Die Fraktion hat die anstehenden Plenarsitzungen vorbereitet. Die Rednerliste wurde vervollständigt, letzte Inhalte wurden abgestimmt. Außerdem haben die 20 Piraten über den Landeshaushalt gesprochen und weitere Forderungen mit Leben gefüllt, bzw. überlegt, an welchen Stellen man weiter kürzen bzw. einsparen…
Blog-Archive
Fraktionssitzung vom 22.01.2013
Einige Themen der Sitzung: Vorbereitung der Plenarsitzung, Stellenbesetzung im Rechtsausschuss, Haushalt, Bericht über die Verteilung und Offenlegung von Ausschussgeldern usw. Protokoll der Sitzung
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen
Fraktionssitzung vom 18.01.2013 – das Wichtigste in Kürze
Die Fraktion wird einen Eilantrag zu dem Vorfall stellen, dass katholische Krankenhäuser eine Patientin nach einer Vergewaltigung abgewiesen haben. Die Abgeordneten haben die Ergebnisse der Mumble-Sitzungen mit der AG Öffentlichkeitsarbeit zum Agenda Setting besprochen. Das Pad der beiden Mumble-Sitzungen: http://nrw-presse.piratenpad.de/273.…
Fraktionssitzung vom 15.01.2013 – das Wichtigste in Kürze
Die Fraktion hat die Anträge für die nächste Plenarphase erörtert. Mehr Informationen dazu gibt es hier: https://fraktion2012.piratenpartei-nrw.de/2013/01/unsere-antrage-fur-die-nachste-plenarphase/ Dietmar Schulz ist zum ordentlichen Mitglied im WestLB-Untersuchungsausschuss ernannt worden. Als Stellvertreter sind Nico Kern und Robert Stein im Gespräch. Marc Grumpy Olejak…
Arbeitskreis 1: Sitzung vom 21. Januar 2013
Themen des Arbeitskreises: Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie, Integration, Sport und Kinder/Jugend. Einige Themen der Sitzung u.a. Fragen für die Klausurtagung des Haushalts- und Finanzausschusses und Vorschläge für Änderungsanträge für den Haushalt. Protokolle der Sitzungen von AK1
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen
Fraktionssitzung vom 18.01.2013
Thema der Sitzung: Festlegung thematischer Schwerpunkte in der Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion in 2013. In Alnehnung an die Mumble-Sitzung mit AG Öffentlichkeitsarbeit NRW Protokoll der Sitzung
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen
Arbeitskreis 4 : Sitzung vom 17.01.2013
Themen des Arbeitskreises #4: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit Protokoll der Sitzung
Treffen mit den Vertretern von Mehr Demokratie e.V.
Am 15. Januar hatte die Piratenfraktion NRW zwei Vertreter des Vereins “Mehr Demokratie e.V.” zu Gast. Vor dem Hintergrund des in Hamburg eingeführten Transparenzgesetzes haben Fabian Hanneforth (Geschäftsführer Mehr Demokratie e.V. in NRW) und Alexander Trennheuser (Vorstandsmitglied Mehr Demokratie e.V.…
Fraktionssitzung vom 15.01.2013
Einige Themen der Sitzung: Diskussion über Anträge für die kommende Plenarsitzung, Wahl der Mitglieder für die WestLB- und BLB-Untersuchungsausschüsse, Wahl der Mitglieder für Enquete-Kommission etc. Protokoll: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2013-01-15
Fraktionssitzung vom 08.01.2013 – das Wichtigste in Kürze
Die Abgeordneten haben den Piraten in Niedersachsen ihre Unterstützung für eine aktuelle Stunde zugesagt. Die Pressestelle wird eine Einladung zur Pressekonferenz „Fahrscheinloser Nahverkehr“ in Hannover verschicken, an der die NRW-Abgeordneten Simone Brand und Oliver Bayer teilnehmen. Marc Grumpy Olejak hat…
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen