Nein, ich werde hier nicht lospoltern und verunglimpfen. Aber der Tisch der Berichterstattung in der Neuen Westfälischen und mit gleichem Titel und leicht verändertem Text in der Neuen Osnabrücker Zeitung „Piratenpartei in NRW: Untergang der Eigenbrötler“ gehört schon – ein bisschen! – gerade gerückt. Dabei kann ich – bei aller Faktenorientierung – Quietsch- und Kratzgeräusche vielleicht nicht vermeiden.

An die Adresse eines Fraktionskollegen ….

Florian Pfitzner hat für die genannten Beiträge Michele Marsching als Fraktionsvorsitzenden der Piratenfraktion NRW und mich als ehemaligen Fraktionsvorsitzenden per Email interviewt. Hier sind nun meine vier Antworten auf Florian Pfitzners Email-Interview mit mir. Die Fragen dazu lasse ich mal weg, denn die hat Herr Pfitzner mir nicht „freigegeben“.

Antwort Eins:

Bleiben wir mal bei der großen Anfrage zum Einfluss der Bertelsmann-Stiftung. Bislang hat keine Fraktion in irgendeinem Parlament in Deutschland je eine große Anfrage zu diesem Thema gestellt. Es steht im Kontext des Transparenzgedankens, den die Piraten besonders hochhalten. Die Antwort der Landesregierung wird zur Zeit von Fachleuten ausgewertet. Das wird die Politik auch in Zukunft beschäftigen müssen.

Auch in Zahlen kann sich unsere Bilanz sehen lassen, 19 eigene Gesetzentwürfe, Mitarbeit an 7 weiteren, 530 Anträge, 908 kleine und 5 große Anfragen, dazu 16 aktuelle Stunden. Unsere Expertise insbesondere in allen Fragen, die die digitale Revolution betreffen, wird geschätzt und bisweilen gefürchtet, da wir hier den umfassendsten Ansatz haben und die Anderen vor uns hertreiben konnten.

Desweiteren konnten wir in der Verkehrspolitik, sogar in Umwelt- und Energiepolitik und in der Bildungspolitik, Schule und Hochschule, punkten. Wir waren die ersten, die den Wunsch vieler Eltern nach G9 wirklich ernst genommen haben!

Antwort Zwei:

Für eine kleine Oppositionsfraktion, die konstruktiv und rebellisch vorgeht, ist es normal, auch mal an Grenzen zu kratzen. Zu weit gegangen sind wir dabei keinesfalls. Wenn man dies mit den Skandalen und Fragwürdigkeiten im Regierungshandeln hier in NRW oder in Berlin vergleicht, waren das ausnahmslos Petitessen. Und klar, im Umgang damit, auch im medialen Umgang, sind uns auch Fehler unterlaufen, das ist menschlich.

Antwort Drei:

Ich vermisse bei den Altparteien den systemischen, systemkritischen Ansatz. Die Kernfragen sind doch, wie lässt sich Demokratie in Zukunft unter den globalen Randbedingungen wie z.B. dem Klimawandel und der rasenden technologischen Veränderung noch realisieren? Und zwar so, dass weder die gesellschaftliche Solidarität, das Wir, noch die individuelle Freiheit, das Ich, darunter leidet?

Piratenpolitik bewegt sich grundsätzlich im Dreieck zwischen Solidarität, Freiheit und gesellschaftlicher Teilhabe für alle Menschen in unserem Land. Da sehe ich bei den Anderen immer nur Teilaspekte und Klientelpolitik. Und oft fehlt der Wagemut, mal neu oder anders zu denken. Da sind wir eindeutig vorn und Impulsgeber, smart und gerecht eben.

Antwort Vier:

Die Piraten sind als ein langfristiges Projekt einer „Demokratie der Vielen“ angelegt, unabhängig davon, ob wir den Wiedereinzug in den Landtag NRW schaffen oder nicht. Wir sind in vielen Kommunen in NRW in Stadträten und Kreistagen etabliert mit ca. 130 Mandaten und dort als Anpacker und Macher bekannt. Darauf lässt sich aufbauen, sollten wir den Wiedereinzug nicht schaffen. Aber erstmal ist Wahlkampf!

Soweit das Interview sofern es meine Äußerungen betrifft.

