Im Rahmen der Debatte über die Ereignisse in der Silversternacht in Köln sagen Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Das Totalversagen von Minister Jäger erreicht zum dritten Mal diese internationale Tragweite: Loveparade, Burbach, jetzt der Kölner Hauptbahnhof.…
Blog-Archive
Eröffnung Ausstellung: Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen
Wir laden ein zur Eröffnung der Wanderausstellung „Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen“ am Dienstag, 19. Januar 2016, 19 Uhr (Einlass ab 18.30 Uhr) im Foyer der Piratenfraktion im Landtag NRW, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf…
Getagged mit: NSU, Rechtsextremismus, Rechtsstaat
Veröffentlicht unter Ankündigungen, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Ankündigungen, Homepage, Pressemitteilungen
Sondersitzung Innenausschuss
Feuer nicht mit Feuer bekämpfen: Brandbeschleuniger Jäger muss weg Marc „Grumpy“ Olejak, Parlamentarischer Geschäftsführer der Piratenfraktion NRW, zu den Vorfällen am Kölner Hauptbahnhof in der Silvetsernacht und der Sondersitzung des Innenausschusses: „Die heutige Sondersitzung des Innenausschusses beweist erneut: Innenminister Jäger…
Getagged mit: Flüchtlinge, Köln, Rechtsextremismus, Rechtsstaat
Veröffentlicht unter Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Aktionsplan Rückkehr: Der seltsame Fall der CDU
Simone Brand, Integrationspolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW, zum „Aktionsplan Rückkehr“ der CDU und der heutigen Plenardebatte: „Die Anträge der CDU und deren ‚Aktionsplan Rückkehr‘ bezeichnen eine vertraute Dr. Jekyll und Mr. Hyde-Situation: Während die Anträge eine Integration simulieren…
Nach Paris ist nicht vor Paris – Landesregierung NRW muss Klimapolitik überprüfen
Das Klimaabkommen von Paris zwingt Nordrhein-Westfalen zum Handeln: Alle bisherigen Planungen müssen auf den Prüfstand, wenn die Landesregierung die vereinbarten Klimaschutzziele ernst nimmt. Hanns-Jörg Rohwedder, Sprecher für Klimaschutz der Piratenfraktion im Landtag NRW, zur Klimapolitik in NRW: „Nach dem Klimagipfel…
„Star Wars“ beim Haushalt 2016
Piraten führen die #Glasfaserrebellion gegen das dunkle Vectoring-Imperium an Michele „Han Solo“ Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW, zur heutigen Haushaltsdebatte: „In der Glasfaserwüste Deutschland herrscht die dunkle Seite der Macht, die sogar das Vectoring-Monopol als ‚zukunftsweisend‘ verkaufen will.…
Landesregierung ist mit blauem Auge davon gekommen
Zur heutigen Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zum Effizienzteam erklären die Abgeordneten Marcus Optendrenk (CDU), Dirk Wedel (FDP) und Dietmar Schulz (Piraten): „Die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs akzeptieren wir. Bei dem Gegenstand des Verfahrens handelte es sich um eine bisher nicht geklärte grundlegende…
Zeitpunkt Runder Tisch G8/G9 ohne Sinn und Verstand
Zum heute stattfindenen Runden Tisch zu G8/G9 sagt Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW: Der Zeitpunkt für den heutigen Runden Tisch ist ohne Sinn und Verstand. Wie will man nach drei Monaten über das Für und Wider des 10-Punkte-Plans…
Getagged mit: G8/G9, Schule
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
Einwanderungsgesetz statt Massenabschiebelager
Zum „Aktionsplan Rückkehr“ der CDU-Fraktion NRW sagt Simone Brand, Integrationspolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Die CDU schlägt den falschen Weg ein. Grundsätzlich ist eine bessere strukturelle Organisation bei der Rückführung derer, die keinen Schutzgrund gelten machen können, begrüßenswert.…
Resolution zu Anschlägen von Paris
Nordrhein-Westfalen setzt ein Zeichen: Für ein Leben in Frieden, Freiheit und Vielfalt in der Europäischen Union und der Welt Die Piraten haben der gemeinsamen Resolution von SPD, CDU, Grüne und FDP (Drucksache 16/10307 (Neudruck)) nicht zugestimmt, da sie „die…