Sicherheit der Transporte mit radioaktivem Material durch NRW Kleine Anfrage 375 Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/754 29.08.2012 Antwort MIK Drucksache 16/1103 11.10.2012
Blog-Archive
Drs 16/879: Steuergerechtigkeit
Der Zweck heiligt nicht die Mittel: Rechtsstaat verteidigen und Steuergerechtigkeit herstellen! Drucksache 16/879 vom 13.09.2012 Urheber: PIRATEN
Drs 16/872: BAföG
Aktuelle BAföG-Problematik ernst nehmen – Studentenwerke für die Zukunft besser aufstellen Drucksache 16/872 vom 12.09.2012 Urheber: PIRATEN
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Entschließungsanträge
Drs 16/168: Inklusion in Schulen
Teilhabe erfordert Qualität -Inklusion im Bereich Schule umsetzen Drucksache 16/118 Drucksache 16/168 vom 03.07.2012 Urheber: CDU, PIRATEN
Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Schule und Weiterbildung (A15)
Drs. 16/740: Zahlungsmoral von Ministerien und Ämtern
Zahlungsmoral von Ministerien und Ämtern Kleine Anfrage 368 Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/740 28.08.2012 Verzögerte Zahlung von Rechnungen kleiner und mittelständischer Unternehmen durch öffentliche Auftraggeber Antwort MWEIMH Drucksache 16/961 24.09.2012
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Drs 16/1571: Datenschutz und Datensicherheit
Datenschutz und Datensicherheit verbessern – Landesdatenschutzkonferenz durchführen, Einführung eines NRW-Datenschutzsiegels prüfen und Medienkompetenz stärken! Drucksache 16/1571 vom 28.11.2012 Urheber: PIRATEN
Drs. 16/739: Kassenkredite der Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen
Kassenkredite der Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 367 Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/739 28.08.2012 Angaben über die Höhe der Zinsen für Kassenkredite der NRW-Kommunen in den vergangenen 20 Jahren, Vorsorge für das Haushaltsrisiko steigender Zinsen, Maßnahmen gegen die strukturelle…
Drs 16/1556: NRW.Bank
Gesetz zur Anpassung des Gesetzes über die NRW.Bank an die Gewährträgerstruktur sowie zum Prüfungsrecht des Landesrechnungshofs bei der NRW.BANK Drucksache 16/1556 vom 27.11.2012 Urheber: PIRATEN
Drs 16/1552: Nichtraucherschutzgesetz
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW) Drucksache 16/1552 vom 27.11.2012 Urheber: PIRATEN
Drs. 16/737: Späte Festlegung der Förderbedingungen
Späte Festlegung der Förderbedingungen Kleine Anfrage 366 Brand, Simone PIRATEN Drucksache 16/737 28.08.2012 Verzögerte Festsetzung der Förderbedinungen und Förderbeträge des progres.nrw Förderprogramms aufgrund der Auflösung des Parlaments Nordrhein-Westfalen 2012; Auswirkungen auf Bauplanungen von Privatpersonen und Bauherren; Gesamtbetrag der 2011 gewährten…