Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 3. Demografiefeste Gesetze, Richtlinien und Verordnungen in Nordrhein-Westfalen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5761 – direkte Abstimmung Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching anhören Audiomitschnitt der Rede von…
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Dietmar Schulz zu Entlastung der Steuerzahler durch Abbau der kalten Progression
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 2. Bundesregierung soll heimliche Steuererhöhungen umgehend zurücknehmen: Steuerzahler durch Abbau der kalten Progression entlasten – Leistungsgerechtigkeit für Beschäftigte mit kleinen und mittleren Einkommen wiederherstellen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5752 Unser Redner: Dietmar Schulz…
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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Dietmar Schulz zum Überraschendem Ausschied des Portigon-Vorstandsvorsitzenden
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 1. Aktuelle Stunde Gründe für überraschendes Ausscheiden des Portigon-Vorstandsvorsitzenden weiter unklar – Finanzminister Dr. Walter-Borjans besichtigt Jagdschloss Granitz auf Rügen statt den Landtag zu informieren Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und…
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Drs. 16/5849: Wie wird der Holzeinschlag an Bundes- und Landesstraßen in NRW aus dem Winter 2013/14 verwertet?
Wie wird der Holzeinschlag an Bundes- und Landesstraßen in NRW aus dem Winter 2013/14 verwertet? Kleine Anfrage 2305 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/5849 13.05.2014 Antwort MBWSV Drucksache 16/6114 24.06.2014
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Antrag: Folgen des Atomausstiegs für NRW – NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe
12.05.2014 Antrag auf Aktuelle Stunde PIRATEN Folgen des Atomausstiegs für NRW – NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe Drucksache 16/5843 Kurzübersicht: Pressebericht über die Forderung der Energieversorger nach staatlicher Stiftung zur Finanzierung des Abrisses der Atomkraftwerke und Lagerung…
Die Folgen einer Atomausstiegsstiftung für NRW
NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe! Am Donnerstag, 15.05.14, beschäftigt sich der Landtag NRW im Rahmen einer Aktuellen Stunde auf unseren Antrag hin mit der geplanten Atomausstiegsstiftung. Unser Antrag auf eine Aktuelle Stunde begründen wir wie folgt: “Wie…
Monika Pieper zu den “Jokertagen” an der Schule
Link zum Antrag
Drs. 16/5674: Rückstellungen für die Stilllegung der Urananreicherungsanlage Gronau und die Entsorgung des dort anfallenden Atommülls
Rückstellungen für die Stilllegung der Urananreicherungsanlage Gronau und die Entsorgung des dort anfallenden Atommülls Kleine Anfrage 2258 Kai Schmalenbach Drucksache 16/5674 28.04.2014 Antwort MWEIMH Drucksache 16/5932 22.05.2014
Drs. 16/5673: Berechnung der Rückstellungen für die Stilllegung der Urananreicherungsanlage Gronau und die Entsorgung des dort anfallenden Uranmülls
Berechnung der Rückstellungen für die Stilllegung der Urananreicherungsanlage Gronau und die Entsorgung des dort anfallenden Uranmülls Kleine Anfrage 2257 Kai Schmalenbach Drucksache 16/5673 28.04.2014 Antwort MWEIMH Drucksache 16/5931 22.05.2014
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Drs. 16/5672: Auswirkungen des erweiterten Katastrophenschutzkonzepts rund um Atomkraftwerke für Nordrhein-Westfalen
Auswirkungen des erweiterten Katastrophenschutzkonzepts rund um Atomkraftwerke für Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 2256 Kai Schmalenbach Drucksache 16/5672 28.04.2014 Antwort MIK Drucksache 16/5953 27.05.2014
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