Protokoll der Sitzung vom 14.5.2012

 

 #Tagesordnung:
1. Termine
2. ÖPNV
3. GO (vertagt)
4. Ausschüsse (vertagt)
5. Krankenkasse (vertagt, individuell zu regeln)
6. Bewerbung (vertagt)
7. Website
8. Pressesprecher
9. Kontakt Queue (vertagt)
10. Presse Queue
11. Pressesprecher
12. Kasse
13. Berliner Hilfe / checkliste (vertagt)
14. Verpflegung -> Robert ist ClubMate-Beauftragter (geschlossen)
15. Beschäftigungsverhältnisse (nicht öffentlicher Teil)
16. 1. Teilnehmer für den Std. Auss.
17. Sitzordnung (wo sitzen wir im Landtag)? (zwischen grün und CDU Wunschvorschlag)
18. kommissarischer Geschäftsführer (nicht öffentlicher) (vertagt)
19. Buchführung (nicht öffentlich) (vertagt)
20. Wahlkreisbüros und Finanzierung (vertagt))
21. IT-Grundstruktur
22. Kontaktperson zur Verwaltung
23. Abstimmungsbällsche
24. Treffen am Wochenende
25. Plätzchen aus Berlin könnte uns am Sonntag (bei Bedarf auch Montag) in Sachen FraktionsIT beraten
26. Fraktionsblog
27. Ponytime
28. Zentraler Kontakt zur Verwaltung (bestimmen) (siehe 22, Monika Pieper)
29. Hashtag und Account Twitter #20piraten @20piraten

PETITIONSAUSSCHUSS -> BÜRGERBETEILIGUNG!!!

Sitzungsregeln

• Telefonklingeln 5 Euro (Das Geld wandert in eine Sammelkasse. Von diesem Geld wird ein Baum gepflanzt)
  •  5 Euro Dietmar

Anwesende:
[[Benutzer:Bobby79|Robert Stein]]
[[Benutzer:LucaL|Lukas Lamla]]
[[Benutzer:Netnrd|Daniel Schwerd]]
[[Benutzer:Dave-Kay|Kai Schmalenbach]]
[[Benutzer:GrmpyOldMan|Grumpy]]
[[Benutzer:Kreon|Oliver Bayer]]
[[Benutzer:Thoth23|Olaf Wegner]]
[[Benutzer:rwolupo|Daniel Düngel]]
[[Benutzer:Rya|Birgit Rydlewski]]
[[Benutzer:Moni|Monika Pieper]]
[[Benutzer:Dirk.schatz|Dirk Schatz]]
[[Benutzer:Danebod|Hanns-Jörg Rohwedder]]
[[Benutzer:dslawfox|Dietmar Schulz]]
[[Benutzer:mmarsching|Michele Marsching]]
[[Benutzer:Nick_Haflinger|Nick Haflinger]]
[[Benutzer:Orangebay|Frank Herrmann]]
[[Benutzer:Stefan999|Stefan Fricke]]
[[Benutzer:Teiler Doehrden|Nico Kern]]
[[Benutzer:ringwraith|Simone Brand]]
Gäste:
[[Benutzer:Johannesponader|Johannes Ponader]]
[[Benutzer:mabo|Matthias Bock]]
[[Benutzer:DerUnterstrich|Tobias M. Eckrich]]

Besuch des Landtagsdirektors Hr. Jeromin & Stellvertreter Hr. Dr. Tessing.
Rede Hr. Jeromin: 

• Erklärung des Formalfoos für die “Einstellung”.
• Erläuterung des Umbaus im Sommer, z.B. Barrierefreiheit & 238 Sitze & Büroräume.
  • Barrierefreiheit wird ja wohl auch Zeit!
• Am 31.5. ist konstituierende Sitzung, danach wahrscheinlich noch 3 Plenarsitzungen bis zur SommerpauseP
  • bei diesen die Wahl des Ministerpräsidenten/der Ministerpräsidentin.
• Das “eigentliche Arbeiten” wird wahrscheinlich erst nach der Sommerpause stattfinden.
• Showroom für IT ab 15.5.2012
• 16.05.2012 Sitzung parl. GF (Vorbereitung für den 23.05.2012)

Rede Dr. Tessing:

