Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1625 Mitschnitt der Rede von Dirk Schatz Redeprotokoll: Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Zuschauer! Die Landesregierung hat sich mit der Reform…
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Plenarrede: Lamla zu Rauchmelderpflicht
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Gesetzes zur Änderung der Landesbauordnung Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1624 Mitschnitt der Rede von Lukas Lamla Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Ich glaube, dass meine Vorredner zum…
Plenarrede: Schwerd zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1572 1. Lesung Mitschnitt der Rede von Daniel Schwerd Redeprotokoll: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist erst zwei Wochen…
Plenarrede: Schmalenbach zu Reform des Berggesetzes
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Reform des Bundesberggesetzes: Bergbau sichern, Anwohner schützen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1618 Mitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Herr Brockes, es freut mich, dass der Ausschuss…
Plenarrede: Brand zu Weihnachtsbaumanbau
Plenarrede 18, 13. Dezember 2012 Rot-grüne Landesregierung darf Weihnachtsbaumtradition in Nordrhein-Westfalen nicht gefährden Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1621 Mitschnitt der Rede von Simone Brand Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! O weh, was…
Plenarrede: Schatz über Änderung des Polizeigesetzes NRW
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1183 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses Drucksache 16/1582 2. Lesung Mitschnitt der Rede von Dirk Schatz Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte…
Plenarrede: Lamla zum Ausschluss der homosexuellen Männer von der Blutspende
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Generellen Ausschluss homosexueller Männer von der Blutspende aufheben – Homosexuelle Männer nicht unter Generalverdacht stellen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/1627 Mitschnitt der Rede von Lukas Lamla…
Plenarrede: Schwerd zu Förderung des Mittelstandes
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Gesetz zur Förderung des Mittelstandes in Nordrhein-Westfalen (Mittelstandsförderungsgesetz) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/126 (Neudruck) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk / Drucksache 16/1643 2. Lesung Mitschnitt der Rede von Daniel…
Plenarrede: Pieper zu Bildungsrepublik Deutschland
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Bildungsrepublik Deutschland realisieren – Kooperationsverbot aufheben Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/1622 Mitschnitt der Rede von Monika Pieper Redeprotokoll: Danke sehr. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, Kollegen und Zuschauer! In unserem Antrag…
Plenarrede: Schulz zum Sparkassengesetz
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Sparkassengesetz ideologiefrei anpassen – Sparkassen vor Ort entlasten! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/1628 Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen…