11. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen, Mittwoch, 7. November 2012 Tagesordnung TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) Gesetzentwurf der Landesregierung 1. Haushalt Drucksache 16/300 Drucksache 16/301 Drucksache 16/302 Drucksache 16/176…
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Fraktionssitzung vom 06.11.2012
Einige Themen der Sitzung: Die Fraktion möchte − insbesondere mit Blick auf Zuschauer im Stream − möglichst darauf verzichten, Reden zu Protokoll zu geben. Die Abgeordneten haben entschieden, dass am 15. und 16. November eine Klausurtagung der Fraktion in Dortmund…
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Fraktionssitzung vom 06.11.2012
Das Wichtigste in Kürze In der heutigen Fraktionssitzung haben die Abgeordneten ihre Redebeiträge für die kommenden Plenartage koordiniert. Sie sind in folgendem Pad einzusehen: https://20piraten.piratenpad.de/2012-11-07-Redebeitraege. Die Fraktion möchte − insbesondere mit Blick auf Zuschauer im Stream − möglichst darauf verzichten,…
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Fraktionssitzung vom 30.10.2012
Das Wichtigste in Kürze In der heutigen Sitzung hat die Fraktion die Anträge für die anstehende Plenarsitzung besprochen. Sie reicht Anträge ein: zum ÖPNV zur Medikamentengabe in der kommerziellen Tieraufzucht zum Kommunalsport als Ergänzung zu Breitensport und Spitzensport zur PCB-Belastung…
Fraktionssitzung vom 30.10.2012
In der heutigen Sitzung hat die Fraktion die Anträge für die anstehende Plenarsitzung besprochen. Sie reicht Anträge ein: zum ÖPNV zur Medikamentengabe in der kommerziellen Tieraufzucht zum Kommunalsport als Ergänzung zu Breitensport und Spitzensport zur PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden zum…
Fraktionssitzung vom 23.10.2012
Das Wichtigste in Kürze In der heutigen Fraktionssitzung hat Jens Ofiera über den Stand der neuen Homepage informiert. Die angedachte Struktur wird im Pad https://20piraten.piratenpad.de/Internetrelaunch dargestellt. Für die Stelle des Streamingbeauftragten werden noch bis zum 26.10. Bewerbungen entgegen genommen. Matthias…
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Fraktionssitzung vom 23.10. 2012
Einige Themen der Sitzung: In der heutigen Fraktionssitzung hat Jens Ofiera über den Stand der neuen Homepage informiert. Für die Stelle des Streamingbeauftragten werden noch bis zum 26.10. Bewerbungen entgegen genommen. Matthias Bock und Robert Arnold haben die potentiellen Änderungsanträge…
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Fraktionssitzung vom 16.10.2012
Das Wichtigste in Kürze Die Fraktion hat darüber beraten, wann wir die Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen veröffentlichen. Monika Pieper schlägt vor, die Pressestelle zu informieren, sobald ihr Büro die Antworten erhält. So hat neben dem Abgeordneten auch die…
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Fraktionssitzung vom 16.10.2012
Einige Theme der Sitzung: Die Fraktion hat darüber beraten, wann wir die Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen veröffentlichen. Monika Pieper schlägt vor, die Pressestelle zu informieren, sobald ihr Büro die Antworten erhält. So hat neben dem Abgeordneten auch die…
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Fraktionssitzung vom 09.10.2012
Das Wichtigste in Kürze Unser Jurist Gerhard Militzer hat die Grundlagen zur Offenlegung von Nebeneinkünften nach dem Abgeordnetengesetz des Landes NRW erklärt. Eine Arbeitsgruppe wird ein Konzept für umfassendere Regelungen verfassen. Oliver Bayer hat angemerkt, dass es langfristig möglich sein…
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