• Totholzpost für alle – Infobroschüren
• Abgeordnetenstatus nach Landeswahlausschuss ab kommender Woche (wahrscheinlich).
• Anfang Juno wahrscheinlich erste Rate der Diäten.
• Krankenversicherung max. 4 Monate Zeit zur Klärung.
• Wieder Erklärung über die verschiedenen Ansprechpartner.
• Hinweis über die Infothek über Unterlagen. Steuerrechtliche Unterlagen. Zusatzeinkünfte, Vorauszahlungen, etc. pp. “Geschenke” (Papier) verteilen.
  • Toso wird im Vorfeld gebeten, NICHT die Unterlagen durchzuwühlen 😉

Rede Dr. Tessing:

• 31.05.2012 konstituierende Sitzung
• 23.05.2012 10:00 Uhr ständiger Ausschuss

Fragen: Parkausweise, ÖPNV, provisorische Ausweise.
Landtagsausweise werden vvstl. am 25.05. ausgegeben.
Rede Hr. Jeromin:Bahn, ÖPNV, Karten lösen & “Absetzen”. Finanzielle “Sonderrunde”(?).

Fragen bitte bündeln! Dann kommt jemand vorbei und klärt das für die Gruppe. Besser als jeder einzeln.

Verbesserungsvorschläge des Landtags”Wikis” werden gerne angeberprüft!!!

Fragensammlung:

• Fraktionszuschüsse
  • Erst nach der konstituierenden Sitzung
• eigenes Fraktionskonto – zur Erklärung – Herr Donath(?) des LT.
• Frage zu Einstellungsgesprächen: War es üblich für Einstellungsgespräche externe Hilfe (Neutralität) mit an Bord zu holen. Schien bisher nicht üblich zu sein.
• Frage zum IT-Showroom: Anspruch auf Infrastruktur. 3 oder 4 Geräte pro Person – stationär, mobil … 5 Jahres-Mietvertrag mitten in der Laufzeit – externe Wahlkreisbüros werden durch den Landtag mit verbunden (VPN).
  • Lüfterlose Geräte sind im Plenum derzeit zugelassen.
  • Fast überall WLAN. WLAN Zugang für die restlichen Tage wird geklärt.

Ausschüsse nach Themengebieten und Regionen. Welche gibt es? ca. 20 Ausschüsse. Deren Größe & Besetzung. Das Mehrheitsverhältnis der Wahlen muß in den Ausschüssen entsprechend gegeben sein.
Dr. Tessing: In der konst. Sitzung werden 3-4 vorlfg. Ausschüsse gebildet. In einer späteren Sitzung werden zwischen den einzelnen Fraktionen die endgültigen Ausschüsse “ausgekaspert” (O-Ton)

• Sitzungsfreie Zeit
  • i.d.R. angelehnt an die Schulferien (wg. Familienstruktur) – Juni wohl keine sitzungsfreie Zeit wg. Haushaltsbeschlüssen.

Sitzungstermine werden zwischen den Fraktionen abgesprochen, z.B. Staatsverträge GlüStV. Der Ältestenrat verabschiedet die jeweiligen finalen Termine (siehe LTWiki)

• Wahlkreisbüros
  • Die Kosten für Wahlkreisbüros sind in den Gesamtgeldern enthalten. Jeder Abgeordnete selbst ist dann Arbeitgeber für persönliche Mitarbeiter.

Kurze Abstimmung: Presse & Nichtfraktionspiraten

• Öffentlicher Teil/Nichtöffentlicher Teil.
  • (20/0/0)
• Pad: Öffentliche Sitzung Abstimmung
  • (20/0/0)

Pause: (kurze Pause bis 19:40)

• Johannes macht den Pizza-Proxy.
• Pizzabestellung:

Abstimmung:

• Wer ist dagegen den öffentlichen Teil zu starten?
  • (0/20/0)

Beschluss:

• wir halten fest – wir starten den öffentlichen Teil und die Presse verlässt den Saal

–> Toso bastelt am Stream
–>Stream läuft unter: http://www.vokle.com/series/30521-20piraten

Wahl der Sitzungsleitung – (kurz nach hinten verschoben)

Termine: 

