Lehrkräften, die jahrelang in PCB verunreinigten Gebäuden gearbeitet haben und berufskrank sind, wurde bisher keine PCB-bedingte Berufskrankheit anerkannt – unter anderem wegen nicht veröffentlichter Informationen über die PCB-belastete Arbeitsumgebung. Das hat eine Kleine Anfrage der Piratenfraktion für den Zeitraum 2008-2014 ergeben. Unklar bleibt die Dunkelziffer der Fälle vor 2008, da hierzu vom Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen keine Zahlen gemeldet werden können. PCB wurde bis ins Jahr 1989 auch in Schulgebäuden verbaut. Weiterlesen ›
Drs. 16/5448: Fahrlässiger Umgang mit den vereinbarten Zielen des IT-Planungsrats zur IT-Sicherheit im Land NRW
Fahrlässiger Umgang mit den vereinbarten Zielen des IT-Planungsrats zur IT-Sicherheit im Land NRW
Kleine Anfrage 2147
Daniel Schwerd und Frank Herrmann
31.03.2014
Antwort der Ministerin für Schule und Weiterbildung: Drucksache 16/5685 29.04.2014
Drs. 16/5449: Welche Ergebnisse hat die Arbeit des Effizienzteams gezeigt?
Welche Ergebnisse hat die Arbeit des Effizienzteams gezeitigt?
Kleine Anfrage 2148
Dietmar Schulz
31.03.2014
Antwort des Finanzministers: Drucksache 16/5738 07.05.2014
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Kleine Anfragen
Drs. 16/5435: Unterrichtsbedingungen an Schulen der Stadt Hagen und im Märkischen Kreis
Unterrichtsbedingungen an Schulen der Stadt Hagen und im Märkischen Kreis – Wie sieht die aktuelle Faktenlage aus zur Unterrichtsversorgung, zum Personalbedarf und zu den Klassengrößen?
Kleine Anfrage 2139
Monika Pieper
27.03.2014
Antwort der Ministerin für Schule und Weiterbildung: Drucksache 16/5703 05.05.2014
Drs. 16/5373: Aktueller Stand proprietäre Software und Formate auf Webseiten der Landesregierung
Aktueller Stand proprietäre Software und Formate auf Webseiten der Landesregierung
Kleine Anfrage 2129
Frank Herrmann und Marc Olejak
26.03.2014
Antwort der Ministerpräsidentin: Drucksache 16/5693 02.05.2014
Drs. 16/5365: Finanzierung einer Stiftungsprofessur an der Hochschule OWL durch die IHK Lippe in Höhe von 500.000 Euro
Finanzierung einer Stiftungsprofessur an der Hochschule OWL durch die IHK Lippe in Höhe von 500.000 Euro
Kleine Anfrage 2125
Daniel Schwerd, Dr. Joachim Paul und Oliver Bayer
24.03.2014
Antwort der Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung: Drucksache 16/5659 25.04.2014
Drs. 16/5353: Sachgrundlose befristete Arbeitsverträge in der Landesregierung, der Landesverwaltung und den Unternehmen im Besitz des Landes Nordrhein-Westfalen
Sachgrundlose befristete Arbeitsverträge in der Landesregierung, der Landesverwaltung und den Unternehmen im Besitz des Landes Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage 2123
Torsten Sommer
21.03.2014
Antwort FM Drucksache 16/5858 13.05.2014
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Torsten Sommer
Totalüberwachung von NRW wird weiter ignoriert
Rot-Grüner Offenbarungseid im Landtag
Im Innenausschuss wurde heute der Antrag der Piratenfraktion „Achtung! YES, WE SCAN. Bürger in NRW vor PRISM und anderen Überwachungsprogrammen schützen!“ abgelehnt. Dazu Frank Herrmann, Sprecher im Innenausschuss:
Die Ablehnung unseres Antrags ist ein eindeutiges Votum gegen die Freiheit und den Schutz der Privatsphäre der Bürger in NRW. Der Innenausschuss sah es heute als unnötig an, wenigstens kleine Schritte in die Richtung zu gehen, dass die Privatsphäre aller Bürger zumindest ansatzweise wiederhergestellt wird. Menschen und Unternehmen in NRW und Deutschland bleiben damit weiter einer in- und ausländischen Datenspionage ausgesetzt. Weiterlesen ›
Getagged mit: Datenschutz, Überwachung
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Landesmediengesetz: Ein bisschen ist nicht gut genug!
Die Landesregierung hat keine klare Vision für eine moderne Medienpolitik
Ohne eine klare Vision für eine moderne Medienpolitik will die Landesregierung das Landesmediengesetz novellieren. Die heutige Anhörung hat deutlich gemacht, dass der vorgelegte Gesetzentwurf stark verbesserungswürdig ist.
Lukas Lamla, Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien:
Der Entwurf für ein neues Landesmediengesetz zeigt, dass die Landesregierung nicht in der Lage ist, echte medienpolitische Meilensteine zu setzen. Von allem nur ein bisschen – das ist zu wenig: die Bürgermedien sollen ein wenig gestärkt, die Aufgaben der Landesanstalt für Medien (LfM) etwas klarer definiert und die Arbeit der LfM-Medienkommission halbwegs transparent gestaltet werden. Weiterlesen ›
Getagged mit: Kultur
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