Protokoll der Sitzung vom 21.5.2012

Tagesordnung für den 21.05.2012

Anwesende:

Torsten Sommer
Monika Pieper
Simone Brand
Lukas Lamla 
Oliver bayer
Frank H.
Marc Grmpy
Stefan F.
Dietmar LawFox
Daniel Schwerd
Joachim
Nico
Daniel D.
Birgit
Michele
Olaf Wegner
Kai Schmalenbach
Dirk Schatz
Robert Stein ab 18:45 Uhr

Gäste:
Chrissie (@suddenGrey), Alexander Esser, 
Presse:
Hr. Laurin, Fr. Günnewig

• Diskussion über den Termin zu Finanzfragen https://20piraten.piratenpad.de/6
  • Termin bestätigt. Bitte Freagen im Pad sammeln.
• Technik
  • Mailadresse @piratenfraktion-nrw.de
    • Dank an die AG Technik NRW für die schnelle Hilfe
    • Dank an die Admins in Berlin für den raschen Software-Support
    • Grmpy verteilt morgen Passwörter
    • Kai möchte mehr Planung für Technik & Ausschreibungen
  • Stream
    • Vorschlag: “Streamverantwortliche” gewünscht
    • Kai erzählt, dass Ansgar (AG Technik) da ein bißchen von aussen sich mit dem Thema beschäftigt. Kai kümmert sich langfristig um den Stream.
    • Kurzfristige Lösung: Michele weiterhin mit Notebook (Vorschlag Frank) -> Konsens
  • Die Berliner haben sehr professionelle Ausrüstung angeschafft. Lohnt sich sowas für uns auch?
  • Request Tracker
    • setzen wir einen eigenen auf oder nehmen wir erstmal den vom LV?
      • Trennung von Partei/Fraktion berücksichtigen, auch wenn diese Richtuing eher unkritisch ist.
  • Redmine
    • fertig
    • macht sowas für uns auch Sinn?
  • Fraktions-ML intern
    • fertig
  • Fraktions-ML offen
    • fertig
  • Google-Kalender
    • interner kalender steht ebenfalls
  • Fraktionsblog / Mitgliederblogs. WordPress “MU”?
    • Sonderfunktionalitäten zur Partizipation (ggf. Drupal statt WP) – es bleibt bei WordPress.
    • Multiuser-Blog-Plattform für alle Fraktionsmitglieder
    • Unbedenklichkeit für Wahlkreis-/Abgeordneten-Blogs noch zu prüfen > Frank
    • Das ist unproblematisch (Nico). Aber das kann jeder gerne nochmal prüfen 🙂
  • Padserver
    • fehlt noch
  • Mumbleserver
    • fehlt noch
  • Absicherung der Endgeräte der Abgeordneten in Spe
    • wir bauen eine Ausschreibung für einen ADMIN: Grumpy, Lukas, Kai, Frank
• Vodafone-Rahmenvertrag
  • Von der Telekom haben wir noch kein Angebot (leider) – was uns wundert.
  • Kai spricht sich für Vodafone aus
  • Einstimmig für den Rahmenvertrag von Vodafone
  • Ansprechpartner von uns für Vodafone: Kai ist Bevollmächtigt, mit großer Zustimmung
• Erstellen einer Timeline für die nächste Zeit: Termine und “WAS BRAUCHEN WIR WANN”
  • Di 21:00 Finanzen
  • Sitzung Mittwoch 10:00, 2 Leute, 
  • Nach mehreren Abstimmungen gehen zur Vertretung Simone und Torsten.
  • Da der Termin aber öffentlich ist können als Zuhörer auch alle anderen hin.
  • Mi 23.5. 18:00 Sitzung (Wahlen, siehe unten)
  • Fr 25.5. 10:00-20:00 Sitzung
  • Sa 26.5. NRW-Tag Detmold
  • Di 29.5. Fototermin (10:00), Lobbycontrol (16:00)
  • Do 31.5. Gottesdienst
  • Do 31.5. Konst. Plenarsitzung
  • Sa 9.6. Treffen der Fraktionen
  • Fr 15.6. Bundesrat
  • Mi 20.6.-22.6. Plenarsitzungen
• Presse
  • Presseverteiler (Formular auf Webseite)
  • Versandtool (Carsten?) Kai fragt bei Carsten an.