• Dienstag, 15.05.2012, 10:00 Uhr Raum E1D10 vor dem Landtag
  • Grumpy  schlägt vor mit Toso, Lukas und Frank die IT und d
    eren Angebote zu inspizieren, um entsprechend Empfehlungen auszusprechen.
  • 3h-Treffen 18:00-21:00
• Mittwoch, 16.05.2012 – nichts
• Donnerstag, 17.05.2012 (Feiertag)
• Freitag, 18.05.2012 – Freitag vormittag (15/3/1)
• 15-18h (4 nicht)
• 18-21h (8 nicht)
  • Diskussion um Terminfindung/Mumble/
  • Liquid-Sitzung (19/1/0) Freitag 10:00-20:00 Uhr
  • Qualifizierte Mehrheit (bis zur Satzung) (20/0/0) (Beschluß ab 11)
• Samstag 18:00h Grillen. Michele kümmert sich drum!
• Montag, 21.05.2012 18:00-21:00 Uhr
• Mittwoch, 23.05.2012 18:00h-21:00h
• Freitag (liquid), 25.05.2012  10:00-20:00 Uhr
• “Infopakete”
• Vortrag: “Lobbycontrol”
  • Bitte nicht in der nächsten Woche. Am besten zwischen dem 25.05 und 30.05!

Michele liest irgendwas vor. Einladung für “Clubraum Lippe” – 10 Uhr
16.05.2012 1x Person bereitet Termin 23.05.2012 vor

• 2 Kandidaten
  • Joachim: (11xja)
  • Frank Orangebay: (15xja)
  • Frank besorgt uns den Platz zwischen SPD und Grünen

23.05.2012 2x Personen Ausschußstrukturen

• stimmen wir nach dem 16.05. ab.

ÖPNV
§6.5 Abgeordnetengesetz NRW besagt was anderes als das, was der Direktor des Landtags sagte – wir sollten da wohl nochmal nachhalten 😉

Geschäftsordnung
GO wird von Grumpy vorbereitet und dann im Kollektiv via PAD weiter bearbeitet.

Bewerbungen

• kommissarischer Fraktionsgeschäftsführer
  • Eingegangene Bewerbung werden abgelehnt mit einem Hinweis, dass es noch keine Ausschreibung gibt!
  • Die Mitglieder der zukünftigen Fraktion informieren darüber, wenn die Ausschreibungen gestartet ist.
  • Daniel würde den Leuten schreiben, dass noch keine Ausschreibung
  • statt gefunden hat.

Diskussion um Ausschreibungen
(Pizza-Pause) inkl. Troll-Pizzen (bis 21:40h)

Website steht:
https://fraktion2012.piratenpartei-nrw.de

16 Piraten bleiben noch. Toso, Birgit, Stefan und Danebod haben nicht mehr die nötige Zeit.

Pressesprecher
Wir brauchen einen Ansprechpartner für die Presse. Unmittelbar. Die Landespresse (AG ÖA) sollte entlastet werden (Acepoint bittet darum)
(Später Schritt 2: Pressereferenten)
Dann RT-Arbeit: 2 Leute; derzeit geht es darum Achim zu entlasten, weil dort auch die Fraktionsanfragen auflaufen.
Vorschlag: Daniel macht das temporär.
Antrag: Kommissarischer Pressesprecher der Fraktion Daniel Düngel – Abstimmung: Einstimmig: ja
Daniel soll sich Leute suchen, die ihm helfen für RT etc.
Marc hat dazu einen Vorschlag: Die Leute, die Wahlprüfsteine beantwortet haben.
Ansonsten melden sich Dirk S., Grmpy
Daniel bekommt temporär Fraktionsqueues im RT bis Fraktions-Technik steht, Zugang dazu Grmpy und Dirk.

Verpflegung
Robert ist der Verpflegungsbeauftragte.