In den Zeitungsbeiträgen wird jedoch in aller Breite der Ex-Piratenabgeordnete und designierte „Netzexperte“ des Landesverbandes von „Die Linke“, Daniel Schwerd, zum Zustand der NRW-Piraten und seiner ehemaligen Fraktion vor der Wahl zitiert.

Erinnern wir uns. Eine Woche vor der Wahl zum Berliner Feierabendparlament, dem Abgeordnetenhaus, wurden in Berliner Printmedien bis hin zu Spiegel Online gleich vier Ex-Piraten, Christopher Lauer, Martin Delius, Anke Domscheit-Berg und sogar die ehemalige politische Geschäftsführerin des Bundesverbandes, Marina Weisband, bemüht, sich zum Zustand der Partei zu äußern. Die Wortzitate von Frau Weisband waren nahezu ein Jahr alt, wie sie glaubhaft versicherte.

Man braucht kein scharfes analytisches Messer, um da ein Muster herauszuschälen. Es springt förmlich ins Auge. Die ehemaligen gehypten Medienlieblinge von der Piratenpartei kriegen nun ordentlich aufs Dach. Und in Berlin war es noch schlimmer, dort kamen fast ausschließlich Ex-Piraten zu Wort, Ex-Piraten denen auf diese Weise mal wieder ein klein wenig mediale Aufmerksamkeit zuteil wurde – Frau Weisband hier mal ausgenommen.

Dem gegenüber hat Herr Pfitzner jedoch auch Michele Marsching als Fraktionsvorsitzenden und mich als ehemaligen Fraktionsvorsitzenden interviewt. Allerdings steht die Kritik unseres Ex-Mitglieds vorn.

„Schwerd hat sich in der Fraktion der Eigenbrötler nie wirklich wohlgefühlt“, heißt es in beiden Zeitungsbeiträgen. Und das sagt genau wer? Mit dem Vorwurf „Eigenbrötler“ verhält es sich ja so, er kann flugs auf den Urheber zurückschlagen. Ich bin jeder Zeit bereit – als ehemaliger Kollege und auch als ehem. Fraktionsvorsitzender, Herrn „unterbrich mich nicht, wenn ich dich ignoriere“ Schwerd eine sehr stark ausbaufähige Teamfähigkeit zu bescheinigen.

Ein Beleg? Gern. Aber nur einer. Schwerd hielt mal eine Rede auf einem Bundesparteitag der Linken. Gastreden auf Parteitreffen anderer Parteien gehören für mich durchaus zu einem guten politischen Stil, sie fördern den überparteilichen Meinungsaustausch. Und ich als Fraktionsvorsitzender erfuhr davon – ohh Wunder – aus den Medien. Ausnahmslos alle! meine Telefonate mit Daniel Schwerd hatten genau einen Ausgangspunkt, nämlich mein Smartphone. Und wer mag, kann ja mal seine ehemaligen Ausschusskollegen Kai Schmalenbach und Lukas Lamla zur Zusammenarbeit befragen …

Und Schwerd beklagt sich über Pöbeleien auf Twitter und anderswo. Dabei liegt er mit über 66.000 Tweets auf Twitter – selbstverständlich nur wichtige Inhalte, kicher – weit vor allen anderen aus seiner ehemaligen Fraktion. Wer im Glashaus …. und so weiter.

Es sei den Piraten „nicht gelungen, ein gemeinsames Gesellschafts- und Menschenbild zu entwickeln“, sagt Schwerd weiter in der Neuen Westfälischen. Zugegeben, das hat etwas gedauert. Das ist aber normal für eine junge Partei, denen Menschen aus verschiedenen, aus liberalen und linken Lagern zuströmten.

Eines von mehreren möglichen Gegenargumenten liegt in der Existenz eines abgestimmten netzpolitischen Manifestes.

Demgegenüber veranstaltete Schwerd, der sich jetzt bei den NRW-Linken ganz sicher mit sehr viel mehr dogmatischen und fundamentalistischen Positionen auseinandersetzen muss, jüngst im Landtag von NRW eine Fachtagung des NRW-Landesverbandes von „Die Linke“ zur Digitalisierung, die an inhaltlicher Armseligkeit kaum zu überbieten war. Als Referentin war auch die Expiratin und Parteihopperin (Grüne → Piraten → jetzt Nähe Linkspartei) Anke Domscheit-Berg zugegen. Ihr Beitrag, der neben Jeremy Rifkins „Die Null-Grenzkosten-Gesellschaft“ stark auf Jubelbücher und Tech-Innovationen aus dem Silicon Valley Bezug nahm, unterstrich deutlich die Ideenlosigkeit der Linken in Sachen Informationstechnologische Revolution.

