Auf der Bildungsmesse didacta steht die digitale Zukunft der Bildung im Mittelpunkt. Die Fachmesse offenbart, dass der Zustand der Bildung in NRW in der analogen Vergangenheit verharrt. Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW: „Die Landesregierung verpennt den Anschluss an…
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Didacta zeigt die Zukunft der Bildung – Landesregierung verpennt den Anschluss
Getagged mit: Digitaler Wandel, Schule
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
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Gefährlicher IT-Virus gefährdet Leben – Landesregierung schaut tatenlos zu
Krankenhäuser in NRW müssen vor Hackerangriffen geschützt werden. Die seit Jahrzehnten stagnierende Investitionskostenförderung bei öffentlichen Krankenhäusern führt zunehmend zu einer veralteten IT-Infrastruktur und gefährdet damit die Funktionsfähigkeit der Krankenhäuser. Wie die aktuellen Fälle zeigen sind einige Krankenhäuser in NRW Hackerangriffen…
Wohnsitzauflagen für Schutzsuchende
180-Grad-Kehrtwende von Frau Kraft in Richtung AfD Zu der Forderung von Ministerpräsidentin Kraft nach Wohnsitzauflagen für anerkannte Schutzsuchende sagt Simone Brand, Flüchtlingspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW: Mit ihrer Forderung nach Wohnsitzauflagen für anerkannte Schutzssuchende vollzieht Ministerpräsidentin Kraft eine 180-Grad-Kehrtwende. Mit…
Getagged mit: Flüchtlinge, Flüchtlingsunterbringung
Veröffentlicht unter Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Zur Aktuellen Stunde: Klare Positionierung gegen Fremdenhass und Rassismus
Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW, zur Aktuellen Stunde „Die Landesregierung darf gegenüber Rechtspopulisten nicht schweigen!“ Nazis muss man Nazis nennen. Nazis muss man sich entgegenstellen, egal als welche Alternative sie sich verkleiden. Wir stellen uns klar…
PUA Silvester 2015: Wahlkampf auf dem Rücken der Opfer
Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW, zur Einsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den Vorfällen in der Silvesternacht 2015: Wir lehnen diesen PUA ab. NRW braucht keinen Untersuchungsausschuss als Wahlkampfmittel auf dem Rücken der Opfer. Die Opfer und…
Scheindebatten in der Flüchtlingspolitik schüren Unmut in der Bevölkerung
Simone Brand, Flüchtlingspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, zur Aktuellen Stunde „Uneinigkeit der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik – Landesregierung muss Farbe bekennen“ Wir benötigen keine Scheindebatte über sogenannte chaotische Koalitionsverhältnisse, wie sie uns hier aufgezwungen wird. Es gibt genug aktuelle…
Erdgassuchbohrung in Oppenwehe
Zur Antwort auf eine Kleine Anfrage zur Erdgassuchbohrung in Oppenwehe: Die Landesregierung sagt, es könnten nun keine nennenswerten Mengen des Dieselöls mehr aus dem Gestein zurück gewonnen werden. Das beantwortet nicht die Frage, wieviel denn da unten bleiben wird. Offensichtlich…
Getagged mit: Fracking, Umwelt
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Hilfe für die Flüchtlingshilfe – 2. Helferkonferenz im Landtag NRW
Das war unsere 2. Helferkonferenz Am 20. Januar 2016 veranstaltete die Piratenfraktion NRW die 2. Helferkonferenz im Landtag NRW. Nach dem Erfolg der letzten Veranstaltung im Oktober 2015 war es ein Wunsch der Teilnehmer sich bald wieder zu treffen,…
Getagged mit: Flüchtlinge, Helferkonferenz
Veröffentlicht unter Homepage, Mitmachen, Pressemitteilungen
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Öffentlich-rechtlicher Rundfunk muss werbefrei sein
Die Werbung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk muss bis 2020 schrittweise abgeschafft werden. Im ersten Schritt soll die Werbung ab 2017 auf 60 Minuten, im zweiten Schritt ab 2018 auf 30 Minuten reduziert werden. Ab 2020 soll dann komplett auf Werbung verzichtet…
Getagged mit: Medien, Rundfunk, WDR
Veröffentlicht unter Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen
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Zum Antrag PUA „Silvesternacht 2015“
Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW, zum Antrag von CDU- und FDP-Fraktion auf einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Vorfällen an Silvester in Köln: Wir brauchen keinen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Innenminister Jäger muss weg. Ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss verzögert die notwendigen Konsequenzen…