Podiumsdiskussion Industrie-club und Gerda Henkel Stiftung Heute Abend ist der Fraktionsvorsitzende Dr. Joachim Paul Gesprächspartner bei einer Podiumsdikussion des Industrie-Clubs e.V. und der Gerda Henkel Stiftung. Thema: Unter Piraten – Antworten auf die Herausforderungen der nächsten Legislaturperiode Zum Hintergrund: Nie hat…
Blog-Archive
Rohwedder: „Wir nähern uns guten Regelungen zur Dichtheitsprüfung“
Die PIRATEN in NRW begrüßen ausdrücklich, dass sich die Landesregierung in Sachen Dichtheitsprüfung endlich in die richtige Richtung bewegt. In der heutigen Sitzung des Umwelt-Ausschusses hat die Landesregierung bestätigt, dass sie keine weiteren landesgesetzlichen Vorgaben für Privathaushalte außerhalb von Wasserschutzgebieten…
Gemeinsam für die Fortsetzung des Projekts „Raphaelshaus“
„Vor einigen Wochen waren drei in das Projekt Raphaelshaus Dormagen eingebundene jugendliche Intensivtäter entwichen und auf der Flucht. Infolge dessen stellte Justizminister Kutschaty auf massiven oppositionellen und öffentlichen Druck das Projekt zunächst ein. Ein letztliches Scheitern der Empfehlung der Enquetekommission…
Zweites Treffen mit Fans zu Gewalt in Stadien
Anlässlich der aktuellen Debatte um Sicherheits- und Überwachungsmaßnahmen in Stadien hat sich die Piratenfraktion im Landtag NRW gestern zum zweiten „Fanhearing“ mit Fans und Fanvertretern getroffen. „Statt wie NRW-Innenministerium und DFL nur darüber zu reden, sich mit Fans zu treffen,…
Das erfolgreichste Video aller Zeiten? Das tut uns leid.
Was das erfolgreichste Youtube-Video aller Zeiten, der Clip “Gangnam Style” des koreanischen Musikers Psy mit der sogenannten “Kostenloskultur” des Internets und der deutschen GEMA zu tun hat, schreibt Daniel Schwerd in seinem Blogpost “Das erfolgreichste Video aller Zeiten? Das tut…
Polizeibehörden in NRW haben Homepages überwacht
Auf meine Kleine Anfrage zum Thema „Homepageüberwachung: Haben Polizeibehörden mehr Fahndungsseiten überwacht als bisher bekannt“ hat das Innenministerium NRW nun Antwort gegeben. Tatsächlich haben seit 2001 die Polizeibehörden in NRW in 19 Fällen sogenannte Homepageüberwachungen vorgenommen und mit dem Instrument…
Getagged mit: Innenpolitik, Überwachung
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts, Pressemitteilungen, Sonstiges
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Fraktionstreffen der Landtag-Piraten
Tagesordnung des zweiten Fraktionstreffen der Landtag-Piraten: 20./21. Oktober 2012 Jetzt am Wochenende (20./21. Oktober) treffen sich über 30 Abgeordnete der vier Piraten-Fraktionen (Berlin, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Saarland) in Saarbrücken. Hier die angedachte (noch nicht endgültige) Tagesordnung: 1) Zusammenarbeit zwischen den…
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Übrigens…
… Wiki zu den Änderungsvorschlägen zum Haushalt 2012 #Hauha12 ist online. Hier gibt es einen Überblick aller sich in Arbeit befindlichen Änderungsvorschläge zum Haushaltsentwurf 2012: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Wirtschaft_und_Finanzen/Haushalt2012#Link_der_Haushaltstabelle_2012_der_Piratenfraktion_NRW
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Sonstiges
Fraktionstreffen der Landtag-Piraten
Das zweite Fraktionstreffen der Landtag-Piraten: 20./21. Oktober 2012 Am Wochenende 20./21. Oktober richtet die Landtagsfraktion der Piraten im Saarland das zweite Fraktionstreffen aller Piraten-Landtagsfraktionen aus. Von allen vier Fraktionen (Berlin, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Saarland) nehmen über 30 Abgeordnete teil. Außerdem…
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Google wacht über den Mailverkehr des Landtags NRW
Sämtliche E-Mails von und an die Mitglieder und Mitarbeiter des Landtags werden von Google analysiert und bewertet. Auf diesen gravierenden Daten-Missstand hat die Piratenfraktion den innerbehördlichen Datenschutzbeauftragten des Landtags NRW aufmerksam gemacht: Das US-Unternehmen Google überprüft jede einzelne E-Mail auf…