Auch der ehemalige Fraktionskollege Robert Stein wurde in den Beiträgen bemüht. Ich wage es nicht, ihn als Ex-Pirat zu bezeichnen, gefühlt war er schon immer in der CDU … aber lassen wir das.

Nein, mir haben Florian Pfitzners Beiträge in den beiden Zeitungen nicht gefallen. Das müssen sie aber auch nicht. Und ich setze mich jederzeit für ihn und für die journalistische Freiheit ein. Ich kann ja antworten, so wie hier. Was möglicherweise weggelassen worden ist, kann ergänzt werden. Die Frage ist nur, wer kriegt‘s mit?

Schönen Tag noch und den NRW-Piraten einen schönen Landesparteitag in Bielefeld, möglichst #smartgerecht ….

Nick H. aka Joachim Paul

PS.: Ohh wait!

Ist jemand an sachlicher Kritik an der Medienlandschaft interessiert?
Hier sind drei lesenswerte Bücher … mit Links dazu. (Nein! Nicht zu Amazon.)

Thomas Meyer, Die Unbelangbaren
„Die große Meinungsvielfalt in der deutschen Presse ist Geschichte“

Uwe Krüger, Meinungsmacht
Telepolis: Journalismusforschung:“Ganz auf Linie mit den Eliten“

Wolfgang Herles, Die Gefallsüchtigen
„Merkel verhält sich nicht anders als quotensüchtige Medien“

*Neues Mitglied im 20-köpfigen Aufsichtsrat der Dortmunder Hafen AG ist Torsten Sommer. Der Landtagsabgeordnete der Piraten wird in diesem Unternehmen  der Stadt Dortmund und der Stadtwerke die Interessen der Linken & Piraten – und auch … Weiterlesen

Torsten Sommer - Bürgerrechte muss man wählen!

Meine Rede zu TOP 9 am 16. Februar 2017 zu Marktwirtschaftlichen Anreiz zur Beschleunigung des Breitbandausbaus schaffen – Geförderte zu Nachfragern machen – KMU-Gutscheine für Breitbandanschlüsse ausgeben – Antrag
der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14174 – Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/14236

Aus dem Plenarprotokoll:

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Bombis. – Für die Piratenfraktion spricht nun Herr Dr. Paul.

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen lieben Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Als echter Pirat müsste ich hier eigentlich mit einem Papagei auf der Schulter auftreten, der trainiert ist. Er würde sicherlich „Breitband, Breitband“ sagen – seit Neuestem vielleicht auch „Breitbandkoordinator“ oder „Glasfaser“, „Lichtwellenleiter“; so oft haben wir das hier schon diskutiert.

Es steht aber weiterhin fest: Millionen von Haushalten und auch Unternehmen träumen immer noch von einem einigermaßen schnellen Internet mit 50 MBit/s in Nordrhein-Westfalen. Sie sind davon abgeschnitten – im ländlichen Raum über 50 %, im halbstädtischen Raum nur unwesentlich weniger.

Daher müssen wir uns einmal ehrlich machen und sagen: Die digitale Spaltung konnte in dieser Legislaturperiode bislang nicht überwunden werden. Das flächendeckende Ausbauziel von 50 MBit/s bis in das nächste Jahr wird nicht zu halten sein. – So stehen wir derzeit da. Das ist für uns Piraten völlig ungenügend.

Wenn ich mir aber einmal den Antrag der Union anschaue, die ein paar Gutscheine – so wie Lebensmittelmarken – an Unternehmen verteilen will, dann muss ich sagen: Das ist ein ganz nettes Klein-Klein und eine originelle Idee, die da eingebracht wird. Aber auch da gilt, wenn wir uns ehrlich machen: Die breitbandpolitische Kuh holt das nicht vom Eis.

Dass gerade die Kollegen von Rot-Grün in ihrem Entschließungsantrag darauf hinweisen, man wolle doch ein flächendeckendes Glasfasernetz, zeigt, dass die regierungstragenden Fraktionen ein ausgeprägtes Talent zur Ironie besitzen; denn sie haben es letztlich zu verantworten, dass selbst der Ausbau mit den läppischen 50 Mbit/s in der Fläche nicht geklappt hat. So kommen wir also nicht weiter.

