Protokoll der Sitzung vom 30.05.2012

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Tagesordnung und Protokoll für die Fraktionssitzung am30.5.2012


Stream: http://www.ustream.tv/channel/zwanzigpiraten

Beginn: 10:00 Uhr (Ende 22:00 Uhr mit Unterbrechungen)

Versammlungsleitung: Kai Schmalenbach

Anwesende:

Protokoll der Sitzung vom 29.05.2012

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Tagesordnung und Protokoll für die Fraktionssitzung am 29.5.2012
Stream: http://www.ustream.tv/channel/zwanzigpiraten
Beginn: 10:00 Uhr (Ende 22:00 Uhr mit Unterbrechungen)

Versammlungsleitung: Frank Herrmann

Anwesende:

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Protokoll vom 25.5.2012

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Stream: http://www.ustream.tv/channel/zwanzigpiraten

Tagesordnung/Zeitplan und Protokoll für die Fraktionssitzung am 25.5.2012

beschlossener Beginn: 10 Uhr
beschlossenes vorläufiges Ende: 20 Uhr

Anwesende:

Robert Stein
Stefan Fricke
Olaf Wegner
Oliver bayer
Monika Pieper
Dirk Schatz
Kai Schmalenbach
Frank Herrmann
Birgit
Michele Marsching
Daniel Düngel
Simone Brand
Lukas Lamla

5€-Klingelton-Kasse 🙂

Birgit (14:01 Uhr) Habe das Handy kontrolliert, stand auf lautlos. Und jetz? 
Frank: (15:07) Und eindeutig überführt und schuldig im Sinne der W-LAN-Klage: Orangebay 

Zur Korrektur des “itenti.ca”-Fehlers
InDesign-Datei für Visitenkarten: http://duesseldorf-nord.de/Fraktion/visitenkarte01fraktion.indd  .indd ist propiretär. Bitte offenes Format verlinken! bei Visitenkarten hätte man das anderweitig entwickeln können. Aber generell ist Scribus wenig für die Druckvorstufe geeignet. Alternativen dürfen genannt werden. Dateiformat != Programm!
Verzeichnis: http://duesseldorf-nord.de/Fraktion/

Formalia, Unterrichtungen, Informationen

  • Versammlungsleitung: Daniel D. (10:00-13:00), Simone (ab 13:50)

Ab sofort müssen wir den Fraktionssitzungsraum (und andere Räume) buchen.
Moni hat den Fraktionssaal Di, Mi, Do gebucht.

  • Bewerber (Nicht öffentlicher Teil)
    • 10:30 Uhr Vorstellung Bewerber 1 (Interimsberater)
    • 11:15 Uhr Vorstellung Bewerber 2 (Fraktions-Justitiar)
    • 12:00 Uhr Vorstellung Bewerber 3 (Interimsberater)

Stream läuft, Simone setzt Versammlung fort.

Fraktionssatzung wurde vom 13:45 bis 20:05 zusammengestellt
Abstimmung über die Satzung am 25.5.2012 20:06
Zukünftige Fraktion beschlussfähig mit 17 anwesenden Abgeordneten von 20.
Satzung wurde mit 17 Ja-Stimmen angenommen.

Versammlungsleitung am 29.05.2012: Frank Herrmann

Damit haben wir eine Satzung.

Protokoll der Sitzung vom 23.5.2012

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Stream: http://www.ustream.tv/channel/zwanzigpiraten

18:00 Uhr
Es fehlen:

  • Lukas L. (Arbeit)
  • toso (krank)
  • Birgit (krank)
  • Kai S. (ab 18:23h anwesend)
  • Oliver (ab 18:22h anwesend)

Anwesend:

18:10 – Antrag von Daniel @rwolupo Düngel. Nicht öffentlicher Teil wird aus Datenschutzgründen (Namensnennungen) vorgezogen – Abstimmung: einstimmig

  • Bericht über die Bewerber – geschlossener Teil
  • Bericht über Kontakt zu anderen Fraktionen
  • Bericht von Michele über das vorbereitende Treffen zur Sitzung des ständigen Ausschusses als Vorbereitung für die konstituierende Sitzung

18:45h – Ende Geschlossener Teil – Pause bis 18:54h

  • Berichte von Michele und Daniel (wie oben), die für den öffentlichen Teil geeigneten Bereiche
    • Michele berichtet über die geplante Tagesordnung für die konst. Sitzung. Die entsprechenden Beschlussvorlagen sind allen #20Piraten zugemailt worden.
    • Plenarsondersitzung ab 12:00 am 5.6.
    • Nebenbei: #GlüStV soll ohne Debatte abgestimmt werden (Das müffelt.)
      • Weiteres: Klassenlotterie-StV, Umsetzung EU-Richtlinie, Verteilung der Aufgaben:
      • Robert: West-Lb
      • Dietmar: GlüStV
      • Stefan: EU-Richtlinie
    • Daniel D. hat sich mal bei einer Fraktions-Sitzung der Grünen eingefunden. Wette der Grünen, Piraten halten das mit dem Stream nicht 5 Jahre durch. Daniel hat sich gerade mal mit 1 Kiste Bier als Einsatz zufrieden gegeben – da wird noch nachverhandelt
    • Anregung von DSLawfox mal alle zukünft. Vize-Präsidenten, etc. einzuladen.
      • Einladen der designierten Präsidentin und Vizepräsidenten: einstimmig
    •  
  • Beschluss über eine Fraktionssitzung vor der Plenarsondersitzung am 05.06.2012.
  • Die Plenarsitzung soll um 12:00 Uhr stattfinden. Vorweg soll die vorbereitende Fraktionssitzung (laut Vorschlag) um 09:00 Uhr stattfinden, um die Abstimmungsvorschläge zu besprechen.
  • Inhaltlich vorbereiten würden:
    • Robert – WestLB
    • Stefan – Barrierefreiheit – Blinde
    • Dietmar – GlüStV
  • Fraktionssitzung am 5.6. 09:00-12:00 (Termin einstimmig bei zwei Enthaltungen bestätigt)
  • Beschluss über Fraktionssitzung am Freitag 25.05.2012 für Personalplanung
  • Wann laden wir die am Freitag ein? Drei Kandidaten. 30 Minuten jeweils. 10:00-11:30 (16|1|0)
  • D.h. Einladung der bewerber am Vormittag. Die Fraktions-Sitzung (mit Stream etc.) wird wie vereinbart am Nachmittag ca. 14-18 Uhr stattfinden. Dazwischen: Arbeiten und Mittagspause.
  • NRW-Tag / Infostand
    • Sonntag 10 – 20 Uhr
    • Montag 10 – 18 Uhr
      • Robert ab 15 Uhr bis 18 Uhr (Vorschlag)
    • Termin mit Hr. Sesterhenn, heute 14 Uhr im E1A15
    • wer kümmert sich??
      • Frank Orangebay
      • Oliver Kreon
    • Beschluß auf
    • https://20piraten.piratenpad.de/NRWTag2012
  • budget für Aufkleber, Infostand, Material, etc.: 5000 EUR,
  • Reisekosten für MA (werden in Rechnung gestellt) werden übernommen. (einstimmig angenommen)
  • Fraktionsbildung

— Ende des Sitzungstages hier um 22:50 Uhr —

Protokoll der Sitzung vom 21.5.2012

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Tagesordnung für den 21.05.2012

Anwesende:

Torsten Sommer
Monika Pieper
Simone Brand
Lukas Lamla 
Oliver bayer
Frank H.
Marc Grmpy
Stefan F.
Dietmar LawFox
Daniel Schwerd
Joachim
Nico
Daniel D.
Birgit
Michele
Olaf Wegner
Kai Schmalenbach
Dirk Schatz
Robert Stein ab 18:45 Uhr

Gäste:
Chrissie (@suddenGrey), Alexander Esser, 
Presse:
Hr. Laurin, Fr. Günnewig