Sitzordnung
Maximalforderung zwischen SPD und Grüne – sollte das scheitern, wird der Verhandlungspartner ausgewechselt.
Scheißegal sagen DanielDüngel, Joachim.
DanielSchwerd: Irgendwo aus eigener Sicht links von der CDU.
Michele: Alternativ Platz der Linken.
Fazit:

• zwischen SPD und Grüne
• zwischen CDU und Grüne
• alte Plätze Linke

kommissarischer Geschäftsführer
verschoben nach (nicht öffentlicher)

Buchführung 
verschoben nach (nicht öffentlich)

Wahlkreisbüros und Finanzierung
(vertagt))

IT-Grundstruktur
Grob umrissen, was wir bräuchten, was wir haben. Vertagung nach dem Meeting mit der IT.
(vertagt)

Kontaktperson zur Verwaltung
Monika hat den Hut auf – alle bedanken sich artig.

Abstimmungsbällchen
Michele organisiert

Treffen am Wochenende
Michelle organisiert eine Hütte

Plätzchen
erledigt (Vertagung auf Morgen)

Fraktionsblog
erledigt

Ponytime
Michele hat Demenz – es war nur ein Platzhalter.

Zentraler Kontakt zur Verwaltung
Monika.

identi.ca/Twitter
Michele hat @20Piraten bei Twitter
Lukas sichert @20Piraten bei identi.ca
Auf Wunsch rückt Michele die Kontaktdaten raus.

Nach kleinem Witz Gelächter aus dem Protokoll.

Nicht öffentlicher Teil:
Neues Pad wird eröffnet. Es gibt aber irgendwie nichts zu protokollieren – Konzentration wg. Heimwegswünschen läßt nach.

Wir diskutieren noch so ein bißchen rum – “Vertagung” liegt in der Luft.

Schließung der Sitzung 22:52h

Linksammlung:
SitzungsPad: https://piratenpad.de/p/SitzungNRW
Stream läuft unter: http://www.vokle.com/series/30521-20piraten
Pizza-Pad: http://piratenpad.de/SitzungNRWPizza
Webseite der Fraktion: http://piratenfraktionnrw.de

Erklärungen:

• Abstimmungen im Pad (Dafür / Dagegen /Enthaltung) ???

