Protokoll der Sitzung vom 15.5.2012

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Vorgeplänkel:
(*im Hintergrund Grundrauschen der Klimaanlage*)
Wir organisieren gerade noch die kleineren Einladungen für das Pad und sammeln unseren Technikkram noch ein wenig.
* Es werden Accounts für die #20Piraten für dieses Pad erstellt.
* Da Lukas nicht lesen kann, gibt es eine Verzögerung beim Streaming.
* Tralalala - Michele bastelt nochmal am Notfallstream.
jojojo.

*Presse langweilt sich* 
*gut so*

Video-Stream unter http://ustre.am/KDsR
Protokoll von gestern: http://piratenpad.de/p/SitzungNRW

2. Vorab-LTNRW-Treffen 15.5.2012, Beginn der Sitzung: 18:15 Uhr

#Anwesende: 

[[Benutzer:danebod|Hanns-Jörg Rohwedder]]
[[Benutzer:Thoth23|Olaf Wegner]]
[[Benutzer:moni|Monika Pieper]]
[[Benutzer:DSLawFox|Dietmar Schulz]]
[[Benutzer: Bobby79|Robert Stein]]
[[Benutzer: LucaL|Lukas Lamla]]
[[Benutzer:Nick_Haflinger|Nick Haflinger]]
[[Benutzer:Teiler Doehrden|Nico Kern]]
[[Benutzer:GrmpyOldMan|Grumpy]]
[[Benutzer:Dave-Kay|Kai Schmalenbach]]
[[Benutzer:mmarsching|Michele Marsching]]
[[Benutzer:netnrd|Daniel Schwerd]]
[[Benutzer:orangebay|Frank Herrmann]]
[[Benutzer:ringwraith|Simone Brand]]
[[Benutzer:Kreon|Oliver Bayer]]
[[Benutzer:Stefan999|Stefan Fricke]]

#Tagesordnung:

0. Einführungspunkte
1. Verpflegung -> Robert ist ClubMate-Beauftragter 
2. Öffentlich/Geschlossen
3. Showroom
4. GO 
5. Ausschüsse https://20piraten.piratenpad.de/ausschuesse
6. Krankenkasse 
7. Bewerbung 
8. Kontakt Queue (Fraktions Queue?) (Bürgerreferenten)
9. Berliner Hilfe / checkliste 
10. Lobbycontrol
11 Treffen der Fraktionen: https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/2137 & https://www.piratenfraktion-berlin.de/2012/05/15/pm-piratenfraktion-berlin-neue-mailingliste-zur-vernetzung-der-piratenfraktionen-mit-dem-bundesvorstand-der-piratenpartei/
12.Sonstiges
12.1 Visitenkarten/Briefpapier/Stempel
12.2 Hinweis auf Mailingliste der Fraktionen
13. Absicherung der Endgeräte der Abgeordneten in Spee

Nicht-öffentlicher Teil
13. Beschäftigungsverhältnisse (nicht öffentlicher Teil) 
14. kommissarischer Geschäftsführer (nicht öffentlicher) 
15. Buchführung (nicht öffentlich)
16. Wahlkreisbüros und Finanzierung (vertagt)

0. Einführungspunkte

  • Kai fixt kleinere Bugs am Blog - mehrere Freiwillige sind mit dran.
  • Sitzungsleitung wandert. Dietmar macht freiwillig heute die Sitzungsleitung.
  • Stream klemmte - Michele fixt.
  • Robert erzählt zur Verpflegung: Mate ist unbekannt - Restaurant kümmert sich - evtl. mal nachhaken. größten Düsseldorfer Händler bieten mind. eine Sorte an.
  • Protokoll durch alle.

1. Öffentlich/Nichtöffentlich
Nico erläutert schon mal ein wenig den Vorteil des neuen provisorischen Sitzungssaals mit den montierten Mikros, die wir dann auch vernünftig streamen können.
Gesprächsbedararf, ab wann wir wie mal ohne Presse im Raum arbeiten können.
Konsenssuche zwischen technischen Möglichkeiten, einer möglichen klassischen Presseöffentlichkeit, einer selbstgeschaffenen medialen Präsenz (Streams/Kameras).

Diskussion: Kameras erlaubt, Presse nur eine gewisse Zeit zulassen oder Kameras generell verboten. Ist Stream=Kameras, beeinflusst Stream/Presse die Diskussion oder nicht.

Michele macht Späßle: Antrag auf Meinungsbild: 

  • "Presse generell erlaubt" - fällt positiv aus
  • "Presse ohne Kameras" - fällt negativ aus
  • "Presse ersten 30 Minuten, dann raus" - fällt schwach aus

DAPD, RTL regional, Radio NRW & WDR Online sind gerade übrigens zu Gast. Alle Nahrungsgruppen sind vertreten.

19:19 - Kurze 5-Minuten-Pause - wir schauen uns den möglichen provisorischen Saal an. 19:36 (sind 5 Minuten *hust*)

Nochmal kurz zu einzelnen Sender-Interview-Anfragen. 

3. Showroom

Grumpy, Lukas, Joachim, Orangebay, Dirk und Toso haben sich in den IT-Showroom bewegt und sich die Bestandgeräte der IT angeschaut. Es sind Geräte von DELL sowie Drucker von Samsung.
Drucker: Große Multifunktionsgeräte reichen einige wenige (auf dem Flur); großen Kopierer (mit Druckerschnittstelle) erhält die Fraktion sowieso.

Sensible Daten und Anlagen sind über Intranet erreichbar. (5% der Daten nur mit Gerätebindung, administrierte Geräte)
Am 31.5. erhalten die Abgeordneten Token für externen Zugang.
Vorher gibt es bereits 5 Pool-Geräte für die Fraktion.

Für "eigene Server" gibt es einen eigenen Gesprächstermin. Wir nehmen unsere AG Technik NRW mit, weil wir es können. Doodle dazu schickt der Grumpy auf die AG Liste. Anfrage an die Verwaltung LTNRW ist raus.

Die mobilen Geräte sind UMTS-Fähig und allle Abgeordneten erhalten eine UMTS-Flat. (SIM Karte) Gültigkeit: Deutschland. Für Gespräche im Inland und Traffic im Ausland kommen die Abgeordneten selbst auf

(Anmerkung: Wir brauchen schnell einen eigenen Pad-Server - wg. Instabilität)
 
4. GO 
Wird von Grumpy im TeamPad falls dieses nicht andauernd zusammenbräche).

5. Ausschüsse
Werden in im ersten Schritt von allen in Pads zusammengestellt.
Alle Fraktionisten tragen bitte in absteigender Reihenfolge ihrer Präferenz bis Freitag, 18.5.12 die Ausschüsse ein, in denen sie sich ihre Arbeit in nächster Zeit vorstellen.
Freitag wird ausgewertet und in einer der nachfolgenden Sitzungen erörtert/beraten. Ziel ist die Festlegung der Themenbesetzungen innerhalb der Ausschüsse, soweit diese in der 16. Legislaturperiode gleich bleiben.
Es mögen in das Pad auch solche Ausschüsse eingetragen werden, welche evtl. für zusätzlich erforderlich gehalten werden oder solche, wo eine Trennung (bitte Anmerkungen) von Themen und Zuordnung zu anderen Ausschüssen für sinnvoll gehalten wird.

https://20piraten.piratenpad.de/ausschuesse (Formatierung suboptimal, gerne zu korrigieren)

zu 5: Link zu TOP 4 Ausschüsse im LT NRW:
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/Ausschuesse/buchstaben.jsp

6. Bewerbungen
Wie gehen wir mit Bewerbungen um?
- Vorschlag der anonymiserten bewerbungen
-- Diskussionen wann und in welchem Fall anonymisierte Bewerbungen sinnvoll sind.
- Ausschreibung für temporären Geschäftsführer rausgeben. Genaue Anforderungen. Weitere Bewerbungen zunächst nicht gewünscht.
Frage: Ab welchem Zeitpunkt benötigen wir unbedingt Personal?
Martin Delius kommt evtl. am WE oder Montag.
Diskussion um Interimsgeschäftsführer/Berater/erste Einstellung

Meinungsbild
Berater (1-2 zeitliche Befristung und klare Ansage, dass für den Fraktionsaufbau, Bewerbung für Dauerbeschäftigung als Fraktionsgeschäftsführer optional/freibleibend) beauftragen: 
sehr positiv
Interimsgeschäftsführer (zeitliche Befristung und klare Ansage, dass für den Fraktionsaufbau; Bewerbung für Dauerbeschäftigung als Fraktionsgeschäftsführer optional/freibleibend) beschäftigen: 
unentschieden (leicht negativ)

Ende der Arbeitssitzung: ca 00:00 Uhr

Als von der Politik enttäuschter Bürger, der lange Zeit auf der Suche nach einer politischen Heimat war, fand ich diese 2009 bei den Piraten. Vom eigenen Erfolg durchaus überrascht, bietet sich nun die Möglichkeit, aktiv dazu beizutragen, dass die Politik für alle begreifbarer wird. Thematisch liegt mein Schwerpunkt dabei auf Energiepolitik, die viele Facetten hat. Darunter z.B. Umwelt- und Naturschutz sowie Wirtschaftspolitik. Nachhaltigkeit steht dabei an erster Stelle.

Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen

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