  • Diskussion über den Termin zu Finanzfragen https://20piraten.piratenpad.de/6
    • Termin bestätigt. Bitte Freagen im Pad sammeln.
  • Technik
    • Mailadresse @piratenfraktion-nrw.de
      • Dank an die AG Technik NRW für die schnelle Hilfe
      • Dank an die Admins in Berlin für den raschen Software-Support
      • Grmpy verteilt morgen Passwörter
      • Kai möchte mehr Planung für Technik & Ausschreibungen
    • Stream
      • Vorschlag: “Streamverantwortliche” gewünscht
      • Kai erzählt, dass Ansgar (AG Technik) da ein bißchen von aussen sich mit dem Thema beschäftigt. Kai kümmert sich langfristig um den Stream.
      • Kurzfristige Lösung: Michele weiterhin mit Notebook (Vorschlag Frank) -> Konsens
    • Die Berliner haben sehr professionelle Ausrüstung angeschafft. Lohnt sich sowas für uns auch?
    • Request Tracker
      • setzen wir einen eigenen auf oder nehmen wir erstmal den vom LV?
        • Trennung von Partei/Fraktion berücksichtigen, auch wenn diese Richtuing eher unkritisch ist.
    • Redmine
      • fertig
      • macht sowas für uns auch Sinn?
    • Fraktions-ML intern
      • fertig
    • Fraktions-ML offen
      • fertig
    • Google-Kalender
      • interner kalender steht ebenfalls
    • Fraktionsblog / Mitgliederblogs. WordPress “MU”?
      • Sonderfunktionalitäten zur Partizipation (ggf. Drupal statt WP) – es bleibt bei WordPress.
      • Multiuser-Blog-Plattform für alle Fraktionsmitglieder
      • Unbedenklichkeit für Wahlkreis-/Abgeordneten-Blogs noch zu prüfen > Frank
      • Das ist unproblematisch (Nico). Aber das kann jeder gerne nochmal prüfen 🙂
    • Padserver
      • fehlt noch
    • Mumbleserver
      • fehlt noch
    • Absicherung der Endgeräte der Abgeordneten in Spe
      • wir bauen eine Ausschreibung für einen ADMIN: Grumpy, Lukas, Kai, Frank
  • Vodafone-Rahmenvertrag
    • Von der Telekom haben wir noch kein Angebot (leider) – was uns wundert.
    • Kai spricht sich für Vodafone aus
    • Einstimmig für den Rahmenvertrag von Vodafone
    • Ansprechpartner von uns für Vodafone: Kai ist Bevollmächtigt, mit großer Zustimmung
  • Erstellen einer Timeline für die nächste Zeit: Termine und “WAS BRAUCHEN WIR WANN”
    • Di 21:00 Finanzen
    • Sitzung Mittwoch 10:00, 2 Leute, 
    • Nach mehreren Abstimmungen gehen zur Vertretung Simone und Torsten.
    • Da der Termin aber öffentlich ist können als Zuhörer auch alle anderen hin.
    • Mi 23.5. 18:00 Sitzung (Wahlen, siehe unten)
    • Fr 25.5. 10:00-20:00 Sitzung
    • Sa 26.5. NRW-Tag Detmold
    • Di 29.5. Fototermin (10:00), Lobbycontrol (16:00)
    • Do 31.5. Gottesdienst
    • Do 31.5. Konst. Plenarsitzung
    • Sa 9.6. Treffen der Fraktionen
    • Fr 15.6. Bundesrat
    • Mi 20.6.-22.6. Plenarsitzungen
  • Presse
    • Presseverteiler (Formular auf Webseite)
    • Versandtool (Carsten?) Kai fragt bei Carsten an.
    • Personalbedarf / Konzept (Ich habe mir einige Gedanken gemacht und fasse die hier kurz zusammen. Ich kann mir vorstellen, auch künftig die Aufgabe des Pressesprechers innerhalb der Fraktion zu übernehmen. Funktionieren würde dies, wenn wir zwei Pressereferenten hierzu einstellen. Ich bevorzuge bei diesem Modell einen professionellen “Pressemenschen” und daneben (gleichberechtigt) jemanden, der aus der Parteibasis kommt, dort auch schon Pressearbeit gemacht haben sollte. Diese Lösung hat erstmal keine Nachteile. Wenn wir merken, dass wir damit nicht hinkommen oder die Arbeit mich selber überlastet, könnten wir immer noch einen externen Pressesprecher einstellen.)
      • Daniel, Olli und Michele erarbeiten kurzfristig eine Ausschreibung für zwei Pressereferenten
    • Sipgate (Ich bevorzuge für die “Pressestelle” der Fraktion eine Sipgate-Lösung außerhalb der Telekommunikationsinfrastruktur. Diese würde ich gerne sofort schaffen. Warum? Die AG ÖA hat hiermit sehr gute Erfahrungen gemacht und der Vorteil ist, dass wir zur Beantwortung der Presseanfragen die Telefonate auf mehrere Schultern verteilen können – nach obigem Konzept auf mich und die beiden Referenten)
      • Kai führt ein Telefon vor, Thema zurückgestellt
      • Hinten anstellen, sehen was die Landtagsverwaltung für uns tun kann..
    • Im Anhang übersende ich Ihnen die Ausgabe 6 / 2010 der Parlamentszeitschrift Landtag Intern, die damals über die konstituierende Sitzung des Landesparlaments berichtete. Auf den Seiten 12/13 hatten alle Fraktionen die Gelegenheit, sich vorzustellen. Dies würden wir jetzt gerne wieder so halten. Auch mit Blick auf diese Fraktionsseiten (die Sie übrigens in jeder regulären Ausgabe von Landtag Intern finden) würde ich gerne mit Ihnen in Kontakt treten. Deadline hier wäre Freitag, 01. Juni 2012. Beitrag mit kleinem Bild: max. 1600 Zeichen + Überschrift oder Beitrag mit großem Bild: max. 1300 Zeichen + Überschrift. Überschrift: ideal ca. 60 Zeichen, max. 95 Zeichen
      • Formulierung Text via Pad
      • bild muss noch gemacht werden
        • Kümmern: Daniel um den Landtagsfotografen, Fototermin auch mit Unterstrich und andere. Einladung für Dienstag 29.5. 10:00
    • Fraktionslogo (Notlösung Twitteravatar wurde bekannt gegeben -> NRW-Tag)
      • Kreon macht neu mit Hilfe der Kreativen
  • externe Kommunikation
    • Kontakt-Queue, kümmert sich als Hutaufhaber der Alex Eßer (vielen Dank dafür)
    • abgeordnetenwatch (#55706)
      • Daniel fragt diverse Daten der Abgeordneten ab
    • http://www.solidfeedback.de/

      • Kurze Vorstellung des Tools durch Daniel Düngel
    • Soundcloud -> zur Audioarchivierung – Kommentare zu bestimmten Passagen der Audioaufzeichnung
    • Social Networks (Facebook, Google+ etc.) => durch Mitarbeiter betreuen lassen
    • pers. Blogs
      • Fraktionsblog existiert
      • pers. Blogs können später auf das Fraktionssystem migrieren, so sie denn wollen (also die MdLs).
    • Einladungen
      • ökumenischer Gottesdienst, 31.05., 12 Uhr
        • einige
      • konstituierende Sitzung 31.05.2012, 15 Uhr
        • Wen laden wir ein? Wir können 7 Leute einladen. -> Ehrentribühne
        • Eingeladene plus Ehrenreserveliste
          • Ines (19 Stimmen) Einstimmig
          • Achim (19)
          • Alex “
          • Carsten “
          • Jörg “
          • Nadine 7
          • Dennis 1
          • Andreas W. 12
          • Michael B. 18
          • Johannes Ponader 4
          • Alios 6
          • bis Donnerstag müssen die Einladungen zurück sein.
        • Drei Abgeordnete wollten bereits auf die Ehrentribühne, durften aber nicht.
      • Umgang mit Anschreiben (vgl. Tätigkeitsbericht) Reaktion auf Einladung vom Stahl-Informations-Zentrum zur Verleihung des Stahl-Innovationspreises 2012 (geht da wer hin und wenn ja, wer? – falls Fraktion sich für Hingehen entscheidet, würde ich mich anbieten, zu schauen, was geht. Immerhin ist NRW der bedeutendste Stahlstandort Europas und ich denke, dass man das nicht einfach ignorieren kann; zumal von der Stahlindustrie zig1000e APlätze abhängen. Ich sehe das mit Blick auf die Arbeitsmarktpolitik in NRW als einen guten Kontaktweg, um sowohl mit Arbeitgebern als auch mit Arbeitnehmern ins Gespräch zu kommen).
        • einige
      • Einladungen vom Präses der evangelischen Kirche. Werden diese Einladungen veröffentlicht. Wird gemeinsam beschlossen, ob und wer dort hingeht?
      • NRW-Tag 26.05.2012, XX Uhr?
        • viele
        • manche wollen Fahrgemeinschaften gründen
      • 26. Juni, Friedrich Naumann Stiftung, Impulsreferat
        • Dietmar für Kai anfragen
  • Kaffeeautomat für die Fraktion (Dirk) 
  • Telefonliste (toso?) Ist fertig (Danke Carsten). Wir müssen nur alle zustimmen, das wir unsere Telefonnummern und Mailadressen auch an alle anderen freigeben)
    • wie stimmen wir denn zu? ist da was vorbereitet? Eigentlich auf einer Sitzung, geht aber auch auf einer ML.
    • einstimmig ja
  • Fraktionsbildung
    • GO (der Grumpy hat hierzu schon mal ein Pad angelegt. Arbeitsversion für die 20Piraten unter: https://20piraten.piratenpad.de/Entwurf-Satzung )
    • Wann ist die konstituierende Sitzung der Fraktion?
    • Für den Ältestenrat und die Konst. Sitzung relevante Ämter
      • Parlamentarischer Geschäftsführer (kümmert sich um Ablauf der Parlamentsdebatten, organisatorisch verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit und das Personalmanagement) – weitere Vertreter möglich
      • Vierter Vizepräsident des Landtags (leitet u.a. die Plenarsitzungen)

        • Monika
        • Daniel – wird als Vorschlag unsererseits gewählt (16)
        • Frank
        • Toso (10)
        • Dirk (7)
        • Dietmar (8)
        • Joachim
      • Schriftführer (zwei ?)
        • Olaf 14
        • Marc 12
        • Oliver 19
        • Nico 15
  • Bericht Bewerbergespräche
  • < nichtöffentlicherteil >
    • Gäste, Presse und Stream verlassen den Raum
    • Weitere Gespräche finden statt (Mi 16 und 17 Uhr)
    • Bewerbungen laufen im Account piraten5@ auf. Das Passwort dürfte allen Abgeordneten bekannt sein. 
  • </ nichtöffentlicherteil >