(Zuruf von der SPD: Läuft doch noch!)

– Ja, läuft noch; ich weiß. – Die politischen Rahmenbedingungen der Telekommunikation für die nächste Dekade sind leider oder zum Glück – wie auch immer – derzeit noch Gegenstand von Beratungen auf europäischer Ebene in Brüssel. Auch dort werden längst überholt geglaubte Konzepte aus der Schublade geholt.

Zum einen ist die Kupfer-Lobby auch in Brüssel sehr stark und blockiert die Festlegung auf ein echtes Glasfaserinfrastrukturziel.

Zudem werden immer wieder Stimmen laut, die den großen Telekommunikationsanbietern wieder mehr Macht geben wollen. Das ist ein völlig falsches Verständnis vom Netzgedanken. Angeblich würden sie dann auch mehr ausbauen. Wir halten das für einen Irrweg; denn genau diese Gedankenwelt ist auch die der Erlaubnis zum Aufbau von Vectoring-Monopolen für die Deutsche Telekom – mit fatalen Folgen für den nachhaltigen Ausbau.

Und im Ernst, liebe Kolleginnen und Kollegen: Ich habe wirklich den Eindruck, Herr Minister, dass wir da in Nordrhein-Westfalen schon weiter sind und uns zumindest einig sind, dass wir eine echte Glasfaserinfrastruktur aufbauen wollen und dass kleine regionale Anbieter Unterstützung verdienen und nicht in ihrem Engagement gebremst werden sollten, ein Netz der Zukunft für Haushalte und Unternehmen zu verlegen.

(Beifall von den PIRATEN)

Lassen Sie uns bitte geschlossen diese Positionen in Brüssel vertreten, um die viel beschworene Gigabit-Vernetzung in Nordrhein-Westfalen und in ganz Europa wahr werden zu lassen. – Das war es dazu.

Ich habe noch eine Frage an den Herrn Präsidenten, wenn das erlaubt ist; ich habe noch ein bisschen Zeit. Herr Präsident, ich bin völlig verunsichert, muss ich sagen. Sie haben gestern Herrn Düngel ermahnt. Er hatte einen englischen Ausdruck für das verwendet, was bei Rindviechern hinten rauskommt. Bei einer Plenarsitzung im letzten Monat ist bei mir die Bezeichnung des Centrums für Hochschulentwicklung als hochschulstrategischer Kuhfladen ungerügt durchgegangen. Ich weiß nicht mehr, was jetzt parlamentarisch und was unparlamentarisch ist. Vielleicht können Sie uns da noch eine Auskunft geben. – Vielen Dank.

(Beifall von den PIRATEN – Josef Hovenjürgen [CDU]: Mit jedem Scheiß beschäftigen wir uns hier!)

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Dr. Paul. – Als nächster Redner spricht Herr Schwerd, fraktionslos.

Meine Rede zu TOP 6 am 16. Februar 2016 – Chancen des digitalen Wandels an den Hochschulen nutzen – einheitliche Matrikelnummer einführen – Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/12829
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Innovation,
Wissenschaft und Forschung – Drucksache 16/14130

Der Antrag ist reichlich absurd und wurde in einer Anhörung im AIWF, das ist der Ausschuss für Innovation, WIssenschaft und Forschung, von Sachverständigen komplett zerlegt, ein echtes Begräbnis.

Daher habe ich für die Plenarrede dazu eine besondere Form gewählt, auch als Ausdruck des Respekts gegenüber dem Antragsteller, der CDU und ihrem hochschulpolitischen Sprecher, Herrn Dr. Stefan Berger. Denn es braucht wirklich Mut, so einen Antrag zu stellen ….. Er hat sich nach der Debatte zu dem TOP übrigens persönlich bei mir bedankt!

Wer ihn und die anderen Akteure der Hochschulpolitik kennenlernen möchte, kann sich im zweiten Video im Beitrag die ganze Debatte ansehen.

Aus dem Plenarprotokoll:
Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Frau Kollegen Freimuth. – Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Dr. Paul.

(Ministerin Svenja Schulze: Jetzt bin ich einmal gespannt!) Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank. – Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuschauer!

