In dieser letzten im 2014 Sitzung bereiteten wir vor allem das kommende Plenum vor.
Blog-Archive
Arbeitskreis 4: Sitzung vom 15.12.2014
Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, Enquete FINÖPV, PUA BLB, LEP Protokoll der Sitzung
Wochenrückblick von Frank Herrmann (“Inneres und Kommunales”)
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Bekenntnisschulen sind nicht mehr zeitgemäß
In der kommenden Woche debattiert der Landtag NRW das 11. Schulrechtsänderungsgesetz. Ein Schwerpunkt ist dabei die Zukunft der Bekenntnisschulen. Michele Marsching, Religionspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: Die vorgeschlagenen Änderungen gehen uns nicht weit genug. Die öffentliche Bekenntnisschule ist nicht…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
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Keine Wende in der Flüchtlingspolitik: Landesregierung fehlt Mut und Kraft
Heute wurde im Innenausschuss nicht eine Politik aus der Sicht der Flüchtlinge, sondern aus der Sicht der Landesregierung beschlossen. Statt eines Paradigmenwechsels wird die bereits gescheiterte Politik der Landesregierung zementiert, sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Innenausschuss: „Die…
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Morgen startet die Enquetekommission FINÖPV
Morgen steht die erste und konstituierende Sitzung der Enquetekommission IV auf dem Programm: „Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personenverkehrs in Nordrhein-Westfalen im Kontext des gesellschaftlichen und technischen Wandels (FINÖPV)“ Oliver Bayer, Verkehrsexperte der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Lange haben wir darauf hin…
Getagged mit: Klimaschutz
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
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Angebot verbessern statt Rundfunkbeitrag senken
Wir haben heute gegen die geplante Senkung des Rundfunkbeitrags gestimmt. Warum? Daniel Schwerd, Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: Wir fordern strukturelle Verbesserungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Wir setzen uns für die Abschaffung der 7-Tage-Regel ein, damit Inhalte dauerhaft im…
Wir sind alle NRW! #NoDügida Demo vom 08.12.2014 in Düsseldorf
Fotostrecke von der Demo
Fraktionssitzung vom 09.12.2014
In dieser Sitzung haben wir das anstehende Plenum vorbereitet sowie das vergangene nachbesprochen.
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#NoDügIdA: Wir sind alle NRW!
Düsseldorf steht für eine Willkommenskultur und Weltoffenheit 08.12.2014: Zur Demo der Anti-Islam-Initiative „Pegida“ kamen lediglich 400 anstatt der erwarteten 2000 Demonstranten. Hingegen erreichte die Zahl der Gegendemonstranten ein Vielfaches: Etwa 1100 Menschen nahmen an der Gegendemo #NoDügIdA teil. Die Polizei…