Themen des Arbeitskreises: Bildung, Kultur & Medien
Einige Themen der Sitzung:
9. Schulrechtsänderungsgesetz , Antrag Lernmittelfreiheit, Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und der Pflege der Denkmäler im NRW, AK Klausur
Arbeitskreis 3: Sitzung vom 17.06.2013
Arbeitskreis 4: Sitzung vom 17.06.2013
Themen des Arbeitskreises #4: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie
Einige Themen der Sitzung:
Redeslots im Plenum, Aktuelle Stunde (Hochwasser), Anträge in Vorbereitung (Polizeigebäude-Barrierefrei-Antrag, Reptilienordnung, Wegfall der Hunderasse-Liste), Zertifizierung und Dokumentation der in einem Produkt angesammelten Wege;
Anhörung vom 6. Juni zum „Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler; Ermittlung von Grundlagendaten zur transparenten Darlegung von Finanzierungsstrukturen im öffentlichen Nahverkehr im Vergleich zum individualmotorisierten Verkehr in NRW, Berücksichtigung einer Stadtbahntrasse bei den Planungen zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen, Keine europaweite Einführung von Gigalinern „durch die Hintertür“;
Exkursion Neuss-Düsseldorfer Häfen; Exkursion Bahnflächenentwicklungsgesellschaft
Diskussion: Erste Klasse im Nahverkehr
TRANS- … Reflexionen über Menschen, Medien, Netze und Maschinen … ist erschienen
Hallo zusammen,
tja, eigentlich habe ich schon im Herbst 2010 angefangen, einen Teil meiner schriftlichen Grenzgänge in Buchform zusammenzufassen und um ein paar neuere Aufsätze zu ergänzen. Wie viele wissen, ist das mit der Politik “dazwischen gekommen” 
. Nun ist das Buch endlich fertig und erschienen. Zu haben zunächst in Totholzversion, Softcover, 440 Seiten, €29,90 (= 6,8 Cent/Seite), bestellbar bei www.epubli.de hier oder im Buchhandel, ISBN 978-3-8442-5502-7
.
Eine ebook-Version wird folgen.
Klappentext:
TRANS-
Reflexionen über Menschen,
Medien, Netze und Maschinen
Aufsätze 1996 – 2013.
Die aktuellen Krisen, die unseren Globus schütteln, sind begleitet von einer Krise unseres Denkens, die damit auch zu einer Krise unseres politischen, kulturellen, wissenschaftlichen, wirtschaftlichen und sozialen Handelns wird. Wir müssen unser Denken und Handeln verändern und weiterentwickeln. Das ist eine politische Forderung, die in nahezu allen Texten implizit enthalten ist.
Der Autor Joachim Paul ist seit November 2009 Mitglied der Piratenpartei und seit Mai 2012 Abgeordneter im Landtag von Nordrhein-Westfalen.
Aus dem Inhalt, Auszug:
Zugänge, oder: Das Wir und unsere Technik
Regeln, die öffentliche Sache, Verantwortung und das Internet
Medienphilosophie, ein interdisziplinäres Thema?
Vom Verschwinden des Privaten
Auf den Hund gekommen – Neues Denken in der Biologie
Privatsphäre – Datenschutz – Kontrollverlust
Denken denken
Anmerkungen eines Ketzers
Für alle, die noch mehr wissen wollen:
Vorwort
komplettes Inhaltsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Letzter Beitrag: Anmerkungen eines Ketzers
Es gibt Dinge, die müssen manchmal einfach raus. Und sei es als Buch.
Mit besten Grüßen,
Nick H. aka Joachim Paul
Uns schickt der Himmel – die 72Stunden-Aktion des BDKJ #72h
Am Freitag durfte ich ein wenig bei der 72Stunden-Aktion des BDKJ mitwirken.
Im Vorfeld gab es die Wette des BDKJ mit dem Landtag:
„Wir wetten, dass der Landtag NRW es nicht schafft, mit mindestens 72 Abgeordneten in der Zeit vom 13. bis 16. Juni 2013 ein Projekt der 72-Stunden-Aktion zu besuchen und die Arbeit der jungen Menschen vor Ort durch die U28-Brille zu betrachten. Als Nachweis dient ein Foto des/der Abgeordneten mit U28- Brille (wird vor Ort zur Verfügung gestellt), zusammen mit der Aktionsgruppe und einem Statement, warum es Sinn macht, öfter einmal die Jugendbrille aufzusetzen. Dieses Foto und das Statement müssen bis 17 Uhr am 16. Juni 2013 auf www.72stunden.de hoch geladen oder per Mail an info@bdkj-nrw.de geschickt werden.“
Als Präsidentin Carina Gödecke im Präsidium vom Wettangebot berichtete, war ich direkt hellauf begeistert. Nicht nur, weil Jugendpolitik mein Betätigungsfeld ist, sondern auch, weil ich schon von 2009 wusste, wie toll diese Aktion tatsächlich ist. Für mich war klar: Das Präsidium des Landtags musste diese Wette eingehen – und tat es dann auch:
80 Abgeordnete beteiligten sich am Wochenende an verschiedenen Orten im Land. Ich selber besuchte am Freitag die Herz-Jesu-Gemeinde in Sterkrade, die mit ihren Jugendlichen die Kita etwas aufmöbeln wollte. Mein Mitarbeiter Andreas Ronig war am Freitag schon den ganzen Tag über vor Ort, ich selber konnte mittags dann Hand anlegen und die Schleifmaschinen einsetzen. “Wie gut, dass du so groß bist”, meinte Anne Bennewa, die die Aktion örtlich organisatorisch in die Hand nahm – so konnte ich das Abschleifen der oberen Bretter des zu renovierenden Gartenhäuschens übernehmen.
Aufgrund vorheriger Termine war ich zwar nicht ganz passend angezogen, aber was tut man nicht alles 
Das offizielle Foto mit der U28-Brille gab’s dann auch noch:
Nicht nur als jugendpolitischer Sprecher macht es Sinn, den Blick durch die Jugendbrille zu wagen – Jugendpolitik betrifft alle politischen und gesellschaftlichen Bereiche. Jedes politische Handeln hier im Landtag hat Auswirkungen auf Jugendliche. Daher ist es wichtig, dass jeder Abgeordnete die Sinne für den Blick der Jugendlichen und Kinder schärft.Die 72Stunden-Aktion des BDKJ ist ein großartiges Projekt, welches zeigt, wie viele engagierte Jugendliche es gibt. Kinder und Jugendliche schließen sich zusammen, um im Kleinen was zu bewegen. Wenn über 35.000 engagierte Menschen sich an einer solchen Aktion beteiligen, wird etwas ganz Großes daraus.
Hierfür danke ich dem BDKJ und den vielen beteiligten Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen.
Danke auch den Jugendlichen, die sich in der Oberhausener Herz-Jesu-Gemeinde dafür einsetzen, den Kindergarten etwas aufzumöbeln. Mir hat es Spaß gemacht, ein Stück dabei mitzuhelfen!
Drs. 16/2709: Haftungsfragen bei der vollständigen Privatisierung der Firma Urenco in Gronau
Haftungsfragen bei der vollständigen Privatisierung der Firma Urenco in Gronau
Kleine Anfrage 1104
Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN
23.04.2013
Antwort MWEJMH Drucksache 16/3073 29.05.2013
Drs. 16/2707: Steuerung des Atomausstiegs in NRW
Steuerung des Atomausstiegs in NRW
Kleine Anfrage 1102
Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN
23.04.2013
Antwort MWEJMH Drucksache 16/3072 29.05.2013
Drs. 16/2712: Transparenter Verbraucherschutz sichergestellt?
Transparenter Verbraucherschutz sichergestellt?
Kleine Anfrage 1107
Robert Stein und Simone Brand PIRATEN
23.04.2013
Antwort MKULNV Drucksache 16/3071 29.05.2013
Drs. 16/2798: Einschränkungen der bundesgesetzlich garantierten Besuchsrechte von Rechtsanwälten und Notaren in Justizvollzugsanstalten in NRW
Einschränkungen der bundesgesetzlich garantierten Besuchsrechte von Rechtsanwälten und Notaren in Justizvollzugsanstalten in NRW
Kleine Anfrage 1174
Dietmar Schulz PIRATEN
29.04.2013
Antwort JM Drucksache 16/3066 29.05.2013
SPD übernimmt Forderung der Piratenpartei – Kita und Krippe gebührenfrei (ein Gastbeitrag)
Ein Gastbeitrag vom Hhhhmmmmasch:
Für Piraten schon lange selbstverständlich – für die SPD neue Errungenschaft: beitragsfreie Kitas.
Laut Pressemeldungen will die SPD nach der Bundestagswahl schrittweise Kinderkrippen und Kindertagesstätten beitragsfrei stellen. [1]
Willkommen!
Die Piratenpartei fordert schon lange die Beitragsfreiheit von Krippen, Kindergärten und Kindertagespflege.
Was bei der Schule selbstverständlich ist, muss auch in der frühkindlichen Bildung gelten.
So fordern die Piraten in ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013:
“Bildung beginnt mit der Geburt und hört nie auf, ein wichtiger Bestandteil des Lebens zu sein. Frühkindliche Bildung ist dabei von zentraler Bedeutung. Alle Kinder müssen ungeachtet bestehender Unterschiede so gefördert werden, dass sie mit möglichst guten Voraussetzungen ihre Schullaufbahn beginnen können. Dazu braucht es gebührenfreie, flexible, bei Bedarf ganztägig und gut erreichbare Angebote in Krippen, Kindergärten und bei Tageseltern.” [2]
Oder in ihrem Landtagswahlprogramm 2012:
“Die PIRATEN NRW fordern deshalb, dass eine beitragsfreie Ganztagsbetreuung in wohnortnahen Kindertagesstätten mit kind- und elterngerechten Öffnungszeiten für Kinder ab dem ersten Lebensjahr flächendeckend angeboten wird. Das Recht darauf ist gesetzlich festzuschreiben.” [3]
Wir Piraten hoffen, dass die SPD diese Forderung ernst meint und sie auch nach der Bundestagswahl noch kennt.
Die weitere Ankündigung, nach der Wahl das Kindergeld zu erhöhen, kann man begrüßen.
Die Piratenpartei hat für die Familienförderung jedoch einen anderen, einen ganzheitlichen Ansatz.
Anstatt die Zahl der Leistungen in der Familienförderung noch weiter aufzublähen und noch unübersichtlicher zu machen, setzt sich die Piratenpartei für ein Kindergrundeinkommen ein.
“Nach UNICEF-Angaben liegt der Anteil der Kinder, die in Deutschland unter Kinderarmut leiden, bei 8,8%. Die Piratenpartei setzt sich daher auf Bundesebene für die Einführung eines Kindergrundeinkommens ein.
Die Grundeinkommenssätze für Kinder und Jugendliche können von denen für Erwachsene abweichen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass Kinder nicht in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt selbst zu erwirtschaften. Insgesamt wollen wir eine deutliche Besserstellung der Familien, unabhängig vom Familienmodell. Kinderarmut schließt Kinder einkommensschwacher Eltern von gesellschaftlicher Teilhabe, insbesondere von vielen Bildungsangeboten aus. Auf diese Weise wird die Benachteiligung durch Herkunft von Beginn an verfestigt. Gleiche Bildungschancen für alle können mit einem Kindergrundeinkommen viel wirkungsvoller realisiert werden als beispielsweise mit bürokratieintensiven “Bildungspaketen”.” [2]
“Schon heute zahlt der Staat bereits etwa 400 Euro je Kind an direkten, monatlichen Transferleistungen für Familien. Durch die einkommensabhängige Verteilung werden diese Zahlungen jedoch unterschiedlich verteilt. Dies lehnen wir ab, weil dies unserem Verständnis von Chancengleichheit widerspricht. Jedes Kind hat einen Anspruch auf finanzielle Unterstützung durch den Staat.” [2]
Wer nach September 2013 bessere Bildungs- und Familienpolitik für Deutschland will, wählt die Piratenpartei.
[1] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-verspricht-im-falle-eines-wahlsiegs-kostenlose-kitas-a-905852.html
[2] https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2013/Wahlprogramm
[3] https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_Landtagswahl_NRW_2012