11.02.2014 Mehr Chancengleichheit durch verlässliche Gewährung von Nachteilsausgleichen für Schülerinnen und Schüler mit Teilleistungsschwächen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5028.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung – federführend – sowie an den Ausschuss für…
Blog-Archive
Antrag: Vermeidung von „Greenwashing“ bei der Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektronische Energie aus regenerativen Quellen
21.01.2014 Vermeidung von „Greenwashing“ bei der Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektronische Energie aus regenerativen Quellen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/4810.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie,…
Getagged mit: Industrie, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Anträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Veröffentlicht unter Anträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Antrag: Für eine echte Willkommenskultur in NRW: Der nordrhein-westfälische Landtag bekennt sich zur uneingeschränkten Personen- und Arbeitnehmerfreizügigkeit in der Europäischen Union!
21.01.2014 Für eine echte Willkommenskultur in NRW: Der nordrhein-westfälische Landtag bekennt sich zur uneingeschränkten Personen- und Arbeitnehmerfreizügigkeit in der Europäischen Union! Urheber: PIRATEN Drucksache 16/4812.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen…
Antrag: Offene Softwarelösung für den Mathematikunterricht als Alternative zu Edeltaschenrechnern prüfen und erproben
21.01.2014 Offene Softwarelösung für den Mathematikunterricht als Alternative zu Edeltaschenrechnern prüfen und erproben Urheber: PIRATEN Drucksache 16/4813.pdf Der Antrag wurde einstimmig an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung überwiesen; Aussprache und Abstimmung sollen nach Vorlage der Beschlussempfehlung erfolgen.
Antrag: EU-Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen die EU-Grundrechtecharta und darf nicht umgesetzt werden!
21.01.2014 EU-Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen die EU-Grundrechtecharta und darf nicht umgesetzt werden! Urheber: PIRATEN Drucksache 16/4815.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die…
Getagged mit: Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Anträge, Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern
Veröffentlicht unter Anträge, Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern
Antrag: Karenzzeit für ausgeschiedene Regierungsmitglieder regeln
21.01.2014 Karenzzeit für ausgeschiedene Regierungsmitglieder regeln Urheber: PIRATEN Drucksache 16/4816.pdf Der Antrag (Neudruck) wurde nach Beratung einstimmig an den Hauptausschuss überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Antrag: Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter – Aufruf der Schriftsteller anerkennen
21.01.2014 Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter – Aufruf der Schriftsteller anerkennen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/4814.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN, FDP und PIRATEN gegen die Stimmen der…
Veröffentlicht unter Anträge, Kultur- und Medien (A12)
Antrag: Breites Bündnis gegen Analphabetismus in Nordrhein-Westfalen
21.01.2014 Breites Bündnis gegen Analphabetismus in Nordrhein-Westfalen Urheber: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Drucksache 16/4817.pdf Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Antrag: Vorzeitige Überprüfung des Gesetzes zum Ausbau von Energieleitungen (EnLAG)
21.01.2014 Vorzeitige Überprüfung des Gesetzes zum Ausbau von Energieleitungen (EnLAG) Urheber: PIRATEN Drucksache 16/4811.pdf Der Antrag – Drucksache 16/4811 – wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend – sowie…
Getagged mit: Industrie, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Anträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Veröffentlicht unter Anträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Breitbandausbau verstärken
Hier geht’s zum Beratungsverlauf mit Abstimmungsprotokoll 10.12.2013 Breitbandausbau verstärken Urheber: Fraktion der PIRATEN, der Fraktion der CDU, der Fraktion der FDP und des Abgeordneten Robert Stein Drucksache 16/4582 Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der…
Getagged mit: Breitband
Veröffentlicht unter Anträge, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Veröffentlicht unter Anträge, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)