Vertagte TO-Punkte: 
Versammlungsleitung Mittwoch übernimmt Dirk Schatz

  • Fraktionsbildung
    • Satzung / GO
    • Fraktionsvorsitzender (organisation der Sitzungen etc.) – Vertreter (mit Zuständigkeit für bestimmte Politikfelder) möglich
    • Beworben haben sich “für den Ältestenrat” (also eine der Funktionen) laut DOODLE (Link siehe Ausschüsse-Pad. Kann man leider nicht öffentlich posten, da die Eingaben sonst manipulierbar sind, sorry) bisher:
      • Toso, Frank, Stefan, Dietmar sowie “vielleicht” Danebod und Kai
      • Zählt Bewerbung für den ständigen Ausschuss auch? 😉 Da sind es, glaube ich, noch ein paar mehr Bewerber.
    • Vorschlag Kreon: Die Vertreter des PGF und des Fraktionsvorsitzenden wenn möglich erst später wählen. Wir kennen ja unsere Ausschusssituation noch nicht.
  • Ausschüsse
    • Vor der Konst. Sitzung wichtig
  • Krankenkasse 
  • Berliner Hilfe / checkliste
  • Buchführung (nicht öffentlich)
  • Treffen der Fraktionen
    • Anschreiben anderer Fraktionen wg. MA
  • Visitenkarten/Briefpapier/Stempel
  • Wahlkreisbüros und Finanzierung 
  • Briefpapier/Postkarten (Vorschlag Kreon) besorgen, um schnell auf Post antworten zu können. betrifft u.a. die Beileidbekundigungen (wobei ich derzeit davon ausgehe, dass nur die beileid bekunden, die den Kollegen auch tatsächlich kannten).
    • es gibt komplette Briefbögen im Intranet. Ich denke nicht, dass bedruckte erforderlich sind
  • Vorgehen bei kurzfristiger inhaltlicher Positionierung klären.
  • Einstellung / Ausschreibungen Personal: https://20piraten.piratenpad.de/7
  • Sonstiges

Versammlungsleiter(in) und Protokoll/Tagesordnung-Vorbereiter für Mittwoch: Dirk Schatz

Nächste Termine
Di 21:00 (da sein um 20:30. ohne Stream wg Finanzen)
Mi 18:00
Fr Ganztags Arbeitszeit; Sitzungszeit Vorschlag: 13-17 Uhr; wird Mittwoch noch geklärt.

Protokoll der Sitzung vom 18.5.2012

Veröffentlicht am von unter Fraktionssitzungen.

/6619$Sitzung-2018-05-2012

Timeline am 18.05.2012

  • Ankunft, Organisatorisches Landtag, Schlüssel für den Raum besorgt, Sitzungssaal begutachtet, Steckerleisten beauftragt
  • Vormittags: Pressebesuch taz, Focus, Lokalradio NRW, (sehr kurz) WDR
  • 12:00 Rundgang Landtag
  • 13:30 Mittagspause
  • 14:00 Netz funktioniert noch immer nicht. Lösungsversuche via LAN-Kabel & Uplink
  • 14:20 Vorstellung Rahmenvertrag Vodafone Mobilfunk (Telekom besorgt Daniel S. noch)
  • 14:50 Umzug in Sitzungssaal
  • 14:55 carsten: Wohin sollen die RT-Anfragen gehen? (Temporär) RT-Tracker für alle MdL
  • 15:05 Pause und warten auf den Stream, Langweilig
  • 15:10 Testen der Mikrofonanlage mit Nyancat
  • 15:25 Diskussion, warum es hier technische Probleme gibt
  • 15:28 Robert eröffnet als Versammlungsleiter die Sitzung
  • 15:29 Abstimmung: es wird gemeinschaftlich Protokolliert.
  • Stream läuft.
  • 15:30 Sitzung läuft.. jetzt nach Tagesordnung weiter.. (siehe unten)
  • 16:07 findet @mmarsching die Einstellungsmöglichkeiten, um die Aufzeichnung für den Stream zu starten. http://www.ustream.tv/channel/zwanzigpiraten
  • pause von ca. 16:50 bis 17:00

ANWESENDE:
[[Benutzer:Bobby79|Robert Stein]]
[[Benutzer:Toso|Torsten Sommer]]
[[Benutzer:moni|Monika Pieper]]
[[Benutzer:ringwraith|Simone Brand]]
[[Benutzer:LucaL|Lukas Lamla]] bis 17:20
[[Benutzer:Kreon|Oliver bayer]]
[[Benutzer:wikinick|Name]]
[[Benutzer:Orangebay|Frank H.]]
Stefan F.
LawFox
Daniel S.
Danebod
Joachim
Nico
Daniel D.
Michele bis 17.09 Uhr, danach zur Genesung
Olaf
(nebenan in E1R15):
[[Benutzer:GrmpyOldMan||Grmpy]] <- der Hausmeister machts! (Janitor Grumpy)

Gäste
Carsten Trojahn

ABWESENDE
Dave_Kay ab 17.05 Uhr anwesend (arbeitsverhindert)
Rya ab 15 Uhr abwesend da Verpflichtung bei der SIGINT
Dirk Schatz ab 12.30 Uhr abwesend, da arbeitsverhindert

TO für 18.05.2012

== Rundgang durch den Landtag ==

Frau Drensek führte die Piraten durch den Landtag

== Rahmenvertrag Vodafone ==
Wurde von Carsten Trojahn vorgestellt.
Die genauen Konditionen werden den 20 Piraten per eMail zugeschickt
Die Verträge werden von den zukünftigen Abgeordneten privat abgeschlossen.

== Einzelberichte vom 16.5. ==
* Frank Herrmann berichtet über seinen Besuch bei der PG-Runde (Runde der Parlamentarischen Geschäftsführer). 
** Sitzordnung - wir übernehmen erstmal die Plätze der Linken
** Saal noch nicht Barrierefrei

Termine sollen nach dem bisherigen Terminplan stattfinden.
Am 31.05 ist die konstituierende Sitzung.
20./21./22.06. Plenarsitzungen (22. kommt wahrscheinlich dazu)
04./05./06.07. Plenarsitzungen
danach sitzungsfreie Zeit bis wahrscheinlich Ende August

Aufruf an die "Fraktionsmitglieder" und auch alle anderen Piraten, Änderungsvorschläge zur Geschäftsordnung des Landtages einzureichen. Diese sollten auf der Sitzung am 23.05.12 den anderen Fraktionen zur Kenntnis gegeben werden.

Abstimmung Fraktionssitzung
Dienstag (einstimmig)
10:00 Uhr (9) - 13 Stimmen in der 2. Abstimmung
11:00 Uhr (7)

* Joachim Paul sorgt für die nächsten 5€ in der Handykasse (Pegelstand: 15€: 2x Joachim, 1x DSLawFox) Wir wirden einen Baum dafür kaufen und irgendwo pflanzen. Die Twittercommunity regte an einen regionalen Obstbaum(selten) zu kaufen.

*Raumkonzept: Es sind nun 56 Abgeordnete mehr. Möglichkeit: Räume auf dem freien Markt anmieten oder alle Fraktionen verzichten zusammen auf 28 Räume. Eigentlich hat jeder Abgeordnete Anspruch auf einen eigenen Raum. Wir könnten die Räume der LINKEN übernehmen und hätten dann 41 Räume.

Jeder Abgeordnete hat ein Büro mit einem Mitarbeiter zusammen. Die anderen Räume sind an Funktionen gebunden.

Meinungsbild: Wir wollen abstimmen, ob wir dem Vorschlag der Verwaltung prinzipiell zustimmen können.
Vorschlag. Wir stimmen unter der Auflage zu, auf keinen Fall weitere Räume abzugeben.

Dafür: 13
Dagegen. -
Enthaltung: 2

Präsidentengate: Frank berichtet. 
Herr Uhlenberg bat Frank nach der Sitzung am Mittwoch zum Gespräch. Frank hat daraufhin Michele angerufen. Michele, Frank und Lukas haben dann an diesem Gespräch teilgenommen.

Meinung: Wir sollten mit solchen plötzlichen Terminen locker umgehen.

Thema Kalender: Es wird diskutiert, ob es einen Fraktionskalender und persönliche offenen Kalender gibt.
Michele setzt sich das Hütchen auf und schaut dass wir gemeinsam einen _provisorischen_ G00glekalender bekommen.

Abstimmung über einen oder mehrere Kalender:
Einen Kalender: 11

Es wird ein Kalender eingerichtet.

Erneute Abstimmung: Die Mehrheit ist für einen einzelnen Kalender. (11 Stimmen)

Fraktionssitzungen. Der Dienstag wird von 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr geblockt.

Sitzungspause 15 Minuten
Audiostream aus.

Weiter gehts um 17 Uhr

Änderung der Tagesordnung, Carsten Trojahn spricht über die Kommunikation zwischen LV und Fraktion.
Carsten schlägt vor den RT des LV NRW zu nutzen.

Bis es eine Fraktionslösung gibt, wird für jeden Abgeordneten eine Queue eingerichtet.
.
Mailingliste: Diskussion um eine offene und eine geschlossene Liste. 
Meinungsbild: Es soll sowohl eine offen lesbare, als auch eine geschlossenen Liste geben.

Hans-Joachim Donath kommt am Dienstag. Fragen an ihn können in einem Pad gesammelt werden.

