24.04.2013 zum Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur WestLB (Drucksache 16/2618) vom 16.04.2013 Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-2713.pdf
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Änderungsantrag : zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kommunalpolitik (Drucksache 16/2268) zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie“(Drucksache 16/1468)
20.03.2013 zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kommunalpolitik (Drucksache 16/2268) zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie“(Drucksache 16/1468) Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-2430.pdf
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Änderungsantrag : zu der Beschlussempfehlung und dem Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses Drucksache 16/2300zu dem Gesetzentwurf der LandesregierungDrucksache 16/1400
20.03.2013 zu der Beschlussempfehlung und dem Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses Drucksache 16/2300zu dem Gesetzentwurf der LandesregierungDrucksache 16/1400 Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-2404.pdf
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Änderungsantrag : Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300
19.03.2013 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013(Haushaltsgesetz 2013)zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300 Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-2344.pdf
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Änderungsantrag : Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300
19.03.2013 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013(Haushaltsgesetz 2013)zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300 Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-2343.pdf
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Änderungsantrag : Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300
19.03.2013 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013(Haushaltsgesetz 2013)zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300 Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-2342.pdf
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Änderungsantrag : Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300
19.03.2013 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013(Haushaltsgesetz 2013)zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300 Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-2341.pdf
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Änderungsantrag : Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013(Haushaltsgesetz 2013) zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300
19.03.2013 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013(Haushaltsgesetz 2013)zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300 Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-2340.pdf
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Änderungsantrag: Eine effektive Lebensmittelkontrolle stärkt insbesondere die Ernährungswirtschaft in NRW
10.07.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/3429 Eine effektive Lebensmittelkontrolle stärkt insbesondere die Ernährungswirtschaft in NRW Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-3536.pdf Ergänzung des Forderungskatalogs des ursprünglichen Antrags um u.a. folgende Punkte: Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 9,03 Euro für…
Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul
Änderungsantrag: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen
10.07.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw SPD, GRÜNE Drs 16/2279 Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-3534.pdf Ergänzung § 3 (Denkmalliste) Abs. 2 und Abs. 5 um Aspekt einer…