Es ist eigentlich alles gesagt. Ich habe daher für meinen Beitrag heute eine etwas besondere Form gewählt, die sowohl der Jahreszeit als auch dem Antrag angemessen ist. Sie ist vor allem auch Ausdruck gegenüber Herrn Dr. Berger; denn – wie der Spanier sagt – es braucht echt Cojones, um hier so einen Antrag zu stellen.

(Dr. Stefan Berger [CDU]: Da sehen Sie mal!)

Das also ist des Pudels Kern. /
Der Kasus macht mich lachen. /

Da reiten hinaus der Union ihre Recken /
von ihrer schwarzen Burg, das Neuland entdecken. /

Voran Ritter Berger von der langen Gestalt, /
seine Hände er in die Mähne krallt /

von seinem Zossen, den er Rosi nannte. /
Und aus Berlin winkt fröhlich Angie, die Tante. /

Durch seinen Knappen Sancho Laschet beflankt, /
er nun hinaus in das Neuland wankt, /

zu kämpfen um das Digital, /
doch manches gerät dabei zur Qual.

(Zuruf von Josef Hovenjürgen [CDU])

Hat nun, ach! Philosophie, Wirtschaft und Medizin, /
und vielleicht auch Theologie durchaus studiert, mit heißem Bemühn.

(Heiterkeit von Ministerin Svenja Schulze)

Da steht er nun mit der Union im Chor! /
Und ist so klug als wie zuvor; /

heißt Magister, heißt Doktor gar /
und ziehet schon im siebzehenten Jahr /

herauf, herab und quer und krumm /
den Landtag an der Nase herum – /

und sieht, dass wir nichts wissen können! /
Das will ihm schier das Herz verbrennen. /

Zwar ist er gescheiter als all die Laffen,
Doktoren, Magister, Schreiber und Pfaffen; /

ihn plagen keine Skrupel noch Zweifel, /
er fürchtet sich weder vor Schulze noch Teufel. /

Dafür ist ihm auch alle Freud entrissen. /
Einheitliche Matrikelnummern, das müsst Ihr wissen, /

hätt er gern für alle Unis gesehen. /
Nun geht er unter mit Fahnen, die wehen; /

denn eine Anhörung zeigt es klar und deutlich: /
Universalmatrikeln, die passen heut nicht. /

Die Computer, diese Rechenmaschinen, /
sortieren längst alles – fleißig wie Bienen; /

denn die Tabellen und die Datenbanken /
können rasch mit Zahlen flanken. /

Drum heißt es in der Konsequenz /
ohne Bits und Bytes und Konferenz: /

Partikeln hier und Matrikeln dort schon /
der Antrag muss an ein anderes Örtchen. /

Die digitale Revolution ist längst Realität, /
die der Kreis der Union leider gar nicht versteht. /

Wir rufen „ Servus, goodbye und muh“
zur Digitalkompetenz der CDU.

(Heiterkeit und Beifall von den PIRATEN, der SPD und den GRÜNEN)

Nun schließ ich das Kapitel der Reimerei /
und ende ganz friedlich mit leisem: Auwei! //

Ich denke, es ist klar geworden: Wir werden den Antrag ablehnen. – Danke.

(Beifall von den Piraten, der SPD, der CDU und den GRÜNEN)

Präsidentin Carina Gödecke:
Gereimt hat er wohl fein. /
Trotz allem, es muss sein: /

Die Rede ist vorbei –
oh wei, oh wei! /

Jetzt spricht die Regierung des Landes geschwind. /
Ministerin Schulze hat das Wort. /

Das weiß zwar nicht jedes Kind, /
aber die Landtagspräsidentin. – Danke schön.

(Beifall von allen Fraktionen und der Regierungsbank – Heiterkeit von Ministerin Svenja Schulze)

Svenja Schulze, Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Für eines ist dieser Antrag wirklich gut: Er setzt unglaublich viel kreatives Potenzial frei.

(Zuruf von Dr. Joachim Paul [PIRATEN])

Vielen Dank für diese wunderbaren Reime.

Trotzdem: Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen von der CDU, die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen brauchen keine Nachhilfe in Sachen Digitalisierung von der CDU. ….

Das Wortprotokoll des gesamten Tages steht in Bälde auf der Seite des Landtags zur Verfügung.

Die ganze Debatte im Video

Bestes, Nick H. aka Joachim Paul