olejak Rede und Antwort. Weiterlesen ›
Start des 1. Fraktions-Mumble
Was gibt es Neues aus der Fraktion?
Welche Themen stehen auf der Agenda?
Wie ist die Stimmung?
Heute Abend, Montag, 04.02.2013, 20:00 bis 21:00 Uhr, lädt die Piratenfraktion NRW in den Mumble-Raum „Fraktion NRW“ ein, um über die aktuellen Themen zu berichten.
KellerCast #016 vom 27.01.2013
Kurz und knackig berichten @teilerdoehrden und @grmpyoldman mitten aus dem Abschlußwahlgang der #avpampa über $Dinge im Landtag NRW bis zum 27.01.13.
Die massive Verspätung der Veröffentlichung ist dem Weichei Grumpy anzulasten, der es im Fieberwahn nicht geschafft hat, den Clip mal eben fertigzumachen.
Der Folge #016:
PampaKeller #016 bei Metacafé
Wochenrückblick 27.01.13:
- 00:45 #avpampa – Ergebnisse
- Grumpy:
- 01:25 Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Bau- und Liegenschaftsbetriebe NRW – #puaBLB
- 02:20 Termine für den Petitionsausschuss nach Art. 41a LVerf NRW
- Teiler:
- 02:50 Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss WestLB
- 03:13 Kurzresumée zur Niedersachsenwahl mit Aufschlag Michele zu Beginn der Fraktionssitzung
- 04:06 Battle against EU-Tabakrichtlinie
- 04:40 [PDF]‘Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen’ der 20 Piraten
- 05:20 [PDF]EU-Datenschutzgrundverordnung – Änderungsantrag der 20 Piraten
- 05:30 Anhörung im Landtag NRW zur EU-Datenschutzverordnung Dienstag, 5.3.13 – 14-17 Uhr
- 05:45 Sachverständiger für die Piraten – European Digital Rights – EDRi
- Ausblick
- 06:30 Symposium zur EU-Datenschutzverordnung – Internationale Konferenz [PDF]: “Eine Datenschutz-Grundverordnung für Europa – internationale Perspektiven”
- erweiternd dazu vom Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft: “Datenschutz im 21. Jahrhundert”
- 06:40 Europäischer Datenschutztag
- vergangene Plenarwoche
- 07:10 Protokoll 20. Sitzung NRW Protokoll 21. Sitzung NRW
- 07:38 Parlamentarische Zwänge?
- 08:30 Piraten können ja nix und tun ja auch nix
Suspendierung von Feuerwehrleuten entbehrt jeder Grundlage
Lukas Lamla, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW, fordert eine sofortige Aufhebung der Suspendierung von zehn Düsseldorfer Feuerwehrbeamten. Oberbürgermeister Dirk Elbers hat die zehn Berufsfeuerwehrleute freigestellt, nachdem sie auf Facebook Kritik an seiner Arbeit geäußert hatten. Weiterlesen ›
Arbeitskreis 1: Sitzung vom 4. Februar 2013
Themen des Arbeitskreises: Arbeit, Soziales, Familie, Kinder & Jugendliche, Sport, Gesundheit
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen
Drs. 16/1686: Welche Daten und Gutachten wurden und werden von der Landesregierung erhoben und der Öffentlichkeit nicht zur Verfügung gestellt?
Welche Daten und Gutachten wurden und werden von der Landesregierung erhoben und der Öffentlichkeit nicht zur Verfügung gestellt?
Kleine Anfrage 753
Michele Marsching und Torsten Sommer PIRATEN
12.12.2012
Antwort MIK Drucksache 16/1996 / Ergänzung zu Drucksache 16/1996 29.01.2013
Drs. 16/1604: Netzentgeltbefreiung der Firma Urenco in Gronau
Netzentgeltbefreiung der Firma Urenco in Gronau
Kleine Anfrage 738
Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/1604 03.12.2012
Antwort MWEIMH Drucksache 16/2013 30.01.2013
Ausschreibung der Piraten für Rundfunkrat-Posten veröffentlicht
Piraten machen Ernst mit weniger Einflussnahme von Politik in öffentlichen Gremien
Nach der Ankündigung der Piratenfraktion im Landtag NRW, ihren Repräsentanten im Rundfunkrat öffentlich zu suchen, wurde jetzt die Ausschreibung online gestellt. Danach werden zwei Personen beliebigen Geschlechts als ordentliches und stellvertretendes Mitglied des WDR-Rundfunkrats gesucht. „Was immer so war, muss für uns nicht immer so bleiben. Wir sind angetreten, um Dinge zu ändern. Dazu gehört auch, dass wir die Bevölkerung, wann immer es geht, in demokratische Prozesse einbeziehen. Das ist für uns gelebte Transparenz und echte Bürgerbeteiligung“, so Daniel Schwerd, Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion. Weiterlesen ›
Getagged mit: Bürgerbeteiligung, Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen
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Ausschreibung Mitglieder Rundfunkrat
Die Piratenfraktion im Landtag NRW möchte eine politisch möglichst unabhängige Stimme für den WDR-Rundfunkrat vorschlagen und bittet daher um (Selbst-)Vorschläge und Bereitschaftserklärungen. Wir suchen
zwei Personen beliebigen Geschlechts als
Mitglieder des WDR-Rundfunkrats
(ordentliches Mitglied und stellvertretendes Mitglied)
Frank Herrmann zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes
„Der Fall der Kommunalwahlen in Dortmund 2009 hat gezeigt, dass das bestehende Kommunalwahlgesetz unzureichend ist. In Dortmund hat es drei Jahre gedauert, bis ein neuer Termin für die als ungültig erklärte Wahl festgelegt wurde. In dieser Zeitspanne hat sich oftmals die Situation in einer Kommune komplett verändert. Eine Gesetzesänderung muss diesen Bedingungen Rechnung tragen. Es kann nicht im Sinne der kommunalen Demokratie sein, dass die Bürgerinnen und Bürger bei einer Wiederholungswahl drei Jahre später aus den gleichen Kandidatenlisten wählen. Weiterlesen ›
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kommunalpolitik (A11), Pressemitteilungen, uncategorized