Chat-

blau:19:38 kennst mich ja eh nicht
unnamed:19:39 fragen stellen war möglich! jeder der gegrillt werden konnte, wurde gegrillt
blau:19:39 nein, nur wenn genug leute die hand gehoben haben
unnamed:19:39 du hättest nur ernsthaft andeuten müssen, dass du eine frage hast.
unnamed:19:39 kommt mal wieder runter
schreibrephorm:19:57 Wer war denn das mit "Nur mit Stream"? Nur damit ich schon mal weiss wen ich das nächste Mal nicht wähle.
Der_Lochi:20:00 @Grmpy: Wenn das Protokoll Hilfformatieren nervt, sag Bescheid, dann lass ich es
Tobias M. Eckrich:20:04 danke!
AGH513:20:22 das mit dem telefonklingeln ist nett
Daniel Schwerd:20:43 Lieber blau, ich würde gerne mal ein paar Takte mit Dir reden.
unnamed:20:48 Was habtr ihr gewählt gerade?
Daniel Düngel:20:48 blau sind zwei
Daniel Düngel:20:50 unnamed: einen abgesandten für die tagung der parl. GF … aber nicht den pG 😉
Daniel Schwerd:21:00 schreibrephorm, wir sollten auch mal reden.
schreibrephorm:21:03  Über was? Das ihr mit drei Leuten Mike rausgekegelt habt? Das ihr ne  Asinummer abgezogen habt? Das ne Rotarierin in Köln profilieren spielt?
schreibrephorm:21:03 Oder über Lügen auf Twitter und das versuchte vertuschen von Emails?
Daniel Schwerd:21:06 Wir sollten über Behauptungen Deinerseits reden, die unwahr sind.
schreibrephorm:21:06 Welche?
Daniel Schw
erd:21:07 Ich habe überhaupt nichts gekegelt.
Daniel Schwerd:21:07 Die besagte Rotarierin wurde vom Kreisparteitag gewählt.
schreibrephorm:21:07  Ja, du wusstest von Babaks Fragen nicht, das ist reichtig, das sagtest  du. Das glaube ich dir auch. Aber der neugewählte Vorstand in Köln
schreibrephorm:21:08 war vorher
Daniel Schwerd:21:08 Dann höre bitte auf, das zu behaupten.
schreibrephorm:21:08 Ihr habt aber mit 3 Leuten Mike aus dem Vorstand gekegelt, das sieht man doch an der Mailingliste.
Daniel Schwerd:21:09 Wir haben überhaupt nichts gekegelt.
Daniel Schwerd:21:09 Es handelt sich um demokratische Wahlen des Kreisverbandes. Hör endlich auf, solche Sachen zu behaupten.
Daniel Schwerd:21:09 Die Gründe sind Dir bekannt.
schreibrephorm:21:10 Ja, sind sie und ich verstehe sie auch.
schreibrephorm:21:11 Und trotzdem hat Lisa behauptet der KV Köln sei zurückgetreten weil man mit Mike nicht arbeiten könne
schreibrephorm:21:11  Und der Tweet ist dann verschwunden. Daniel, wirklich – entweder du  bist ein hinterhältiger Vogel, oder deine Leute in Köln tanzen dir auf
schreibrephorm:21:11 der Nase rum
Daniel Schwerd:21:12 "Meine" Leute sind das nicht. Ich bin doch nicht der Papa von allen.
schreibrephorm:21:12  Nein, aber du bist Vorstand und sitzt da im Landtag und der KV Köln  klüngelt sich nen Wolf. Wenn du davon nichts mitbekommst, dann freut
schreibrephorm:21:13 mich, dass du im LT sitzt und nicht wer anders
schreibrephorm:21:13 Aber es ist wirklich übel. Und ihr werdet da auf keinen grünen Zweig kommen
schreibrephorm:21:13 Wenn ihr euch nicht mal zu viert zusammensetzt und ne finale Lösung bastelt, wird da nie Ruhe sein
Daniel Schwerd:21:15 Solche Sitzungen hat es schon gegeben.
schreibrephorm:21:16 Mit dir, Mike, Foti und Babak?
Daniel Schwerd:21:18 Habe Verständnis, dass ich nicht in alle Einzelheiten gehen möchte.
Sleepy:21:18 schreibrephorm: Bitte komm mal in Köln zum Stammtisch und rede mit den Leuten vor Ort !
Daniel Schwerd:21:18 Es geht auch um Befindlichkeiten.
Daniel Schwerd:21:19 Es ist aber kontraproduktiv, wenn Du und andere immer weiter anheizen.
schreibrephorm:21:20  Dann räumt es doch aus dem Weg. Das ist doch der Punkt "ich  möchte nicht in Einzelheiten gehen". So heizt du alles mögliche  weiter an
Sleepy:21:21 schr. wenn Du die alle an einen Tisch bekommst, sehr gerne, aber diese Versuche sind bisher leider gescheitert
schreibrephorm:21:22 Sleepy, das hatte ich fast befürchtet.
Daniel Schwerd:21:22 Ich möchte deswegen nicht ins Detail gehen, weil Privatangelegenheiten berührt sind.
schreibrephorm:21:22 okay, verständlich
Sleepy:21:22 Leider gibt es da nicht die Bereitschaft zu reden – ich würde das auch gerne klären, aber so müssen wir damit leider leben 🙁