== Interne Kommunikation ==
* Verbesserung der Kommunikationsstruktur
** Liste42 -> andere ML
** Gemeinsamer Kalender: Meinungsbild einstimmig
*** Fraktionskalender, gemeinschaftliche Termine
* Einrichten einer ML Fraktion NRW die öffentlich gelesen werden kann, einrichten einer internen ML.

* Externe Kommunikation – Beschwerden:
** Der Fraktionsblog https://blog.piratenpartei-nrw.de/fraktion/ muss zeitnah gepflegt werden
** Zuverlässige Informationskanäle gewünscht: Ankündigungen und Stream-Links gab es leider bisher oft nur via Twitter. Auch hier kann ein gutgepflegter Blog weiterhelfen. Notfalls per Shoutbox/Twitter-Einbindung
** Stream uneinheitlich. Offenbar hatten sich welche am 2. Tag auf die Aufzeichnung verlassen, die es dann aber im Gegensatz zum ersten Mal gar nicht gab.
** Wir könnten (auch kurzfristig) bei manchen Dingen schnelle Meinungsbilder via Fraktionswebsite einholen.

* Personelles
** Berichte
** Ausschreibung Berater
** Ausschreibung Fraktionsgeschäftsführer
** Ausschreibung Pressereferent
** Ausschreibung "BackOffice"

* Personelles innerhalb der Fraktion
** stv. Landtagspräsident
** Fraktionsvorsitz
** parlamentarischer Geschäftsführer

Interimsberater für die Fraktion
Ausnahmsweise werden aus den vorliegenden Initiativberwerbungen Menschen die für den Posten des Interimsfraktionsberaters in Frage kommen eingeladen."Vorstellungstermin" ist Montag, Zeit wird abgesprochen.
Eine Ausschreibung findet trotzdem statt. Für den Mittwoch sollen Menschen eingeladen werden, die sich nach der Ausschreibung beworben haben.
Wir streben eine Entscheidung zum Ende der nächsten Woche an.

Diskussion über den Ablauf der Bewerbungsgespräche.

Gremium für Montag für die ersten Bewerbungsgespräche
Simone Brand
Daniel Düngel
Dietmar Schulz
Torsten Sommer

Diskussion über den Ausschreibungstext

* Erstellen einer Timeline für die nächste Zeit: Termine und "WAS BRAUCHEN WIR WANN"

* Presse
** Presseverteiler (Form
ular auf Webseite)
** Versandtool (Carsten?)
** Personalbedarf / Konzept
Ich habe mir einige Gedanken gemacht und fasse die hier kurz zusammen. Ich kann mir vorstellen, auch künftig die Aufgabe des Pressesprechers innerhalb der Fraktion zu übernehmen. Funktionieren würde dies, wenn wir zwei Pressereferenten hierzu einstellen. Ich bevorzuge bei diesem Modell einen professionellen "Pressemenschen" und daneben (gleichberechtigt) jemanden, der aus der Parteibasis kommt, dort auch schon Pressearbeit gemacht haben sollte. 
Diese Lösung hat erstmal keine Nachteile. Wenn wir merken, dass wir damit nicht hinkommen oder die Arbeit mich selber überlastet, könnten wir immer noch einen externen Pressesprecher einstellen. 
** Sipgate
Ich bevorzuge für die "Pressestelle" der Fraktion eine Sipgate-Lösung außerhalb der Telekommunikationsinfrastruktur. Diese würde ich gerne sofort schaffen. Warum? Die AG ÖA hat hiermit sehr gute Erfahrungen gemacht und der Vorteil ist, dass wir zur Beantwortung der Presseanfragen die Telefonate auf mehrere Schultern verteilen können (nach obigem Konzept auf mich und die beiden Referenten)

* externe Kommunikation
** Kontakt-Queue
** abgeordnetenwatch (#55706)
** http://www.solidfeedback.de/
** Facebook-Seite der Fraktion?
** soundcloud

*Einladungen
** Umgang mit Anschreiben (vgl. Tätigkeitsbericht) Reaktion auf Einladung vom Stahl-Informations-Zentrum zur Verleihung des Stahl-Innovationspreises 2012 (geht da wer hin und wenn ja, wer? - falls Fraktion sich für Hingehen entscheidet, würde ich mich anbieten, zu schauen, was geht. Immerhin ist NRW der bedeutendste Stahlstandort Europas und ich denke, dass man das nicht einfach ignorieren kann; zumal von der Stahlindustrie zig1000e APlätze abhängen. Ich sehe das mit Blick auf die Arbeitsmarktpolitik in NRW als einen guten Kontaktweg, um sowohl mit Arbeitgebern als auch mit Arbeitnehmern ins Gespräch zu kommen).
** Einladungen vom Präses der evangelischen Kirche. Werden diese Einladungen veröffentlicht. Wird gemeinsam beschlossen, ob und wer dort hingeht?

* Kaffeeautomat für die Fraktion (Dirk)

* Fraktionskonto (Nico?)

* Telefonliste (toso?)

* Technische Ausstattung
** Aktivboxen für Mumble o.ä. (sind im Arbeitskonfi aufgebaut - Grumpy hört Sophie Zelmani über Schweden)
** interner Padserver für Netzwerk Notfälle - (wurde von Daniel D. mitgebracht - Dave_Kay & Grumpy kümmern sich gleich drum.
** Streamingserver & Kamera: Hat Dave_Kay mitgebracht & baut im Sitzungssaal auf.

* GO
** der Grumpy hat hierzu schon mal ein Pad angelegt. Arbeitsversion für die 20Piraten unter: https://20piraten.piratenpad.de/Entwurf-Satzung Wir sollten dort schnell mit der Arbeit beginnen ... https://20piraten.piratenpad.de/3 - aufgrund technischer Probleme bei piratenpad hat Nico ein Alternativ-Arbeits-Pad angelegt: https://piratenpad.de/p/WFB6tBNE5x

* konst. Sitzung der Fraktion?

* offene Punkte aus der letzten TO:
**
**
**

* Überblick über Wünsche bzgl. Ausschüsse verschaffen.
* Bis wann können wir mit der Wahl des Fraktionsvorsitzes warten?

* Vorgehen bei kurzfristiger inhaltlicher Positionierung klären.

Angemeldete Presse:
* 10:00 Andreas Wyputta, taz mit Gesprächswünschen: Michele, Joachim und eine Frau
* 12:00 André Weikard, FOCUS
* 12:00 Christina Höwelhans, Radio NRW
* 12:00 WDR, sehr kurz (haben die überhaupt etwas gefilmt?)

TERMIN:
19.5. Landtag E1A15 - Martin Delius erzählt von Abläufen der Fraktion Berlin.
21.5. 18 Uhr - Sitzung
22.5. 21 Uhr - Finanzbesprechung mit der LT Verwaltung

**Fraktionskasse: 
Joachim 5 EUR wg.Telefonklingeln

Protokoll der Sitzung vom 16.5.2012

Veröffentlicht am von unter Fraktionssitzungen.

/6619$Taetigkeitsbericht-16-05-2012

Was ist so passiert?

* LandtagsIT hat 5 Desktoprechner + Fax + Multidrucker im Besprechungsraum aufgebaut.

provisorische Nummern 884- :
Tel1: -4370
Tel2: -4371
Tel3: -4372
Tel4: -4373
Fax: -3717

Anwesend im Verlauf des Tages:

Frank Herrmann:

  • 10:00h Teilnahme an PG-Sitzung als Gast (Parlamentarische Geschäftsführer)
    • Die PG-Sitzungen sind _nicht_ öffentlich. Ich musste versprechen nicht zu streamen...
    • Thema war die Vorbereitung der Sitzung des Ständigen Ausschusses am 23.05.:
      • Vorbereitung Tagesordnung Plenarsitzung 31.05.
      • vorläufige Sitzordnung
        • der Plenarsaal wird in der Sommerpause barrierefrei umgebaut. Vor dem Umbau wird es noch ca. 3 Plenarsitzungen geben. Es wird angefragt, ob die Piraten für diese Zeit die bisherigen Plätze der Linksfraktion nutzen könnten wollen würden...
      • Terminplan 2012
        • erstmal bisherige Planung beibehalten
      • Raumverteilung im Landtag
        • es werden 56 Räume zusätzlich benötigt. Ein Vorschlag der Verwaltung wäre, dass die Verwaltung und die Fraktionen je 28 Räume abgeben. Das heisst für alle Fraktionen etwas weniger Räume und darüber wird noch bis zur Sitzung am 23.05. gesprochen werden
      • Petitionen
        • weiter wie bisher
  • Gespräch mit Eckhard Uhlenberg[Landtagspräsident] mit dabei @mmarsching & @maltis ( kleines Kennenlerntreffen, ohne konkrete Inhalte oder neuen Erkentnissen) Büroausblick ist sensationell!
  • Gespräch mit Dr. Thesling und Hans Lennertz, mit dabei @mmarsching, Gespräch über Ausschuss- und Antragsformalia, Fristen usw.
    • Die Verwaltung war not amused über 'Grumpy hacked den Landtag'. Haben Verwaltung aufgeklärt, dass tethering nicht verboten ist und die RP leider keine Ahnung hat.

Lukas: 
* Gespräch mit Eckhard Uhlenberg[Landtagspräsedent] mit dabei @mmarsching & @orangebay ( kleines Kennenlerntreffen, ohne konkrete Inhalte oder neuen Erkentnissen) Büroausblick ist toll!
* Tel Gespräch mit Fabio Reinhard (MdAGH?) aus Berlin. Themen: Fraktionsbildung und Mitarbeiter
* Presseantragen abgearbeitet
* Glückwünsche von Deutsche Bahn Mobility Network Logistic Konzernbevollmächtigter Reiner Latsch gelesen.

[[Benutzer:GrmpyOldMan|Grumpy]]:
Gespräche mit IT 2:

  • Besuchsanfrage für Rechenzentrum durch Verweis an höhere Instanz (Landtagsdirektion/Landtagspräsidium) - Maltis übernimmt (aus Gründen des Besuchs ;-)

Gespräche mit IT 1:

  • Um nicht täglich den 20 Piraten Einzel-Keys besorgen zu müssen: Auftrag für die dauerhafte Nutzung des WLAN-Internetzugangs *hust*
  • Rückfrage & Orga der 5 stationären Geräte für Raum 14.01.
  • 1x Multifunktionsfarbdrucker. LAN Anbindung steht noch aus
  • 1x Faxgerät *kicher* - der WLAN-Antrag mußte gefaxt werden ...
  • 1von5 Geräten hat keinen funktionstüchtigen LAN-Zugang - LT-Störungsstelle angerufen - leider niemand mehr da. ToDo Freitag 9Uhr.

Vorstellung Poststelle:

  • Große Kiste mit Landtagspost, netter Post und Preisverleihungseinladungen aus der Poststelle abgeholt - Foto unseres Hauspostfachs gemacht wg. epischer Fachoptik. @piratenNRW weitergegeben.

Gespräche mit Gebäudemanagement:

  • Rückfrage welcher Sitzungssaal genau uns zur Verfügung steht - Bitte mit Frist für Freitag 9:30h.
  • Rückfrage nach Schlüssel für Raum E1A15 - bitte um Klärung bis Freitag 9:30h.
  • Neufrage nach Schränken oder Schlüsseln, um Dinge zu verstauen, z.B. Jacken, Taschen, etc.
  • Neufrage nach zweitem Mülleimer für Raum E1A15.

RP-Pressefail:

  • Rheinische Post witterte eine "Story" und verzapft technischen und verbalen Unsinn. Ich handele mir am 3. Tag eine offizielle Beschwerde ein. Vielen Dank RP. Lernt Technik oder haltet die Kresse, Danke. Erklärbärmail an Düsseldorf geschickt.

[[Benutzer:rwolupo|Daniel Düngel]]
** diverse Telefonate geführt
** Kontakte vermittelt
** RT bearbeitet
* RequestTracker
** Anfragen beantwortet
** Einordnung Bewerbungen etc.
* Einblick in das Intranet des Landtags
* Einrichtung eines Desktop-Rechners
* Einblick in den Aufbau des Landtags
* Vorbereitung der Tagesordnung für den 18.05.2012
* Glückwünsche von Deutsche Bahn Mobility Network Logistic Konzernbevollmächtigter Reiner Latsch gelesen.

Michele: 

[[Benutzer:DSLawFox|Dietmar Schulz]]

  • Unspektakulär Post gesichtet und im Kreis der Anwesenden kommuniziert
    • Stahl-Informations-Zentrum (Einladung zur Verleihung des Stahl-Informationspreises)
    • Anschreiben Verband Freier Berufe (man freut sich auf guten Dialog zwischen den Piraten und den Freien Berufen)
    • Familienbund der Katholiken im Bistum Aachen (Hinweis auf das Thema "Familie und Perspektiven in der Gesellschaft aufgrund der demografischen Entwicklung")
    • Deutsche Bahn
  • Domainnutzung/-übertragung "piratenfraktion-nrw.de" mit Kai und Inhaber angestoßen (Kai ist im Bilde und wird sich über AG Technik mit Inhaber ins Benehmen setzen)
  • Übung am lebenden Objekt (neue Rechner/Intranet/Software-Update)
  • Einrichtung DT-Rechner piraten5

Protokoll der Sitzung vom 15.5.2012

Veröffentlicht am von unter Fraktionssitzungen.

/6619$1

Vorgeplänkel:
(*im Hintergrund Grundrauschen der Klimaanlage*)
Wir organisieren gerade noch die kleineren Einladungen für das Pad und sammeln unseren Technikkram noch ein wenig.
* Es werden Accounts für die #20Piraten für dieses Pad erstellt.
* Da Lukas nicht lesen kann, gibt es eine Verzögerung beim Streaming.
* Tralalala - Michele bastelt nochmal am Notfallstream.
jojojo.

*Presse langweilt sich* 
*gut so*

Video-Stream unter http://ustre.am/KDsR
Protokoll von gestern: http://piratenpad.de/p/SitzungNRW

2. Vorab-LTNRW-Treffen 15.5.2012, Beginn der Sitzung: 18:15 Uhr

#Anwesende: 

[[Benutzer:danebod|Hanns-Jörg Rohwedder]]
[[Benutzer:Thoth23|Olaf Wegner]]
[[Benutzer:moni|Monika Pieper]]
[[Benutzer:DSLawFox|Dietmar Schulz]]
[[Benutzer: Bobby79|Robert Stein]]
[[Benutzer: LucaL|Lukas Lamla]]
[[Benutzer:Nick_Haflinger|Nick Haflinger]]
[[Benutzer:Teiler Doehrden|Nico Kern]]
[[Benutzer:GrmpyOldMan|Grumpy]]
[[Benutzer:Dave-Kay|Kai Schmalenbach]]
[[Benutzer:mmarsching|Michele Marsching]]
[[Benutzer:netnrd|Daniel Schwerd]]
[[Benutzer:orangebay|Frank Herrmann]]
[[Benutzer:ringwraith|Simone Brand]]
[[Benutzer:Kreon|Oliver Bayer]]
[[Benutzer:Stefan999|Stefan Fricke]]

#Tagesordnung:

0. Einführungspunkte
1. Verpflegung -> Robert ist ClubMate-Beauftragter 
2. Öffentlich/Geschlossen
3. Showroom
4. GO 
5. Ausschüsse https://20piraten.piratenpad.de/ausschuesse
6. Krankenkasse 
7. Bewerbung 
8. Kontakt Queue (Fraktions Queue?) (Bürgerreferenten)
9. Berliner Hilfe / checkliste 
10. Lobbycontrol
11 Treffen der Fraktionen: https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/2137 & https://www.piratenfraktion-berlin.de/2012/05/15/pm-piratenfraktion-berlin-neue-mailingliste-zur-vernetzung-der-piratenfraktionen-mit-dem-bundesvorstand-der-piratenpartei/
12.Sonstiges
12.1 Visitenkarten/Briefpapier/Stempel
12.2 Hinweis auf Mailingliste der Fraktionen
13. Absicherung der Endgeräte der Abgeordneten in Spee

Nicht-öffentlicher Teil
13. Beschäftigungsverhältnisse (nicht öffentlicher Teil) 
14. kommissarischer Geschäftsführer (nicht öffentlicher) 
15. Buchführung (nicht öffentlich)
16. Wahlkreisbüros und Finanzierung (vertagt)

0. Einführungspunkte

  • Kai fixt kleinere Bugs am Blog - mehrere Freiwillige sind mit dran.
  • Sitzungsleitung wandert. Dietmar macht freiwillig heute die Sitzungsleitung.
  • Stream klemmte - Michele fixt.
  • Robert erzählt zur Verpflegung: Mate ist unbekannt - Restaurant kümmert sich - evtl. mal nachhaken. größten Düsseldorfer Händler bieten mind. eine Sorte an.
  • Protokoll durch alle.

1. Öffentlich/Nichtöffentlich
Nico erläutert schon mal ein wenig den Vorteil des neuen provisorischen Sitzungssaals mit den montierten Mikros, die wir dann auch vernünftig streamen können.
Gesprächsbedararf, ab wann wir wie mal ohne Presse im Raum arbeiten können.
Konsenssuche zwischen technischen Möglichkeiten, einer möglichen klassischen Presseöffentlichkeit, einer selbstgeschaffenen medialen Präsenz (Streams/Kameras).

Diskussion: Kameras erlaubt, Presse nur eine gewisse Zeit zulassen oder Kameras generell verboten. Ist Stream=Kameras, beeinflusst Stream/Presse die Diskussion oder nicht.

Michele macht Späßle: Antrag auf Meinungsbild: 

  • "Presse generell erlaubt" - fällt positiv aus
  • "Presse ohne Kameras" - fällt negativ aus
  • "Presse ersten 30 Minuten, dann raus" - fällt schwach aus

DAPD, RTL regional, Radio NRW & WDR Online sind gerade übrigens zu Gast. Alle Nahrungsgruppen sind vertreten.

19:19 - Kurze 5-Minuten-Pause - wir schauen uns den möglichen provisorischen Saal an. 19:36 (sind 5 Minuten *hust*)

Nochmal kurz zu einzelnen Sender-Interview-Anfragen. 

3. Showroom

Grumpy, Lukas, Joachim, Orangebay, Dirk und Toso haben sich in den IT-Showroom bewegt und sich die Bestandgeräte der IT angeschaut. Es sind Geräte von DELL sowie Drucker von Samsung.
Drucker: Große Multifunktionsgeräte reichen einige wenige (auf dem Flur); großen Kopierer (mit Druckerschnittstelle) erhält die Fraktion sowieso.

Sensible Daten und Anlagen sind über Intranet erreichbar. (5% der Daten nur mit Gerätebindung, administrierte Geräte)
Am 31.5. erhalten die Abgeordneten Token für externen Zugang.
Vorher gibt es bereits 5 Pool-Geräte für die Fraktion.

