04.11.2013 Enschließungsantrag zu Antrag SPD, GRÜNE Drs 16/2888 Mogelpackung der Europäischen Kommission: Regelungen in EU-Verordnung höhlen Bemühungen für echte Netzneutralität in Europa aus! Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4323.pdf
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Entschließungsantrag: Transparente und faire energiewirtschaftliche Regelungen bei der Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze schaffen
17.10.2013 Transparente und faire energiewirtschaftliche Regelungen bei der Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze schaffen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4237.pdf Konzessionsvergabe als Richtungsentscheidung hinsichtlich der zukünftigen lokalen Energieversorgung und der kommunalen Einflussmöglichkeiten; Forderungen an die Landesregierung: Bundesratsinitiative für eine rechtssichere…
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Entschließungsantrag: Innovationsorientierte Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen stärken
16.10.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/4154 Innovationsorientierte Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen stärken Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4230.pdf Bedeutung des Dienstleistungssektors, kein Vorrang industriepolitischer Forderungen, Stärkung der kreativen, wissensbasierten Ökonomie, Fokus von Innovations- und Wirtschaftsförderung auf die gesellschaftlichen Herausforderungen demographischer Wandel,…
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Entschließungsantrag: Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)
16.10.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/2432 Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz) Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4224.pdf Schaffung von geeigneten Rahmenbedingungen für den Ausbau des Gemeinsamen Lernens: Vorlage eines Berichtes über die Planungen zur flächendeckenden…
Entschließungsantrag: Zukunft braucht Herkunft – Für eine zukunftsgerichtete Denkmalförderpolitik in Nordrhein-Westfalen
16.10.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/4160 Zukunft braucht Herkunft – Für eine zukunftsgerichtete Denkmalförderpolitik in Nordrhein-Westfalen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4225.pdf Unveränderte Fortführung der Haushaltstitel in Kapitel 510 des Einzelplans 09 aus 2013 bis zur Vorlage des im Antrag…
Entschließungsantrag: Breites Bündnis gegen Analphabetismus in Nordrhein-Westfalen
16.10.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/4152 Breites Bündnis gegen Analphabetismus in Nordrhein-Westfalen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4226.pdf Absenkung des Klassenfrequenzrichtwertes, Verbesserung der Schüler-Lehrer-Relation an Grundschulen; Vorlage eines Berichts über die ergriffenen Maßnahmen
Entschließungsantrag: Überwachung stoppen – Bürgerliche Freiheitsrechte wieder herstellen!
24.09.2013 Entschließungsantrag PIRATEN Überwachung stoppen – Bürgerliche Freiheitsrechte wieder herstellen! Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4091.pdf Aufforderung an die Bundesregierung zur Sachaufklärung aller Fragen bezüglich des in Neuss durchgeführten Projekt 6; Appell an Bundesregierung zum Schutz vor ausländischer Datenüberwachung; Aufklärung von den…
Entschließungsantrag: Landesregierung verweigert sich zu Lasten der Kinder und Betroffenen
24.09.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/4009 Landesregierung verweigert sich zu Lasten der Kinder und Betroffenen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4092.pdf Förderung der Schulträger beim Ausbau des gemeinsamen Lernens; Bereitstellung von angemessenen Finanzmitteln im Landeshaushalt 2014 für notwendige Investitionen; Benachrichtigung des…
Entschließungsantrag : Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und des Polizeiorganisationsgesetzes – Drs. 16/2256 zur Beschlussempfehlung -Drs. 16/3196
20.06.2013 Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und des Polizeiorganisationsgesetzes – Drs. 16/2256 zur Beschlussempfehlung -Drs. 16/3196 Urheber: Piraten Entschließungsantrag-Drucksache-16-3333.pdf
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Entschließungsantrag : zur Unterrichtung durch die Landesregierung – Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung zur Hochwasserhilfe – Nordrhein-Westfalen zeigt sich solidarisch
20.06.2013 zur Unterrichtung durch die Landesregierung – Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung zur Hochwasserhilfe – Nordrhein-Westfalen zeigt sich solidarisch Urheber: Piraten SPD/GRÜNE Entschließungsantrag-Drucksache-16-3330.pdf
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