Mittwoch, 05. November 2014 Top 2. A k t u e l l e S t u n d e Warum spiegelten sich die Kenntnisse des Verfassungsschutzes zur erwarteten Größe der rechten Demo in Köln nicht in einer angemessenen…
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Daniel Düngel zur Gefahrenanalyse von rechtsextremistischen Protesten
Mittwoch, 05. November 2014 Top 2. A k t u e l l e S t u n d e Warum spiegelten sich die Kenntnisse des Verfassungsschutzes zur erwarteten Größe der rechten Demo in Köln nicht in einer angemessenen…
Getagged mit: G8/G9, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Reden
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Wir sorgen für zwei Aktuelle Stunden: HoGeSa und PKW-Maut
Wir haben zwei Aktuelle Stunden beantragt, die heute bestätigt wurden: Nun gibt es Mittwoch eine Aussprache zum gescheiterten Polizei-Einsatzkonzept der Kölner Hooligans-Demonstration und am Donnerstag sprechen wir im Plenum über das geplante Überwachungssystem „PKW-Maut“.
Getagged mit: Maut, Überwachung, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Antrag: Warum spiegelten sich die Kenntnisse des Verfassungsschutzes zur erwarteten Größe der rechten Demo in Köln nicht in einer angemessenen Gefahrenanalyse und einem entsprechenden Einsatzkonzept der Polizei wider?
03.11.2014 Warum spiegelten sich die Kenntnisse des Verfassungsschutzes zur erwarteten Größe der rechten Demo in Köln nicht in einer angemessenen Gefahrenanalyse und einem entsprechenden Einsatzkonzept der Polizei wider? Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16-7211.pdf
Stopp der Datensammelwut
Zur den Berichten über einen mutmaßlichen Islamisten am Düsseldorfer Flughafen sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Innenausschuss: „Wenn in diesem Fall Fehler gemacht wurden, müssen diese aufgeklärt werden. Wir lehnen aber eine Ausweitung der Überwachung kategorisch ab. Ein…
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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zum NSU-Terror in Nordrhein-Westfalen
28.10.2014 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zum NSU-Terror in Nordrhein-Westfalen Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7148.pdf
Antrag: Nazis raus aus dem Stadion – Neonazis im Umfeld des Fußballs gemeinsam entgegentreten
28.10.2014 Nazis raus aus dem Stadion – Neonazis im Umfeld des Fußballs gemeinsam entgegentreten Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7153.pdf
Flüchtlinge zu Gast bei uns
Mehrere Flüchtlinge aus Guinea, dem Libanon und Marokko sind der Einladung der Piratenfraktion im Landtag NRW gefolgt: Sie haben aus Ihren Heimatländern berichtet, sprachen über ihre Flucht und die Situation in den Unterkünften hier in NRW. Auszüge der Erzählungen…
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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Fußball: Pilotprojekt muss weiter gehen!
Pilotprojekt muss weiter fortgeführt werden, Grundlagen und Konzept können noch verbessert werden Zu der heutigen Aktuellen Viertelstunde „Zwölf verletzte Polizisten nach Massenschlägerei auf Schalke: Ist Innenminister Jägers neues Einsatzkonzept gescheitert?“, sagt Dirk Schatz, Mitglied im Innenausschuss: „Vorab: Das Pilotprojekt zur…
Nicht nur über, sondern mit Flüchtlingen sprechen
Mehrere Flüchtlinge aus Guinea, dem Libanon und Marokko folgen morgen unserer Einladung: Sie berichten aus Ihren Heimatländern, sprechen über ihre Flucht und die Situation in den Unterkünften hier in NRW. Wir laden alle interessierten Bürger herzlich ein, bei diesem Gespräch…
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