Einnahmen und Aufwendungen in Zusammenhang mit Rechten und Lizenzen bei Dokumenten, Werken und Inhalten des Landes Kleine Anfrage 1653 Daniel Schwerd Drucksache 16/4105 25.09.2013 Antwort des Justizminister: Drucksache 16/4295 28.10.2013
Einnahmen und Aufwendungen in Zusammenhang mit Rechten und Lizenzen bei Dokumenten, Werken und Inhalten des Landes Kleine Anfrage 1653 Daniel Schwerd Drucksache 16/4105 25.09.2013 Antwort des Justizminister: Drucksache 16/4295 28.10.2013
Möglichkeiten der Gewährung offener Lizenzen bei Dokumenten, Werken und Inhalten des Landes Kleine Anfrage 1669 Daniel Schwerd Drucksache 16/4147 04.10.2013 Antwort des Justizministers: Drucksache 16/4353 07.11.2013
Anteile der Zuschüsse zur Förderung kommunaler, privater und kirchlicher denkmal-pflegerischer Maßnahmen Kleine Anfrage 1671 Oliver Bayer und Lukas Lamla Drucksache 16/4175 08.10.2013 Antwort des MBWSV: Drucksache 16/4425 19.11.13
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 3. Mehr Transparenz in der Arbeit der Rundfunkkommission – mehr Beteiligung des Landtags und der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung von Staatsverträgen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4020 in Verbindung damit Jugendmedienschutz und…
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 3. Zukunft braucht Herkunft – Für eine zukunftsgerichtete Denkmalförderpolitik in Nordrhein-Westfalen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4160 Direkte Abstimmung Unser Redner: Lukas Lamla Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehung/Enthaltung/Zustimmung zur Ausschussüberweisung Entschließungsantrag Piraten: Zustimmung Audiomitschnitt der…
16.10.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/4160 Zukunft braucht Herkunft – Für eine zukunftsgerichtete Denkmalförderpolitik in Nordrhein-Westfalen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4225.pdf Unveränderte Fortführung der Haushaltstitel in Kapitel 510 des Einzelplans 09 aus 2013 bis zur Vorlage des im Antrag…
Nur wir Piraten verlangen echte Netzneutralität Die geplanten neuen Regelungen zur Netzneutralität stellen eine massive Gefährdung des freien Internets dar. Das ist das Ergebnis der heutigen Anhörung von Sachverständigen im Ausschuss für Kultur und Medien im Landtag NRW. Daniel Schwerd,…
Telekom-Drossel, „strikte“ Netzneutralität und Deep Packet Inspection Kleine Anfrage 1384 Daniel Schwerd Drucksache 16/3403 27.06.2013 Antwort MWEJMH Drucksache 16/3677 26.07.2013
Knallhartes Aus für die Kölner Kolbhalle verhindern Kleine Anfrage 1351 Daniel Schwerd Drucksache 16/3338 20.03.2013 Antwort MBWSV Drucksache 16/3655 23.07.2013
Sachverständige in WDR-Rundfunkrat entsendet Zum ersten Mal entsendet die Piratenfraktion NRW Vertreter in den WDR-Rundfunkrat, die in einer öffentlichen Ausschreibung ausgewählt wurden. Prof. Dr. Christoph Bieber wurde als ordentliches Mitglied und Peter Finkelgruen als stellvertretendes Mitglied von der Piratenfraktion NRW…