Für "eigene Server" gibt es einen eigenen Gesprächstermin. Wir nehmen unsere AG Technik NRW mit, weil wir es können. Doodle dazu schickt der Grumpy auf die AG Liste. Anfrage an die Verwaltung LTNRW ist raus.

Die mobilen Geräte sind UMTS-Fähig und allle Abgeordneten erhalten eine UMTS-Flat. (SIM Karte) Gültigkeit: Deutschland. Für Gespräche im Inland und Traffic im Ausland kommen die Abgeordneten selbst auf

(Anmerkung: Wir brauchen schnell einen eigenen Pad-Server - wg. Instabilität)
 
4. GO 
Wird von Grumpy im TeamPad falls dieses nicht andauernd zusammenbräche).

5. Ausschüsse
Werden in im ersten Schritt von allen in Pads zusammengestellt.
Alle Fraktionisten tragen bitte in absteigender Reihenfolge ihrer Präferenz bis Freitag, 18.5.12 die Ausschüsse ein, in denen sie sich ihre Arbeit in nächster Zeit vorstellen.
Freitag wird ausgewertet und in einer der nachfolgenden Sitzungen erörtert/beraten. Ziel ist die Festlegung der Themenbesetzungen innerhalb der Ausschüsse, soweit diese in der 16. Legislaturperiode gleich bleiben.
Es mögen in das Pad auch solche Ausschüsse eingetragen werden, welche evtl. für zusätzlich erforderlich gehalten werden oder solche, wo eine Trennung (bitte Anmerkungen) von Themen und Zuordnung zu anderen Ausschüssen für sinnvoll gehalten wird.

https://20piraten.piratenpad.de/ausschuesse (Formatierung suboptimal, gerne zu korrigieren)

zu 5: Link zu TOP 4 Ausschüsse im LT NRW:
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/Ausschuesse/buchstaben.jsp

6. Bewerbungen
Wie gehen wir mit Bewerbungen um?
- Vorschlag der anonymiserten bewerbungen
-- Diskussionen wann und in welchem Fall anonymisierte Bewerbungen sinnvoll sind.
- Ausschreibung für temporären Geschäftsführer rausgeben. Genaue Anforderungen. Weitere Bewerbungen zunächst nicht gewünscht.
Frage: Ab welchem Zeitpunkt benötigen wir unbedingt Personal?
Martin Delius kommt evtl. am WE oder Montag.
Diskussion um Interimsgeschäftsführer/Berater/erste Einstellung

Meinungsbild
Berater (1-2 zeitliche Befristung und klare Ansage, dass für den Fraktionsaufbau, Bewerbung für Dauerbeschäftigung als Fraktionsgeschäftsführer optional/freibleibend) beauftragen: 
sehr positiv
Interimsgeschäftsführer (zeitliche Befristung und klare Ansage, dass für den Fraktionsaufbau; Bewerbung für Dauerbeschäftigung als Fraktionsgeschäftsführer optional/freibleibend) beschäftigen: 
unentschieden (leicht negativ)

Ende der Arbeitssitzung: ca 00:00 Uhr

Protokoll der Sitzung vom 14.5.2012

Veröffentlicht am von unter Fraktionssitzungen.

 

 #Tagesordnung:
1. Termine
2. ÖPNV
3. GO (vertagt)
4. Ausschüsse (vertagt)
5. Krankenkasse (vertagt, individuell zu regeln)
6. Bewerbung (vertagt)
7. Website
8. Pressesprecher
9. Kontakt Queue (vertagt)
10. Presse Queue
11. Pressesprecher
12. Kasse
13. Berliner Hilfe / checkliste (vertagt)
14. Verpflegung -> Robert ist ClubMate-Beauftragter (geschlossen)
15. Beschäftigungsverhältnisse (nicht öffentlicher Teil)
16. 1. Teilnehmer für den Std. Auss.
17. Sitzordnung (wo sitzen wir im Landtag)? (zwischen grün und CDU Wunschvorschlag)
18. kommissarischer Geschäftsführer (nicht öffentlicher) (vertagt)
19. Buchführung (nicht öffentlich) (vertagt)
20. Wahlkreisbüros und Finanzierung (vertagt))
21. IT-Grundstruktur
22. Kontaktperson zur Verwaltung
23. Abstimmungsbällsche
24. Treffen am Wochenende
25. Plätzchen aus Berlin könnte uns am Sonntag (bei Bedarf auch Montag) in Sachen FraktionsIT beraten
26. Fraktionsblog
27. Ponytime
28. Zentraler Kontakt zur Verwaltung (bestimmen) (siehe 22, Monika Pieper)
29. Hashtag und Account Twitter #20piraten @20piraten

PETITIONSAUSSCHUSS -> BÜRGERBETEILIGUNG!!!

Sitzungsregeln

  • Telefonklingeln 5 Euro (Das Geld wandert in eine Sammelkasse. Von diesem Geld wird ein Baum gepflanzt)
    •  5 Euro Dietmar

Anwesende:
[[Benutzer:Bobby79|Robert Stein]]
[[Benutzer:LucaL|Lukas Lamla]]
[[Benutzer:Netnrd|Daniel Schwerd]]
[[Benutzer:Dave-Kay|Kai Schmalenbach]]
[[Benutzer:GrmpyOldMan|Grumpy]]
[[Benutzer:Kreon|Oliver Bayer]]
[[Benutzer:Thoth23|Olaf Wegner]]
[[Benutzer:rwolupo|Daniel Düngel]]
[[Benutzer:Rya|Birgit Rydlewski]]
[[Benutzer:Moni|Monika Pieper]]
[[Benutzer:Dirk.schatz|Dirk Schatz]]
[[Benutzer:Danebod|Hanns-Jörg Rohwedder]]
[[Benutzer:dslawfox|Dietmar Schulz]]
[[Benutzer:mmarsching|Michele Marsching]]
[[Benutzer:Nick_Haflinger|Nick Haflinger]]
[[Benutzer:Orangebay|Frank Herrmann]]
[[Benutzer:Stefan999|Stefan Fricke]]
[[Benutzer:Teiler Doehrden|Nico Kern]]
[[Benutzer:ringwraith|Simone Brand]]
Gäste:
[[Benutzer:Johannesponader|Johannes Ponader]]
[[Benutzer:mabo|Matthias Bock]]
[[Benutzer:DerUnterstrich|Tobias M. Eckrich]]

Besuch des Landtagsdirektors Hr. Jeromin & Stellvertreter Hr. Dr. Tessing.
Rede Hr. Jeromin: 

  • Erklärung des Formalfoos für die “Einstellung”.
  • Erläuterung des Umbaus im Sommer, z.B. Barrierefreiheit & 238 Sitze & Büroräume.
    • Barrierefreiheit wird ja wohl auch Zeit!
  • Am 31.5. ist konstituierende Sitzung, danach wahrscheinlich noch 3 Plenarsitzungen bis zur SommerpauseP
    • bei diesen die Wahl des Ministerpräsidenten/der Ministerpräsidentin.
  • Das “eigentliche Arbeiten” wird wahrscheinlich erst nach der Sommerpause stattfinden.
  • Showroom für IT ab 15.5.2012
  • 16.05.2012 Sitzung parl. GF (Vorbereitung für den 23.05.2012)

Rede Dr. Tessing:

  • Totholzpost für alle – Infobroschüren
  • Abgeordnetenstatus nach Landeswahlausschuss ab kommender Woche (wahrscheinlich).
  • Anfang Juno wahrscheinlich erste Rate der Diäten.
  • Krankenversicherung max. 4 Monate Zeit zur Klärung.
  • Wieder Erklärung über die verschiedenen Ansprechpartner.
  • Hinweis über die Infothek über Unterlagen. Steuerrechtliche Unterlagen. Zusatzeinkünfte, Vorauszahlungen, etc. pp. “Geschenke” (Papier) verteilen.
    • Toso wird im Vorfeld gebeten, NICHT die Unterlagen durchzuwühlen 😉

Rede Dr. Tessing:

  • 31.05.2012 konstituierende Sitzung
  • 23.05.2012 10:00 Uhr ständiger Ausschuss

Fragen: Parkausweise, ÖPNV, provisorische Ausweise.
Landtagsausweise werden vvstl. am 25.05. ausgegeben.
Rede Hr. Jeromin:Bahn, ÖPNV, Karten lösen & “Absetzen”. Finanzielle “Sonderrunde”(?).

Fragen bitte bündeln! Dann kommt jemand vorbei und klärt das für die Gruppe. Besser als jeder einzeln.

Verbesserungsvorschläge des Landtags”Wikis” werden gerne angeberprüft!!!

Fragensammlung:

  • Fraktionszuschüsse
    • Erst nach der konstituierenden Sitzung
  • eigenes Fraktionskonto – zur Erklärung – Herr Donath(?) des LT.
  • Frage zu Einstellungsgesprächen: War es üblich für Einstellungsgespräche externe Hilfe (Neutralität) mit an Bord zu holen. Schien bisher nicht üblich zu sein.
  • Frage zum IT-Showroom: Anspruch auf Infrastruktur. 3 oder 4 Geräte pro Person – stationär, mobil … 5 Jahres-Mietvertrag mitten in der Laufzeit – externe Wahlkreisbüros werden durch den Landtag mit verbunden (VPN).
    • Lüfterlose Geräte sind im Plenum derzeit zugelassen.
    • Fast überall WLAN. WLAN Zugang für die restlichen Tage wird geklärt.

