Um einen Platz in einer wohnortnahen Grundschule zu bekommen, müssen Eltern bitten und Kinder beten. Das zeigt eine Kleine Anfrage der Piraten an die Landesregierung.
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Beten für einen Grundschulplatz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Monika Pieper, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
Beamtenbesoldung: Kraft ist gescheitert
Robert Stein, Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, zur Anhörung zum Gesetz der Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014: Die Anhörung zum vorliegenden Gesetzesentwurf war eindeutig. Der Wortbruch der Landesregierung führt zu einem massiven Vertrauensverlust der Beamten gegenüber dem…
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
Drs. 16/2668: Prüfung von Köln-Porz als Standort der fünften Spielbank NRWs
Prüfung von Köln-Porz als Standort der fünften Spielbank NRWs Kleine Anfrage 1094 Daniel Schwerd PIRATEN Drucksache 16/2668 18.04.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3079 31.05.2013
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen
Drs. 16/3282: Tabuthema: Suizid in der Polizei
Tabuthema: Suizid in der Polizei Kleine Anfrage 1333 Dirk Schatz Drucksache 16/3282 14,06.2013
Drs. 16/3193: Datenschutz in der Schule
Datenschutz in der Schule Kleine Anfrage 1318 Monika Pieper Drucksache 16/3193 06.06.2013
Drs. 16/2709: Haftungsfragen bei der vollständigen Privatisierung der Firma Urenco in Gronau
Haftungsfragen bei der vollständigen Privatisierung der Firma Urenco in Gronau Kleine Anfrage 1104 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/2709 23.04.2013 Antwort MWEJMH Drucksache 16/3073 29.05.2013
Drs. 16/2707: Steuerung des Atomausstiegs in NRW
Steuerung des Atomausstiegs in NRW Kleine Anfrage 1102 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/2707 23.04.2013 Antwort MWEJMH Drucksache 16/3072 29.05.2013
Drs. 16/2712: Transparenter Verbraucherschutz sichergestellt?
Transparenter Verbraucherschutz sichergestellt? Kleine Anfrage 1107 Robert Stein und Simone Brand PIRATEN Drucksache 16/2712 23.04.2013 Antwort MKULNV Drucksache 16/3071 29.05.2013
Drs. 16/2798: Einschränkungen der bundesgesetzlich garantierten Besuchsrechte von Rechtsanwälten und Notaren in Justizvollzugsanstalten in NRW
Einschränkungen der bundesgesetzlich garantierten Besuchsrechte von Rechtsanwälten und Notaren in Justizvollzugsanstalten in NRW Kleine Anfrage 1174 Dietmar Schulz PIRATEN Drucksache 16/2798 29.04.2013 Antwort JM Drucksache 16/3066 29.05.2013
Piratenforderung erfüllt
U3-Task Force wird um Beratungsstelle ergänzt Die bereits bestehende Task Force für den U3-Ausbau wird um eine Beratungsstelle für Eltern erweitert. Das hat der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend heute beschlossen. Damit wird eine wesentliche Forderung der Piratenfraktion NRW…