  • Personalbedarf / Konzept (Ich habe mir einige Gedanken gemacht und fasse die hier kurz zusammen. Ich kann mir vorstellen, auch künftig die Aufgabe des Pressesprechers innerhalb der Fraktion zu übernehmen. Funktionieren würde dies, wenn wir zwei Pressereferenten hierzu einstellen. Ich bevorzuge bei diesem Modell einen professionellen “Pressemenschen” und daneben (gleichberechtigt) jemanden, der aus der Parteibasis kommt, dort auch schon Pressearbeit gemacht haben sollte. Diese Lösung hat erstmal keine Nachteile. Wenn wir merken, dass wir damit nicht hinkommen oder die Arbeit mich selber überlastet, könnten wir immer noch einen externen Pressesprecher einstellen.)
    • Daniel, Olli und Michele erarbeiten kurzfristig eine Ausschreibung für zwei Pressereferenten
  • Sipgate (Ich bevorzuge für die “Pressestelle” der Fraktion eine Sipgate-Lösung außerhalb der Telekommunikationsinfrastruktur. Diese würde ich gerne sofort schaffen. Warum? Die AG ÖA hat hiermit sehr gute Erfahrungen gemacht und der Vorteil ist, dass wir zur Beantwortung der Presseanfragen die Telefonate auf mehrere Schultern verteilen können – nach obigem Konzept auf mich und die beiden Referenten)
    • Kai führt ein Telefon vor, Thema zurückgestellt
    • Hinten anstellen, sehen was die Landtagsverwaltung für uns tun kann..
  • Im Anhang übersende ich Ihnen die Ausgabe 6 / 2010 der Parlamentszeitschrift Landtag Intern, die damals über die konstituierende Sitzung des Landesparlaments berichtete. Auf den Seiten 12/13 hatten alle Fraktionen die Gelegenheit, sich vorzustellen. Dies würden wir jetzt gerne wieder so halten. Auch mit Blick auf diese Fraktionsseiten (die Sie übrigens in jeder regulären Ausgabe von Landtag Intern finden) würde ich gerne mit Ihnen in Kontakt treten. Deadline hier wäre Freitag, 01. Juni 2012. Beitrag mit kleinem Bild: max. 1600 Zeichen + Überschrift oder Beitrag mit großem Bild: max. 1300 Zeichen + Überschrift. Überschrift: ideal ca. 60 Zeichen, max. 95 Zeichen
    • Formulierung Text via Pad
    • bild muss noch gemacht werden
      • Kümmern: Daniel um den Landtagsfotografen, Fototermin auch mit Unterstrich und andere. Einladung für Dienstag 29.5. 10:00
  • Fraktionslogo (Notlösung Twitteravatar wurde bekannt gegeben -> NRW-Tag)
    • Kreon macht neu mit Hilfe der Kreativen
• externe Kommunikation
  • Kontakt-Queue, kümmert sich als Hutaufhaber der Alex Eßer (vielen Dank dafür)
  • abgeordnetenwatch (#55706)
    • Daniel fragt diverse Daten der Abgeordneten ab
  • http://www.solidfeedback.de/
    • Kurze Vorstellung des Tools durch Daniel Düngel
  • Soundcloud -> zur Audioarchivierung – Kommentare zu bestimmten Passagen der Audioaufzeichnung
  • Social Networks (Facebook, Google+ etc.) => durch Mitarbeiter betreuen lassen
  • pers. Blogs
    • Fraktionsblog existiert
    • pers. Blogs können später auf das Fraktionssystem migrieren, so sie denn wollen (also die MdLs).
  • Einladungen
    • ökumenischer Gottesdienst, 31.05., 12 Uhr
      • einige
    • konstituierende Sitzung 31.05.2012, 15 Uhr
      • Wen laden wir ein? Wir können 7 Leute einladen. -> Ehrentribühne
      • Eingeladene plus Ehrenreserveliste
        • Ines (19 Stimmen) Einstimmig
        • Achim (19)
        • Alex “
        • Carsten “
        • Jörg “
        • Nadine 7
        • Dennis 1
        • Andreas W. 12
        • Michael B. 18
        • Johannes Ponader 4
        • Alios 6
        • bis Donnerstag müssen die Einladungen zurück sein.
