Freitag, 22. März 2013 TOP 5. Neue Eine-Welt-Strategie mit Leben füllen: „Zukunftspartnerschaft“ zwischen Nordrhein-Westfalen und der afghanischen Provinz Herat initiieren! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2282 Block I Überweisung an den Ausschuss für Europa und Eine Welt; die…
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Plenarrede: Nico Kern zu Partnerschaft zwischen NRW und der afghanischen Provinz Herat
Veröffentlicht unter Europa und Eine Welt (A06), Reden
Plenarrede: Daniel Schwerd zu Clearingstelle Mittelstand
Freitag, 22. März 2013 TOP 4. Landesregierung muss eigenes Mittelstandsgesetz ernst nehmen – Verordnung Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen der Clearingstelle Mittelstand zur Prüfung vorlegen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2272 Block I – direkte Abstimmung Unser Redner: Daniel Schwerd…
Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Plenarrede: Monika Pieper zu Verbesserung der Bildungschancen
Freitag, 22. März 2013 TOP 3. Bildungschancen verbessern und Leistungsgerechtigkeit gewährleisten – schleichende Entwicklung zur leistungslosen Schule stoppen! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2285 Block I Überweisung an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung; die abschließende Beratung und Abstimmung…
Veröffentlicht unter Reden, Schule und Weiterbildung (A15)
Minister Jägers Verfassungsschutz-Reform ist lediglich ein Reförmchen
Innenminister Jäger hat offensichtlich kein Interesse daran, die Arbeit des Verfassungsschutzes besser zu kontrollieren. Sein Gesetzesentwurf zur Verfassungsschutz-Reform bleibt deutlich hinter den Erwartungen zurück. Dieses Fazit zieht Dirk Schatz, Innenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: „Wirkungsvolle Möglichkeiten, den Verfassungsschutz zu kontrollieren…
Getagged mit: Innenpolitik, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Plenarrede: Dirk Schatz zu Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in NRW
Freitag, 22. März 2013 TOP 2. Reform der Ausrichtung des Verfassungsschutzes NRW und des Verfassungsschutzgesetzes NRW kosequent umsetzen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2119 Block I Überweisung an den Hauptausschuss – federführend -, an den Innenausschuss sowie an den…
Bessere Integration macht mehr Überwachung überflüssig
Zum Antrag von SPD und Grünen, der Landtag NRW müsse gegen den verfassungsfeindlichen Salafismus eindeutig Stellung beziehen, sagt Frank Herrmann, Abgeordneter der Piratenfraktion und Sprecher im Innenausschuss: „Wir würden uns wünschen, dass der Landtag generell gegen jede Art von religiösem…
Getagged mit: Bildung, Innenpolitik, Überwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Plenarrede: Dirk Schatz zu Salafistenproblematik
Freitag, 22. März 2013 TOP 1. Aktuelle Stunde Ursachen und Erscheinungen des verfassungsfeindlichen Salafismus in NRW konsequent bekämpfen Antrag der Fraktionen der SPD/GRÜNE Drucksache 16/2332 Unser 2. Redner: Dirk Schatz Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz Videomitschnitt der Rede…
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Reden
Drs. 16/2021: Möglicher Export von Atommüll aus NRW ins Ausland
Möglicher Export von Atommüll aus NRW ins Ausland Kleine Anfrage 871 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/2021 31.01.2013 Antwort MWEIMH Drucksache 16/2437 20.03.2013
Drs. 16/2069: Werden freigestellte Personalratsmitglieder bei ihrer beruflichen Entwicklung benachteiligt?
Werden freigestellte Personalratsmitglieder bei ihrer beruflichen Entwicklung benachteiligt? Kleine Anfrage 895 Dirk Schatz PIRATEN Drucksache 16/2069 13.02.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2333 18.03.2013