Ausschüsse nach Themengebieten und Regionen. Welche gibt es? ca. 20 Ausschüsse. Deren Größe & Besetzung. Das Mehrheitsverhältnis der Wahlen muß in den Ausschüssen entsprechend gegeben sein.
Dr. Tessing: In der konst. Sitzung werden 3-4 vorlfg. Ausschüsse gebildet. In einer späteren Sitzung werden zwischen den einzelnen Fraktionen die endgültigen Ausschüsse “ausgekaspert” (O-Ton)

  • Sitzungsfreie Zeit
    • i.d.R. angelehnt an die Schulferien (wg. Familienstruktur) – Juni wohl keine sitzungsfreie Zeit wg. Haushaltsbeschlüssen.

Sitzungstermine werden zwischen den Fraktionen abgesprochen, z.B. Staatsverträge GlüStV. Der Ältestenrat verabschiedet die jeweiligen finalen Termine (siehe LTWiki)

  • Wahlkreisbüros
    • Die Kosten für Wahlkreisbüros sind in den Gesamtgeldern enthalten. Jeder Abgeordnete selbst ist dann Arbeitgeber für persönliche Mitarbeiter.

Kurze Abstimmung: Presse & Nichtfraktionspiraten

  • Öffentlicher Teil/Nichtöffentlicher Teil.
    • (20/0/0)
  • Pad: Öffentliche Sitzung Abstimmung
    • (20/0/0)

Pause: (kurze Pause bis 19:40)

  • Johannes macht den Pizza-Proxy.
  • Pizzabestellung:

Abstimmung:

  • Wer ist dagegen den öffentlichen Teil zu starten?
    • (0/20/0)

Beschluss:

  • wir halten fest – wir starten den öffentlichen Teil und die Presse verlässt den Saal

–> Toso bastelt am Stream
–>Stream läuft unter: http://www.vokle.com/series/30521-20piraten

Wahl der Sitzungsleitung – (kurz nach hinten verschoben)

Termine: 

  • Dienstag, 15.05.2012, 10:00 Uhr Raum E1D10 vor dem Landtag
    • Grumpy  schlägt vor mit Toso, Lukas und Frank die IT und d
      eren Angebote zu inspizieren, um entsprechend Empfehlungen auszusprechen.
    • 3h-Treffen 18:00-21:00
  • Mittwoch, 16.05.2012 – nichts
  • Donnerstag, 17.05.2012 (Feiertag)
  • Freitag, 18.05.2012 – Freitag vormittag (15/3/1)
  • 15-18h (4 nicht)
  • 18-21h (8 nicht)
    • Diskussion um Terminfindung/Mumble/
    • Liquid-Sitzung (19/1/0) Freitag 10:00-20:00 Uhr
    • Qualifizierte Mehrheit (bis zur Satzung) (20/0/0) (Beschluß ab 11)
  • Samstag 18:00h Grillen. Michele kümmert sich drum!
  • Montag, 21.05.2012 18:00-21:00 Uhr
  • Mittwoch, 23.05.2012 18:00h-21:00h
  • Freitag (liquid), 25.05.2012  10:00-20:00 Uhr
  • “Infopakete”
  • Vortrag: “Lobbycontrol”
    • Bitte nicht in der nächsten Woche. Am besten zwischen dem 25.05 und 30.05!

Michele liest irgendwas vor. Einladung für “Clubraum Lippe” – 10 Uhr
16.05.2012 1x Person bereitet Termin 23.05.2012 vor

  • 2 Kandidaten
    • Joachim: (11xja)
    • Frank Orangebay: (15xja)
    • Frank besorgt uns den Platz zwischen SPD und Grünen

23.05.2012 2x Personen Ausschußstrukturen

  • stimmen wir nach dem 16.05. ab.

ÖPNV
§6.5 Abgeordnetengesetz NRW besagt was anderes als das, was der Direktor des Landtags sagte – wir sollten da wohl nochmal nachhalten 😉

Geschäftsordnung
GO wird von Grumpy vorbereitet und dann im Kollektiv via PAD weiter bearbeitet.

Bewerbungen

  • kommissarischer Fraktionsgeschäftsführer
    • Eingegangene Bewerbung werden abgelehnt mit einem Hinweis, dass es noch keine Ausschreibung gibt!
    • Die Mitglieder der zukünftigen Fraktion informieren darüber, wenn die Ausschreibungen gestartet ist.
    • Daniel würde den Leuten schreiben, dass noch keine Ausschreibung
    • statt gefunden hat.

Diskussion um Ausschreibungen
(Pizza-Pause) inkl. Troll-Pizzen (bis 21:40h)

Website steht:
https://fraktion2012.piratenpartei-nrw.de

16 Piraten bleiben noch. Toso, Birgit, Stefan und Danebod haben nicht mehr die nötige Zeit.

Pressesprecher
Wir brauchen einen Ansprechpartner für die Presse. Unmittelbar. Die Landespresse (AG ÖA) sollte entlastet werden (Acepoint bittet darum)
(Später Schritt 2: Pressereferenten)
Dann RT-Arbeit: 2 Leute; derzeit geht es darum Achim zu entlasten, weil dort auch die Fraktionsanfragen auflaufen.
Vorschlag: Daniel macht das temporär.
Antrag: Kommissarischer Pressesprecher der Fraktion Daniel Düngel – Abstimmung: Einstimmig: ja
Daniel soll sich Leute suchen, die ihm helfen für RT etc.
Marc hat dazu einen Vorschlag: Die Leute, die Wahlprüfsteine beantwortet haben.
Ansonsten melden sich Dirk S., Grmpy
Daniel bekommt temporär Fraktionsqueues im RT bis Fraktions-Technik steht, Zugang dazu Grmpy und Dirk.

Verpflegung
Robert ist der Verpflegungsbeauftragte.

Sitzordnung
Maximalforderung zwischen SPD und Grüne – sollte das scheitern, wird der Verhandlungspartner ausgewechselt.
Scheißegal sagen DanielDüngel, Joachim.
DanielSchwerd: Irgendwo aus eigener Sicht links von der CDU.
Michele: Alternativ Platz der Linken.
Fazit:

  • zwischen SPD und Grüne
  • zwischen CDU und Grüne
  • alte Plätze Linke

kommissarischer Geschäftsführer
verschoben nach (nicht öffentlicher)

Buchführung 
verschoben nach (nicht öffentlich)

Wahlkreisbüros und Finanzierung
(vertagt))

IT-Grundstruktur
Grob umrissen, was wir bräuchten, was wir haben. Vertagung nach dem Meeting mit der IT.
(vertagt)

Kontaktperson zur Verwaltung
Monika hat den Hut auf – alle bedanken sich artig.

Abstimmungsbällchen
Michele organisiert

Treffen am Wochenende
Michelle organisiert eine Hütte

Plätzchen
erledigt (Vertagung auf Morgen)

Fraktionsblog
erledigt

Ponytime
Michele hat Demenz – es war nur ein Platzhalter.

Zentraler Kontakt zur Verwaltung
Monika.

identi.ca/Twitter
Michele hat @20Piraten bei Twitter
Lukas sichert @20Piraten bei identi.ca
Auf Wunsch rückt Michele die Kontaktdaten raus.

Nach kleinem Witz Gelächter aus dem Protokoll.

Nicht öffentlicher Teil:
Neues Pad wird eröffnet. Es gibt aber irgendwie nichts zu protokollieren – Konzentration wg. Heimwegswünschen läßt nach.

Wir diskutieren noch so ein bißchen rum – “Vertagung” liegt in der Luft.

Schließung der Sitzung 22:52h

Linksammlung:
SitzungsPad: https://piratenpad.de/p/SitzungNRW
Stream läuft unter: http://www.vokle.com/series/30521-20piraten
Pizza-Pad: http://piratenpad.de/SitzungNRWPizza
Webseite der Fraktion: http://piratenfraktionnrw.de

Erklärungen:

  • Abstimmungen im Pad (Dafür / Dagegen /Enthaltung) ???