      • Drei Abgeordnete wollten bereits auf die Ehrentribühne, durften aber nicht.
    • Umgang mit Anschreiben (vgl. Tätigkeitsbericht) Reaktion auf Einladung vom Stahl-Informations-Zentrum zur Verleihung des Stahl-Innovationspreises 2012 (geht da wer hin und wenn ja, wer? – falls Fraktion sich für Hingehen entscheidet, würde ich mich anbieten, zu schauen, was geht. Immerhin ist NRW der bedeutendste Stahlstandort Europas und ich denke, dass man das nicht einfach ignorieren kann; zumal von der Stahlindustrie zig1000e APlätze abhängen. Ich sehe das mit Blick auf die Arbeitsmarktpolitik in NRW als einen guten Kontaktweg, um sowohl mit Arbeitgebern als auch mit Arbeitnehmern ins Gespräch zu kommen).
      • einige
    • Einladungen vom Präses der evangelischen Kirche. Werden diese Einladungen veröffentlicht. Wird gemeinsam beschlossen, ob und wer dort hingeht?
    • NRW-Tag 26.05.2012, XX Uhr?
      • viele
      • manche wollen Fahrgemeinschaften gründen
    • 26. Juni, Friedrich Naumann Stiftung, Impulsreferat
      • Dietmar für Kai anfragen
• Kaffeeautomat für die Fraktion (Dirk) 
• Telefonliste (toso?) Ist fertig (Danke Carsten). Wir müssen nur alle zustimmen, das wir unsere Telefonnummern und Mailadressen auch an alle anderen freigeben)
  • wie stimmen wir denn zu? ist da was vorbereitet? Eigentlich auf einer Sitzung, geht aber auch auf einer ML.
  • einstimmig ja
• Fraktionsbildung
  • GO (der Grumpy hat hierzu schon mal ein Pad angelegt. Arbeitsversion für die 20Piraten unter: https://20piraten.piratenpad.de/Entwurf-Satzung )
  • Wann ist die konstituierende Sitzung der Fraktion?
    • Laut LT-Kalender ist am 31.5. um 10 Uhr 1. Plenarsitzung: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/Aktuelle_Termine.jsp?maxRows=1000&toolbarShow=off&filterMaske=off&von_datum=20120531&bis_datum=20120531&kMonat=5&kJahr=2012
    • Eher 15:00 Uhr.. um 12:00 ist Gottesdienst die Sitzung ist erst danach. [Kreon]
    • mir geht es um die Fraktion. Wann wählen wir? Wann stimmen wir über die Satzung ab? [Daniel]
    • Personelles innerhalb der Fraktion aka bis wann können wir mit der Wahl des Fraktionsvorsitzes u.ä. warten? Wir hatten beim Grillen für die Wahl der Fraktionsämter den kommenden Mittwoch ins Auge gefasst.Wir sollten heute kurz schauen, wer Interesse an einem Amt hat, dann kann jeder bis Mittwoch überlegen, wen er sich dafür vorstellen könnte.
  • Für den Ältestenrat und die Konst. Sitzung relevante Ämter
    • Parlamentarischer Geschäftsführer (kümmert sich um Ablauf der Parlamentsdebatten, organisatorisch verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit und das Personalmanagement) – weitere Vertreter möglich
    • Vierter Vizepräsident des Landtags (leitet u.a. die Plenarsitzungen)
      • Monika
      • Daniel – wird als Vorschlag unsererseits gewählt (16)
      • Frank
      • Toso (10)
      • Dirk (7)
      • Dietmar (8)
      • Joachim
    • Schriftführer (zwei ?)
      • Olaf 14
      • Marc 12
      • Oliver 19
      • Nico 15
• Bericht Bewerbergespräche
• < nichtöffentlicherteil >
  • Gäste, Presse und Stream verlassen den Raum
  • Weitere Gespräche finden statt (Mi 16 und 17 Uhr)
  • Bewerbungen laufen im Account piraten5@ auf. Das Passwort dürfte allen Abgeordneten bekannt sein. 
• </ nichtöffentlicherteil >

Vertagte TO-Punkte: 
Versammlungsleitung Mittwoch übernimmt Dirk Schatz

• Fraktionsbildung
  • Satzung / GO
  • Fraktionsvorsitzender (organisation der Sitzungen etc.) – Vertreter (mit Zuständigkeit für bestimmte Politikfelder) möglich
  • Beworben haben sich “für den Ältestenrat” (also eine der Funktionen) laut DOODLE (Link siehe Ausschüsse-Pad. Kann man leider nicht öffentlich posten, da die Eingaben sonst manipulierbar sind, sorry) bisher:
    • Toso, Frank, Stefan, Dietmar sowie “vielleicht” Danebod und Kai
    • Zählt Bewerbung für den ständigen Ausschuss auch? 😉 Da sind es, glaube ich, noch ein paar mehr Bewerber.
  • Vorschlag Kreon: Die Vertreter des PGF und des Fraktionsvorsitzenden wenn möglich erst später wählen. Wir kennen ja unsere Ausschusssituation noch nicht.
• Ausschüsse
  • Vor der Konst. Sitzung wichtig
• Krankenkasse 
• Berliner Hilfe / checkliste
• Buchführung (nicht öffentlich)
• Treffen der Fraktionen
  • Anschreiben anderer Fraktionen wg. MA
• Visitenkarten/Briefpapier/Stempel
• Wahlkreisbüros und Finanzierung 
• Briefpapier/Postkarten (Vorschlag Kreon) besorgen, um schnell auf Post antworten zu können. betrifft u.a. die Beileidbekundigungen (wobei ich derzeit davon ausgehe, dass nur die beileid bekunden, die den Kollegen auch tatsächlich kannten).
  • es gibt komplette Briefbögen im Intranet. Ich denke nicht, dass bedruckte erforderlich sind
• Vorgehen bei kurzfristiger inhaltlicher Positionierung klären.
• Einstellung / Ausschreibungen Personal: https://20piraten.piratenpad.de/7
• Sonstiges
  • Pad zur Bestellung https://20piraten.piratenpad.de/Essen

Versammlungsleiter(in) und Protokoll/Tagesordnung-Vorbereiter für Mittwoch: Dirk Schatz

Nächste Termine
Di 21:00 (da sein um 20:30. ohne Stream wg Finanzen)
Mi 18:00
Fr Ganztags Arbeitszeit; Sitzungszeit Vorschlag: 13-17 Uhr; wird Mittwoch noch geklärt.

Über Kai Schmalenbach

Als von der Politik enttäuschter Bürger, der lange Zeit auf der Suche nach einer politischen Heimat war, fand ich diese 2009 bei den Piraten. Vom eigenen Erfolg durchaus überrascht, bietet sich nun die Möglichkeit, aktiv dazu beizutragen, dass die Politik für alle begreifbarer wird. Thematisch liegt mein Schwerpunkt dabei auf Energiepolitik, die viele Facetten hat. Darunter z.B. Umwelt- und Naturschutz sowie Wirtschaftspolitik. Nachhaltigkeit steht dabei an erster Stelle.