20.11.2012 Verwaiste Werke von im Nationalsozialismus Verfolgten, Vertriebenen und Getöteten – staatliche Rechtewahrung umsetzen, öffentlichen Zugang erleichtern Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-1466.pdf
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Antrag: Verwaiste Werke von im Nationalsozialismus Verfolgten, Vertriebenen und Getöteten – staatliche Rechtewahrung umsetzen, öffentlichen Zugang erleichtern
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Persönlicher Blog von Oliver Bayer
Schöne Worte ohne Geld: Die Landesregierung fordert mehr als sie ausgeben will. Haushaltskürzungen sind kein Wert an sich. Wenn das Land weniger Geld bereitstellt und damit zunächst auch weniger Schulden aufnimmt, mag das gut klingen; Wenn dadurch an anderer Stelle…
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Persönliche Blogposts
Plenarrede: Schmalenbach zu Abschaltung vom Kraftwerk Datteln I-III
Plenarsitzung 13 vom 9. November Kai Schmalenbach zu Top 9: Stromversorgung sicherstellen – welche Antworten hat die Landesregierung zur in Rede stehenden Abschaltung des Kraftwerks Datteln I-III? Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1046 Mitschnitt der Rede Redeprotokoll: Sehr geehrter…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Reden, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Plenarrede: Rohwedder zu Fracking in NRW
Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012 Hanns-Jörg Rohwedder zu Top 8: Kein Fracking in Nordrhein-Westfalen: Trinkwasserschutz hat Vorrang Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/866 In Verbindung mit: Weiterhin keine Genehmigung von Fracking-Technologie bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas –…
Getagged mit: Energiewende, Fracking
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Reden
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Plenarrede: Sommer zu Abwanderung von qualifizierten Fachkräften
Plenarsitzung 13 vom 9. November Torsten Sommer zu Top 7: Martin und Metin werden hier gebraucht. Abwanderung von hochqualifizierten Fachkräften verhindern – Anreize zum Hierbleiben oder zur Rückkehr schaffen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1276 Mitschnitt der Rede Redeprotokoll:…
Plenarrede: Lamla zu PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden
Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012 Lukas Lamla zu Top 6: PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Kitas und Sporthallen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/1257 Mitschnitt der Rede Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Meine sehr geehrten Damen und…
Getagged mit: Kita
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Reden
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Plenarrede: Paul zu Förderung des studentischen Wohnraums
Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012 Joachim Paul zu Top 5: Studentischen Wohnraum fördern – flexible Lösungen gemeinsam erarbeiten Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/1261 Redeprotokoll: Verehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und…
PCB-Studie für öffentliche Gebäude unbedingt notwendig
Die Piratenfraktion fordert von der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen eine Studie, um die PCB-Belastung in Kindergärten und Schulen festzustellen. „Der aktuelle Fall der Dreikönigenschule in Neuss zeigt uns, dass die Sorgen um die Gesundheit der Lehrer und Kinder begründet sind“, so…
Getagged mit: Kita
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Pressemitteilungen, Sonstiges
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Plenarrede: Schmalenbach zu Monitoring der Energiewende in NRW
Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012 Kai Schmalenbach zu Top 3: Energiemonitoring und Fortschrittsbericht „Energiewende in NRW“ schafft Transparenz und Faktenbasis Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1047 Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Bürger…
Getagged mit: Energiewende
Veröffentlicht unter Reden, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Plenarrede: Sommer zu Tarifverträgen im Omnibusgewerbe
Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012 Torsten Sommer zu Top 2: 10.000 Arbeitsplätze im mittelständischen Omnibusgewerbe dürfen nicht gefährdet werden – Landesregierung muss auch den NWO-Tarifvertrag für repräsentativ erklären Eilantrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1310 Entschließungsantrag der Fraktion der…