Chat-

blau:19:38 kennst mich ja eh nicht
unnamed:19:39 fragen stellen war möglich! jeder der gegrillt werden konnte, wurde gegrillt
blau:19:39 nein, nur wenn genug leute die hand gehoben haben
unnamed:19:39 du hättest nur ernsthaft andeuten müssen, dass du eine frage hast.
unnamed:19:39 kommt mal wieder runter
schreibrephorm:19:57 Wer war denn das mit &quot;Nur mit Stream&quot;? Nur damit ich schon mal weiss wen ich das nächste Mal nicht wähle.
Der_Lochi:20:00 @Grmpy: Wenn das Protokoll Hilfformatieren nervt, sag Bescheid, dann lass ich es
Tobias M. Eckrich:20:04 danke!
AGH513:20:22 das mit dem telefonklingeln ist nett
Daniel Schwerd:20:43 Lieber blau, ich würde gerne mal ein paar Takte mit Dir reden.
unnamed:20:48 Was habtr ihr gewählt gerade?
Daniel Düngel:20:48 blau sind zwei
Daniel Düngel:20:50 unnamed: einen abgesandten für die tagung der parl. GF … aber nicht den pG 😉
Daniel Schwerd:21:00 schreibrephorm, wir sollten auch mal reden.
schreibrephorm:21:03  Über was? Das ihr mit drei Leuten Mike rausgekegelt habt? Das ihr ne  Asinummer abgezogen habt? Das ne Rotarierin in Köln profilieren spielt?
schreibrephorm:21:03 Oder über Lügen auf Twitter und das versuchte vertuschen von Emails?
Daniel Schwerd:21:06 Wir sollten über Behauptungen Deinerseits reden, die unwahr sind.
schreibrephorm:21:06 Welche?
Daniel Schw
erd:
21:07 Ich habe überhaupt nichts gekegelt.
Daniel Schwerd:21:07 Die besagte Rotarierin wurde vom Kreisparteitag gewählt.
schreibrephorm:21:07  Ja, du wusstest von Babaks Fragen nicht, das ist reichtig, das sagtest  du. Das glaube ich dir auch. Aber der neugewählte Vorstand in Köln
schreibrephorm:21:08 war vorher
Daniel Schwerd:21:08 Dann höre bitte auf, das zu behaupten.
schreibrephorm:21:08 Ihr habt aber mit 3 Leuten Mike aus dem Vorstand gekegelt, das sieht man doch an der Mailingliste.
Daniel Schwerd:21:09 Wir haben überhaupt nichts gekegelt.
Daniel Schwerd:21:09 Es handelt sich um demokratische Wahlen des Kreisverbandes. Hör endlich auf, solche Sachen zu behaupten.
Daniel Schwerd:21:09 Die Gründe sind Dir bekannt.
schreibrephorm:21:10 Ja, sind sie und ich verstehe sie auch.
schreibrephorm:21:11 Und trotzdem hat Lisa behauptet der KV Köln sei zurückgetreten weil man mit Mike nicht arbeiten könne
schreibrephorm:21:11  Und der Tweet ist dann verschwunden. Daniel, wirklich – entweder du  bist ein hinterhältiger Vogel, oder deine Leute in Köln tanzen dir auf
schreibrephorm:21:11 der Nase rum
Daniel Schwerd:21:12 &quot;Meine&quot; Leute sind das nicht. Ich bin doch nicht der Papa von allen.
schreibrephorm:21:12  Nein, aber du bist Vorstand und sitzt da im Landtag und der KV Köln  klüngelt sich nen Wolf. Wenn du davon nichts mitbekommst, dann freut
schreibrephorm:21:13 mich, dass du im LT sitzt und nicht wer anders
schreibrephorm:21:13 Aber es ist wirklich übel. Und ihr werdet da auf keinen grünen Zweig kommen
schreibrephorm:21:13 Wenn ihr euch nicht mal zu viert zusammensetzt und ne finale Lösung bastelt, wird da nie Ruhe sein
Daniel Schwerd:21:15 Solche Sitzungen hat es schon gegeben.
schreibrephorm:21:16 Mit dir, Mike, Foti und Babak?
Daniel Schwerd:21:18 Habe Verständnis, dass ich nicht in alle Einzelheiten gehen möchte.
Sleepy:21:18 schreibrephorm: Bitte komm mal in Köln zum Stammtisch und rede mit den Leuten vor Ort !
Daniel Schwerd:21:18 Es geht auch um Befindlichkeiten.
Daniel Schwerd:21:19 Es ist aber kontraproduktiv, wenn Du und andere immer weiter anheizen.
schreibrephorm:21:20  Dann räumt es doch aus dem Weg. Das ist doch der Punkt &quot;ich  möchte nicht in Einzelheiten gehen&quot;. So heizt du alles mögliche  weiter an
Sleepy:21:21 schr. wenn Du die alle an einen Tisch bekommst, sehr gerne, aber diese Versuche sind bisher leider gescheitert
schreibrephorm:21:22 Sleepy, das hatte ich fast befürchtet.
Daniel Schwerd:21:22 Ich möchte deswegen nicht ins Detail gehen, weil Privatangelegenheiten berührt sind.
schreibrephorm:21:22 okay, verständlich
Sleepy:21:22 Leider gibt es da nicht die Bereitschaft zu reden – ich würde das auch gerne klären, aber so müssen wir damit leider leben 🙁
schreibrephorm:21:26 Hm, es sind vier Leute. Und wie ich das sehe wollen einige reden. Ich schau mal nach dem Rest 🙂
Daniel Schwerd:21:28 Ich bin dazu bereit.
schreibrephorm:21:28 Das freut mich. Und das meine ich ganz ehrlich und ohne Ironie.
schreibrephorm:21:28 Und jetz ma Pizza da 🙂
Sleepy:21:29 schr. ja mach mal, wenn Du das schaffst würdest Du uns in Köln damit sehr helfen
unnamed:21:29 Hi
patrick pakki schiffer:21:29 moin leudde
Sleepy:21:30 Guten Appetit
schreibrephorm:21:31 Ja nicht bei mir die Pizza, Daniel soll in Ruhe essen )
Daniel Schwerd:21:32 Ich bin bereits fertig, das ist Michele, der da noch kaut.
unnamed:21:32 Moni ist wohl krank, gebt mal Gas
Daniel Schwerd:21:32 Mich kannst Du nicht sehen, ich winke mal.
schreibrephorm:21:33 Ihr seid schon echt Ironieresistent, oder?
Daniel Schwerd:21:34 Da hilft das Ironiesmilie.
schreibrephorm:21:34 Ich fand den Tweet recht eindeutig 🙂
unnamed:21:34 Oh, jetzt wird von Frau Pieper geflüstert
patrick pakki schiffer:21:34 ich bin dafür, dass jeder ne cam aufn kopf getackert bekommt ^^
schreibrephorm:21:36 Nico, sieht gut aus
MrTopf:21:36 Hm, Petitionsausschuss ist aber jetzt ja eher Bürgerbeteiligung light und vor allem eher meist contra irgendwas
unnamed:21:39 Einige…
Daniel:21:40 noch 24 TOP? passt auf das euch der strom um 3 uhr nachts nicht abgeschaltet wird 😉
unnamed:21:43 WER will den Stream ausmachen ?!
unnamed:21:46 Auf Berliner Fraktion zurück greifen ! Danke
NullPlusEins:21:47 Ja das ist eine gute Adresse! Ich war heute schon drauf:-)
Daniel:21:51 Ein Herz für pixelfreie Logos
schreibrephorm:21:54 *lach*  &quot;Ich nehm um 22:08 mein Auto, kein Problem&quot;
schreibrephorm:21:54 Sleepy, bist du noch da?
Sleepy:22:00 ja
schreibrephorm:22:01  Wir haben gleich noch kleine Quasselei im Mumble von den Bochumern,  wenn du Lust hast, kannst du vorbeikommen – vllt können wir da auch noch
schreibrephorm:22:01 das eine oder andere bereden
schreibrephorm:22:04 Ich glaube vor allem nicht, dass irgendjemand der nicht auf der Sitzung ist, unaufgefordert im Pad rumschmieren sollte 🙂
unnamed:22:04 richtig. gehört sich nicht
unnamed:22:05 Ihr sitzt da Abends weil ihr es nicht GEBACKEN bekommen habt Euch eher zu treffen du VOLLPROFI
unnamed:22:05 und ja, trollen muss nicht sein
schreibrephorm:22:05 Ich kann sehr schrecklich kritisieren und all das, aber in nem Pad rumtrollen ist ein NoGo
unnamed:22:06 Ihr habt da jetzt einen harten Job Jungs und Mädelz, das wird aber schon
Dave-Kay:22:07 wir sitzen hier abends, weil wir üblicherweise noch arbeiten, du honk
Bobby79:22:07 +1
unnamed:22:07  Die msiten haben sich Urlaub genommen Dave Kay, aber ja, ich sehe ein  das es da bei dem ein oder anderen noch berufliche Probleme gibt. Mein
unnamed:22:11 Ich wünsche gleich allen Anwesenden einen schönen Feierabend ! Und klasse das es mit dem Stream doch noch geklappt hat
Daniel Düngel:22:11 gerne frank 😉
unnamed:22:12 leider nicht
MrTopf:22:12 Habe mal alles hier zusammengefasst: http://live.mrtopf.de/
patrick pakki schiffer:22:14 sehr chic, danke 🙂
unnamed:22:14 danke
patrick pakki schiffer:22:15 https://blog.piratenpartei-nrw.de/fraktion/
patrick pakki schiffer:22:15 kam grad von michael barck
Daniel:22:16  wie wärs wenn für die piraten extra eine neue tribüne gebaut wird?  solange ihr nicht wie in berlin neben der cdu eingeklemmt seid sollte
Daniel:22
:16 euch die sitzordnung egal sein
DrhcKaboom:22:16 Mitte ist eh der bessere Platz. Man taucht öfter im Stream auf und hat einen beseren Blick zum Redner
PS:22:19 Denke Mitte ist besser wegen optischem Fokus, wenn gefilmt wird.
Piratenschaf:22:19 Pakki, das kam nicht von mir sondern hier aus dem Pad 😉
patrick pakki schiffer:22:21 huch, ok danke 🙂
patrick pakki schiffer:22:21 dann poste das doch jetzt mal auf twitter und sag es kam von mir ^^
patrick pakki schiffer:22:22 *wirr
Piratenschaf:22:22 ja, wirr ^^
NullPlusEins:22:22 Wann gehts denn morgen weiter? *verpasstHab*
patrick pakki schiffer:22:23 wer macht das blog und die fraktionsseite in technischer hinsicht?
MrTopf:22:24 Mal ne