schreibrephorm:21:26 Hm, es sind vier Leute. Und wie ich das sehe wollen einige reden. Ich schau mal nach dem Rest 🙂
Daniel Schwerd:21:28 Ich bin dazu bereit.
schreibrephorm:21:28 Das freut mich. Und das meine ich ganz ehrlich und ohne Ironie.
schreibrephorm:21:28 Und jetz ma Pizza da 🙂
Sleepy:21:29 schr. ja mach mal, wenn Du das schaffst würdest Du uns in Köln damit sehr helfen
unnamed:21:29 Hi
patrick pakki schiffer:21:29 moin leudde
Sleepy:21:30 Guten Appetit
schreibrephorm:21:31 Ja nicht bei mir die Pizza, Daniel soll in Ruhe essen )
Daniel Schwerd:21:32 Ich bin bereits fertig, das ist Michele, der da noch kaut.
unnamed:21:32 Moni ist wohl krank, gebt mal Gas
Daniel Schwerd:21:32 Mich kannst Du nicht sehen, ich winke mal.
schreibrephorm:21:33 Ihr seid schon echt Ironieresistent, oder?
Daniel Schwerd:21:34 Da hilft das Ironiesmilie.
schreibrephorm:21:34 Ich fand den Tweet recht eindeutig 🙂
unnamed:21:34 Oh, jetzt wird von Frau Pieper geflüstert
patrick pakki schiffer:21:34 ich bin dafür, dass jeder ne cam aufn kopf getackert bekommt ^^
schreibrephorm:21:36 Nico, sieht gut aus
MrTopf:21:36 Hm, Petitionsausschuss ist aber jetzt ja eher Bürgerbeteiligung light und vor allem eher meist contra irgendwas
unnamed:21:39 Einige…
Daniel:21:40 noch 24 TOP? passt auf das euch der strom um 3 uhr nachts nicht abgeschaltet wird 😉
unnamed:21:43 WER will den Stream ausmachen ?!
unnamed:21:46 Auf Berliner Fraktion zurück greifen ! Danke
NullPlusEins:21:47 Ja das ist eine gute Adresse! Ich war heute schon drauf:-)
Daniel:21:51 Ein Herz für pixelfreie Logos
schreibrephorm:21:54 *lach*  "Ich nehm um 22:08 mein Auto, kein Problem"
schreibrephorm:21:54 Sleepy, bist du noch da?
Sleepy:22:00 ja
schreibrephorm:22:01  Wir haben gleich noch kleine Quasselei im Mumble von den Bochumern,  wenn du Lust hast, kannst du vorbeikommen – vllt können wir da auch noch
schreibrephorm:22:01 das eine oder andere bereden
schreibrephorm:22:04 Ich glaube vor allem nicht, dass irgendjemand der nicht auf der Sitzung ist, unaufgefordert im Pad rumschmieren sollte 🙂
unnamed:22:04 richtig. gehört sich nicht
unnamed:22:05 Ihr sitzt da Abends weil ihr es nicht GEBACKEN bekommen habt Euch eher zu treffen du VOLLPROFI
unnamed:22:05 und ja, trollen muss nicht sein
schreibrephorm:22:05 Ich kann sehr schrecklich kritisieren und all das, aber in nem Pad rumtrollen ist ein NoGo
unnamed:22:06 Ihr habt da jetzt einen harten Job Jungs und Mädelz, das wird aber schon
Dave-Kay:22:07 wir sitzen hier abends, weil wir üblicherweise noch arbeiten, du honk
Bobby79:22:07 +1
unnamed:22:07  Die msiten haben sich Urlaub genommen Dave Kay, aber ja, ich sehe ein  das es da bei dem ein oder anderen noch berufliche Probleme gibt. Mein
unnamed:22:11 Ich wünsche gleich allen Anwesenden einen schönen Feierabend ! Und klasse das es mit dem Stream doch noch geklappt hat
Daniel Düngel:22:11 gerne frank 😉
unnamed:22:12 leider nicht
MrTopf:22:12 Habe mal alles hier zusammengefasst: http://live.mrtopf.de/
patrick pakki schiffer:22:14 sehr chic, danke 🙂
unnamed:22:14 danke
patrick pakki schiffer:22:15 https://blog.piratenpartei-nrw.de/fraktion/
patrick pakki schiffer:22:15 kam grad von michael barck
Daniel:22:16  wie wärs wenn für die piraten extra eine neue tribüne gebaut wird?  solange ihr nicht wie in berlin neben der cdu eingeklemmt seid sollte
Daniel:22
:16 euch die sitzordnung egal sein
DrhcKaboom:22:16 Mitte ist eh der bessere Platz. Man taucht öfter im Stream auf und hat einen beseren Blick zum Redner
PS:22:19 Denke Mitte ist besser wegen optischem Fokus, wenn gefilmt wird.
Piratenschaf:22:19 Pakki, das kam nicht von mir sondern hier aus dem Pad 😉
patrick pakki schiffer:22:21 huch, ok danke 🙂
patrick pakki schiffer:22:21 dann poste das doch jetzt mal auf twitter und sag es kam von mir ^^
patrick pakki schiffer:22:22 *wirr
Piratenschaf:22:22 ja, wirr ^^
NullPlusEins:22:22 Wann gehts denn morgen weiter? *verpasstHab*
patrick pakki schiffer:22:23 wer macht das blog und die fraktionsseite in technischer hinsicht?
MrTopf:22:24 Mal ne